—  410  —

86  #  Anlage  C.  In  Ziffer  8  der  Anleitung  zum  Gebrauch  ist  anstatt  „§  5  Nr.  4“  zu  setzen
„§  6  Nr.  6“.

4.  Anlage  D.  In  Ziffer  1  der  Anleitung  zum  Gebrauch  ist  unter  b  anstatt  „15  4“  „921
und  923“  und  anstatt  „E  1“  „Anlage  A  zur  Schiffbau-Zollordnung“  sowie  unter  d  anstatt  „§  5  Nr.  4“
„§  6  Nr.  6“  zu  setzen.

5.  Anlage  K  1  ist  zu  streichen.

6.  Anlage  E  2  ist  überall  als  Anlage  E  zu  bezeichnen.  In  der  ihr  vorgedruckten  Anleitung
um,  Gebrauch  ist  anstatt  „15  d“  „921  und  923“  und  anstatt  „E  1“  „A  zur  Schiffbau-Zollordnung“
zu  setzen.

IX.  Bestimmungen  über  die  Bewilligung  von  Teilungslagern  an  die
«  Kaiserlichen  Mlarine-Derpflegungsämter.

1.  Hinter  Ziffer  6  ist  folgende  neue  Ziffer  aufzunehmen:
„7.  Die  bei  der  Aufnahme  von  Waren  der  im  §  2  Ziffer  1  der  Zoll-Stundungsordnung
  aufgeführten  Art  zur  *m  des  Lagerausgleichs  erforderlich  werdenden  Anordnungen
  bleiben  den  Direktivbehörden  überlassen.“

B.  Anderungen  der  Ausführungsbestimmungen,  betreffend  das  Gesetz  über  die  Erhebung
einer  Abgabe  von  Salz.

1.  Im  §  1  Abs.  2  ist  an  Stelle  von  „1/2“  zu  setzen  „1“.

2.  Im  Abs.  4  des  §  1  ist  an  Stelle  von  „§  4“  zu  setzen  „8  5“.

3.  Abs.  1  des  §  22  erhält  folgende  Fassung:

„Bei  der  Anwendung  der  §#§  18  und  21  bleibt  zu  beachten,  daß  nach  der  Anmerkung
zu  dem  Stichworte  „Salz“  im  Warenverzeichnisse  zum  Zolltarife  bei  ausländischem  Salze
von  der  Erhebung  der  inneren  Abgabe  für  Salz  unter  denselben  Bedingungen  abgesehen
werden  kann  wie  bei  inländischem  Salze,  daß  aber  der  Zoll  von  0,80  J.  für  1  dz  Reinewicht

  stets  zu  erheben  ist.“

A.  Im  2.  Absatze  des  §  22  sind  an  Stelle  des  Wortes  „abgabenfrei“  die  Worte  „ohne  Erhebung

  der  inneren  Abgabe“  zu  setzen.

5.  Anlage  IV.

a)  Abs.  1  des  §  6  erhält  folgende  andere  anderweite  Fassung:

„Der  Eingangszoll,  die  innere  Abgabe  und  die  Kontrollgebühr  für  ausländisches  Salz
werden“  (usw.  wie  bisher).  ·

b)  Im  8  6  Abs.  2  sind  im  letzten  Satze  hinter  dem  Worte  „Zolles“  die  Worte  „und  der
inneren  Abgabe“  einzuschalten.

c)Im  4.  und  6.  Absatze  des  §  6  sind  an  Stelle  des  Wortes  „Zollfrei“  die  Worte  „ohne  Erhebung
  der  inneren  Abgabe“  zu  setzen.

d)  In  Muster  D  sind  in  der  Uberschrift  an  Stelle  der  Worte:  „der  Eingangsabgabe“  die
Worte:  „der  inneren  Abgabe“,  in  der  Spalte  4  an  Stelle  des  Wortes  „Eingangsabgabe“
die  Worte:  „inneren  Abgabe  und  des  Zolles“  und  im  allgemeinen  Vordrucke  der  Spalten
5  bis  7  an  Stelle  des  Wortes  „JZollfrei“  die  Worte  „ohne  Erhebung  der  inneren  Abgabe“

zu  setzen.