Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Mineralöl-Zollordnung.

A.  Begriffsbestimmungen.

Leichte  Mineralöle  im  Sinne  des  Zolltarifs  sind  alle  Mineralöle,  deren  Dichte  bei  150  C.
mehr  als  O  beträgt.  ·

AlsSchmierölesindalleMineralölezuverzollen,derenDichtebeilbUcmehralsQSzo
beträgt.  Falls  der  Anmelder  gegen  die  Verzollung  eines  derartigen  Oles  als  Schmieröl  Einspruch
erhebt,  ist  dessen  Verwendbarkeit  zu  Schmierzwecken  festzustellen.  Als  zu  Schmierzwecken  ver—
wendbar  ist  jedes  Ol  anzusehen,  welches  einen  Siedepunkt  von  mehr  als  3000  C.  besitzt  oder  bei
dessen  fraktionierter  Destillation  bis  300°  C.  weniger  als  70  Raumteile  Ol  von  100  übergehen.
Indessen  ist  Rohpetroleum  (rohes  Mineralöl,  welches  einer  Destillation  behufs  Sonderung  der
Bestandteile  noch  nicht  unterlegen  hat),  auch  wenn  es  die  vorstehenden  Merkmale  der  Schmieröle
zeigt,  nur  dann  als  Schmieröl  zu  verzollen,  wenn  es  einen  höheren  Entflammungspunkt  als  500
Abel  hat,  oder  bei  15°  C.  eine  höhere  Dichte  als  O#,  besitzt,  oder  bei  der  fraktionierten  Destillation
im  Englerschen  Apparate  von  150°  C.  an  bis  zu  320°  C.  weniger  als  40  Raumteile  Ol  von  100
übergehen  läßt,  oder  einen  höheren  Paraffingehalt  als  8  Gewichtsteile  in  100  ergibt.  Der  Nachweis
  der  Herkunft  und  der  Eigenschaft  des  Mineralöls  als  Rohpetroleum  kann  gefordert  werden.
Wird  der  Nachweis  der  Eigenschaft  als  Rohpetroleum  verlangt,  so  ist  er  durch  eine  Bescheinigung
eines  von  der  obersten  Landesfinanzbehörde  zu  bezeichnenden  Chemikers  zu  erbringen.

Die  Dichte  bei  15°  C.  ist  auf  Grund  der  „Tafeln  zu  den  Bestimmungen  über  die  Zollbehandlung
  der  Mineralöle“)  festzustellen.

Die  Bestimmung  des  Siedepunkts,  des  Entflammungspunkts  und  des  Paraffingehalts  erfolgt
  bis  auf  weiteres  durch  geeignete  Chemiker  nach  Maßgabe  der  „Anweisung  zur  Untersuchung
der  Mineralöle  für  die  zollamtliche  Abfertigung“  (s.  unter  C).

B.  Sollbegünstigungen.

I.  Allgemeine  Bestimmungen.

§  1.  «
diwxuslilcftiqiagt  Auf  Grund  der  Anmerkung  2  zu  Nr.  239  des  Zolltarifs  darf  Zollfreiheit  gewährt
er  Zollfreihei  werden:
a)  inländischen  Betriebsanstalten,  welche  ihren  Betrieb  in  zollsicher  abgeschlossenen  Räumen
unter  ständige  zollamtliche  Aufsicht  stellen,  für  das  zur  Bearbeitung  einschließlich  der
Herstellung  von  Vaselinöl  und  Vaselin  bestimmte  Mineralöl  mit  der  Maßgabe,  daß
von  den  gewonnenen  Erzeugnissen  die  nicht  zu  Schmier=  oder  Beleuchtungszwecken  einschließlich
  der  Erzeugung  von  Leuchtgas  bestimmten  leichten  Mineralöle,  soweit  sie  an
die  zum  gollfreien  Bezuge  Berechtigten  (§  2)  abgesetzt  werden,  zollfrei  bleiben,  die
übrigen  aber  wie  ausländische  behandelt  werden;
b)  anderen  inländischen  Betriebsanstalten  für  dasjenige  Mineralöl,  welches  zur  Herstellung
der  in  das  Ausland  ausgeführten  oder  an  die  zum  gollfreien  Bezuge  Berechtigten  (§  2)
abgesetzten  leichten  Mineralöle  verwendet  worden  ist  (s.  auch  §  360).
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Der  zollfreie  Bezug  leichter  Mineralöle  aus  den  im  §  1  bezeichneten  Betriebsanstalten
darf  gestattet  werden:

*)  Diese  Tafeln  werden  besonders  herausgegeben  und  sind  hier  nicht  mit  abgedruckt