Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Im  übrigen  finden  für  den  gollfreien  Bezug  von  Mineralöl  aus  dem  Auslande  die  in
§§  29  bis  34  für  den  zollfreien  Bezug  leichter  Mineralöle  aus  inländischen  Betriebsanstalten  gegebenen
  Vorschriften  sinngemäß  Anwendung;  insbesondere  gilt  die  im  §  32  Abs.  2  für  die  im
§  2  unter  a  aufgeführten  Betriebsanstalten  zugelassene  Ausnahme  von  dem  Verbote  der  Verwendung
  verzollter  Mineralöle  auch  für  die  im  §#5  angeführten  Gewerbsanstalten.

VI.  Vertragsbestimmungen.

§  36.

Vertragsmäßig  ist  den  im  §  1  unter  h  bezeichneten  inländischen  Betriebsanstalten  auch
für  das  zur  Herstellung  von  solchen  Schwerbenzinen  verwendete  Mineralöl  Zollfreiheit  zu  gewähren,
  die  zum  Motorenbetriebe  zum  vertragsmäßigen  Zollsatze  von  2  .  für  1  dz  abgklafsen
worden  sind.  Die  gewerbsmäßige  Erzeugung  von  Schwerbenzinen  in  den  Betriebsanstalten  ist
für  den  gedachten  Zweck  zulässig.  Die  Schwerbenzine  sind  der  zuständigen  Zoll=  oder  Steuerstelle
anzumelden  und  vorzuführen;  die  Abfertigung  erfolgt  unter  Begleitscheinkontrolle.

Auf  den  Bezug  von  Schwerbenzinen  zum  Motorenbetriebe  zum  vertragsmäßigen  Zollsatze
  von  2  J.  für  1  dz  und  von  Gasölen  zum  Motorenbetrieb  oder  zur  Karburierung  von
Wassergas  zum  vertragsmäßigen  Zollsatze  von  3  /C.  für  1  dz,  sowie  auf  den  vertragsmäßig  zollfreien
  Bezug  von  sogenanntem  weichen  Asphalt  und  ähnlichen  halbfesten  oder  zähflüssigen
Rückständen  der  Mineralölbearbeitung,  deren  Dichte  mindestens  0,960  bei  15°  C.  beträgt,  zur
Vermischung  mit  natürlichem  Asphalt  oder  Teer  für  Asphalt=  oder  Teerpappenfabriken,  finden  die
Bestimmungen  des  §  35  sinngemäß  Anwendung  mit  der  Maßgabe,  daß  dem  Bezug  aus  dem
Ausland  außer  demjenigen  aus  öffentlichen  Niederlagen  oder  Privatlagern  unter  amtlichem  Mitverschluß
  auch  der  Bezug  aus  einer  der  im  8  1  unter  a#bezeichneten  Betriebsanstalten  gleichzustellen
  ist.  Der  Bezug  aus  diesen  Betriebsanstalten  hat  daher  ebenso  wie  der  Bezug  von  Schwerbenzinen
  aus  den  im  §  1  unter  b  bezeichneten  Betriebsanstalten  (s.  vorstehenden  Absatz)  unter  Begleitscheinkontrolle
  zu  erfolgen.

VII.  Sonstige  Überwachungsmaßregeln.

837.

Die  weiter  erforderlichen  Bedingungen  und  Überwachungsmaßregeln,  insbesondere  hinsichtlich
der  Anmeldung  der  Lager=  und  Betriebsräume  (§  14),  der  Buchführung,  der  Zollaufsicht  und  der
Bestandsaufnahmen  werden  von  den  obersten  Landesfinanzbehörden  festgesetzt.

Die  im  §  2  unter  c  und  d  aufgeführten  Betriebsanstalten  können  von  der  Einzelanschreibung
  der  verbrauchten  Mineralölmengen  entbunden,  auch  können  ihnen  in  bezug  auf  die
Zollaufsicht  und  die  Bestandsaufnahmen  besondere  Erleichterungen  gewährt  werden.  Die  zollfreie
leossung  tiner  bestimmten  Jahresmenge  (Kontingent)  ohne  jede  Überwachung  der  Verwendung
ist  unzulässig.

C.  Anweisung  zur  Untersuchung  der  Mineralöle  für  die  zollamtliche
Abfertigung.  ·

1.  Bestimmung  des  Siedepunkts  der  Mineralöle.

a)  Beschreibung  des  Apparats.

Der  nachstehend  in  ½⅛  der  natürlichen  Größe  abgebildete  Apparat  besteht  aus  einem  zur
Aufnahme  von  100  cem  Mineralöl  bestimmten  vernickelten  Metallkesselchen  4,  das  mittels  Konus
und  Bajonettverschluß  mit  dem  Helmaufsatz  4  verbunden  ist;  k#  ist  ein  mittels  Korks  in  a  befestigtes
bis  auf  360°  gehendes  hundertteiliges  Thermometer,  dessen  Nullpunkt  genau  in  gleicher  Höhe  mit
dem  oberen  Ende  des  Helmaussatzes  steht,  wenn  das  Quecksilbergesäß  die  in  der  Zeichnung  angedeutete
  Stellung  hat,  d.  i.  mit  seinem  oberen  Ende  gerade  bis  zur  Entbindungsröhre  reicht.
Kesselchen  und  Helmaufsatz  sind  von  dem  Blechmantel  3  B  mit  abnehmbarem  konischen  Deckel
(Hut)  C  umgeben;  unten  befinden  sich  zwei  Blechböden  5,  und  5,  und  unter  diesen  ein  guter

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Beuf  von
Mineralöl  us#m.

a)  zur  Bearbeitung.


b)  zur  Berwendung.