Full text : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1917. Erster Teil. (58a)

40  Veutsches  Reich.  (Januar  18.)

lich  dadurch,  daß  zu  dem  ersten  die  Familienfideikommisse  betreffenden  Teile
und  dem  bisher  zweiten,  jetzt  dritten,  die  Familienstiftungen  betreffenden
Teil  ein  neuer  zweiter  Teil  über  Stammgüter  eingefügt  ist.  Die  Vorschriften
des  zweiten  Teiles  sollen  dem  kleineren  und  mittleren  Besitz  zu  der  ihm  bisher
fehlenden  Besitzbefestigung  in  der  Familie  verhelfen.  Der  frühere  Entwurf
hatte  den  Erlaß  derartiger  Vorschriften  der  späteren  Gesetzgebung  vorbehalten.
  Im  übrigen  liegt  dem  neuen  Entwurf  in  seinen  Bestimmungen
über  die  Familien-Fideikommisse  und  Familienstiftungen  im  allgemeinen
diejenige  Fassung  zugrunde,  die  der  Entwurf  von  1913  durch  die  Beschlüsse
des  Herrenhauses  und  der  Kommission  des  Abgeordnetenhauses  erhalten  hat.

18.  Jan.  Kaiser  Wilhelm  verleiht  dem  Reichskanzler  das
Verdienstkreuz  für  Kriegshilfsdienst.

Mein  lieber  Bethmann!  Ich  erhalte  soeben  die  ersten  Exemplare  des
Verdienstkreuzes  für  Kriegshilfsdienst  und  verleihe  Ihnen  am  heutigen
Preuß.  Gedenktag  diese  für  das  Heimatheer  bestimmte  Dekoration,  um  Meiner
Anerkennung  für  Ihre  rastlose  Tätigkeit  auch  auf  diesen  Gebieten  dankbar
Ausdruck  zu  geben.  Ich  werde  das  Kreuz  selbst  anlegen  und  habe  es  auch
dem  Feldmarschall  Hindenburg  heute  verliehen.  Die  Dekoration  wird  Ihnen
morgen  zugehen.  Wilhelm  I.  R.

Der  Reichskanzler  antwortet:  Ew.  M.  bitte  ich  für  die  am  Preuß.
Gedenktag  vollzogene  Verleihung  des  Verdienstkreuzes  für  Kriegshilfsdienst
und  die  gnädigen  Worte  der  Anerkennung,  die  Ew.  M.  ihr  hinzuzufügen
geruht  haben,  meinen  ehrfurchtsvollsten  Dank  aussprechen  zu  dürfen.  Mit
dem  Heimatheer,  das,  dem  Ruf  Ew.  M.  folgend,  zu  jedem  Opfer  bereit,
seine  Kraft  einmütig  für  den  Dienst  des  geliebten  Vaterlands  einsetzt,
empfinde  ich  voll  Dankbarkeit  die  huldvolle  Würdigung  unserer  Arbeit  durch
unseren  kaiserlichen  Herrn,  die  in  dem  Verdienstkreuz  ihren  sichtbaren  Ausdruck
  findet.  Alleruntertänigst  Bethmann  Hollweg.

18.  Jan.  (Gleiwitz.).  Kaiser  Wilhelm  besucht  das  Lazarett
einer  holländischen  Ambulanz.

18.—19.  Jan.  (Berlin.)  Besprechungen  des  österr.  Ministerpräsidenten
  Grafen  Clam-Martinic  und  des  ung.  Ministerpräsidenten
  Grafen  Tisza  mit  der  Reichsregierung.

In  ihrer  Begleitung  befinden  sich  der  österr.  Minister  für  Ernährungsfragen
  Generalmajor  Höfer,  der  ung.  Ackerbauminister  Baron  Ghillany
und  der  Präs.  des  ung.  Landesernäherungsamtes  Baron  Kürthy.  Gegenstand
der  Besprechungen  bilden  vor  allem  kriegswirtschaftliche  Fragen,  über  die
völlige  Uebereinstimmung  erzielt  wird.  Da  bisher  alle  Verhandlungen  Oesterreich--Ungarns
  mit  Deutschland  durch  den  gemeinsamen  Minister  des  Auswärtigen
  gingen,  kommt  diesem  Besuche  eine  gewisse  staatsrechtliche  Bedeutung
  zu.

18.  Jan.  (Bundesrat.)  Es  gelangen  zur  Annahme:

Der  Entw.  einer  Bek.  über  den  Verkehr  mit  Mineralölen,  der  Entw.
einer  Bek.  über  Stickstoff  (der  Reichskanzler  erhält  die  Befugnis,  einen
Reichskommissar  für  Stickstoffwirtschaft  zu  ernennen),  eine  Aenderung  der
Bek.  über  Bereitung  von  Backware  vom  16.  Mai  1916,  eine  Ergänzung  der
Bek.  vom  31.  Juli  1916  betr.  die  Liquidation  brit.  Unternehmen,  die  Vorl.
betr.  Festsetzung  der  von  privaten  Bersicherungsunternehmungen  für  1916
zu  erhebenden  Gebühren,  der  Entw.  einer  Bek.  über  die  Beurkundung  von
Geburts-  und  Sterbefällen  Deutscher  im  Auslande,  e.  Bek.  über  die  Ein-