Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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ersterer  zurück  hat  unter  Beobachtung  der  von  der  Steuerbehörde  vorzuschreibenden  Maßnahmen
zu  erfolgen;  die  erforderlichen  Bestimmungen  trifft  die  Direktivbehörde.

g  26.

2.  Größe  der  Packun-  ()  Die  Größe  der  Packungen  wird  entsprechend  den  im  §  8  angegebenen  Wertbeträgen
gen.  der  Steuerzeichen  festgesetzt:
1.  für  Zigaretten:
der  Steuerklasse  1  à  zu  5,  8,  10,  15,  20,  25,  50,  100,  500  und  1000  Sttck,
OD  "O  1b  4,  5,  10,  20,  25,  50,  100  und  500  Stück,
"  "  1c  3,  5,  10,  20,  25,  50,  100  und  500  Stück,
-  —  Id-5,10,20,25,50,100und500Stück,
1e  5,  10,  20,  25,  50  und  100  Stück,
"Ol  -  11  5,  10,  20,  25,  50  und  100  Stück;
2.  für  Zigarettentabak  sämtlicher  Steuerklassen  zu  20,  25,  50,  75,  100,  125,  200,  250
und  500  g;
3.  für  Zigarettenhüllen  zu  50,  60,  100  und  200  Stück.

(2)  Zigarettenpackungen  von  über  100  Stück  sind  in  den  Steuerklassen  1  a,  1b,  1c  und  1  d
nur  dann  zugelassen,  wenn  jede  einzelne  Zigarette  Firma  und  Sitz  des  Herstellers  oder
Händlers  trägt.

(3)  Packungen  von  Zigarettenhüllen  können  mit  einem  Vielfachen  der  in  Ziffer  3  angegebenen
Stückzahlen  oder  mit  einer  sich  aus  diesen  Stückzahlen  zusammensetzenden  Menge  und  zwar  bis
zu  1000  Stück  hergestellt  und  abgegeben  werden.  Die  vergrößerten  Packungen  sind  mit  der
entsprechenden  Zahl  von  Steuerzeichen  zu  versehen  z.  B.  Packungen  von  150  Stück  mit  einem
Steuerzeichen  für  50  und  einem  solchen  für  100  Stück.

(4)  Bei  den  Packungen  von  Zigarettentabak  bleiben  durch  Austrocknen  oder  Anziehen  von
Feuchtigkeit  verursachte  Gewichtsunterschiede  bis  zu  15  v.  H.  unberücksichtigt.

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3.  Einrichtung  der  Die  Umschließungen  der  Zigaretten  und  des  Zigarettentabaks  dürfen  aus  Holz,  Zellstoff,
Packungen.  Gelatine,  Pappe,  Papier,  Zinnfolie  oder  sonstigem  Metall,  diejenigen  der  Zigarettenhüllen  nur

aus  Papier  oder  Pappe  bestehen.  Sie  müssen  ihren  Inhalt  vollständig  umgeben  und  so  eingerichtet
  sein,  daß  sie  ohne  wahrnehmbare  Verletzung  nur  an  einzelnen,  als  zur  Offnung  bestimmt
erkennbaren  Stellen  geöffnet  werden  können  und  daß  der  Inhalt  nur  nach  Offnung  dieser  Stellen
entnommen  werden  kann.  Die  Offnungsstellen  der  Packungen  müssen  so  angeordnet  und  die
Verschließung  dieser  Stellen  muß  so  eingerichtet  sein,  daß  durch  Umlegung  eines  Steuruerzeichens
um  die  Packung  der  steuerliche  Verschluß  sämtlicher  Offnungsstellen  möglich  ist.

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4.  Bezeichnung  der  (1)  Der  Kleinverkaufspreis  oder  die  Preisgrenzen  der  Steuerklasse  können  für  die  einzelne
Packungen.  Packung  oder  bei  Zigaretten  für  1000  Stück,  bei  Zigarettentabak  für  1  kg  berechnet,  angegeben

werden.  Erfolgt  die  Preisangabe  ohne  Zusatz,  so  wird  angenommen,  daß  sie  sich  lediglich  auf
den  Inhalt  der  Packung  bezieht.

(2)  Die  Preisangabe  kann  statt  unmittelbar  auf  der  Packung  in  dem  Entwertungsfelde  des
Steuerzeichens  (§  7)  mittels  Stempelung  oder  Druck  angebracht  werden;  ferner  gilt  die  Vorschrift,
  daß  auf  jeder  Packung  Name  und  Sitz  der  Firma  des  Herstellers  oder  des  Händlers  ersichtlich
  zu  machen  ist,  auch  als  erfüllt,  wenn  diese  Angaben  in  den  auf  dem  Steuerzeichen  anzubringenden
  Entwertungsvermerk  (§  11)  aufgenommen  werden.

(3)  Will  ein  Fabrikant  statt  der  vollständigen  Angabe  der  Firma  ein  gesetzlich  geschütztes
Firmenzeichen  benutzen,  so  hat  er  der  Steuerbehörde  gleichzeitig  mit  der  Mitteilung  des  Zeichens
den  Nachweis  zu  liefern,  daß  das  Zeichen  ihm  gesetzlich  geschützt  ist.  Die  Steuerbehörden  haben
über  die  ihnen  mitgeteilten  zeichen  nach  Anordnung  der  Direktivbehörde  ein  fortlaufendes  Verzeichnis
  zu  führen.  «