Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

                                         Zu  Muster  6.
a)  77  der  Spalte  1  sind  nach  Bedarf  dem  Reinigungsbuch  entsprechende  Spalten  einzurichten.


b)  Die  Mustereintragungen  sind  zu  streichen.

VI.  Alkoholermittelungsordnung.

                                                Zu  §  3.
a)  Im  Abft.  1  ist  statt  „Abs.  2“  zu  setzen:
„Abs.  2,  3  und  5“,

b)  außerdem  ist  an  beiden  Stellen  statt  „Eichstempels“  zu  setzen:
„Stempelzeichens"

I)  und  statt  „Jahreszahl“  zu  setzen:
„Jahreszeichen“

d)  Abs.  2  ist  durch  folgenden  Vermerk  in  eckiger  Klammer  zu  ersetzen:
„Abs.  2  ist  fortgefallen.

                                             Zu  §  6.
Im  Abs.  2  ist  die  Stelle:  „7  und  8“  zu  ersetzen  durch:
„7,  8  und  9“.

                                             Zu  §  8.
Die  Bestimmung  erhält  folgende  Fassung:

Wenn  Branntwein  wiederholt  abgefertigt  wird  und  bei  der  ersten  Abfertigung  das
Eigengewicht  der  Gefäße  durch  Verwiegung  ermittelt  worden  ist,  so  kann  der  weiteren
Abfertigung  das  bei  der  ersten  Abfertigung  ermittelte  Eigengewicht  zugrunde  gelegt
werden.  Das  Eigengewicht  ist  stets  von  neuem  zu  ermitteln,  wenn  die  Gefäße  inzwischen
  verändert  sind  oder  sonst  Zweifel  an  der  Richtigkeit  des  überwiesenen  Eigengewichts
  bestehen  oder  die  nochmalige  Ermittelung  ausdrücklich  beantragt  wird.

                                           Zu  §  9.
Zwischen  Abs.  1  und  2  ist  folgende  Bestimmung  als  neuer  Absatz  einzufügen:

Bei  Verwiegungen  auf  der  Gleiswage  können  im  Verkehre  mit  Staatseisenbahnen
auch  die  von  Eisenbahnbeamten  ohne  Beteiligung  von  Steuerbeamten  festgestellten
Gewichtsmengen  der  Abfertigung  zugrunde  gelegt  werden.  Die  gleiche  Erleichterung
kann  mit  Genehmigung  der  obersten  Landesfinanzbehörde  auch  im  Verkehre  mit
Privatbahnen  zugelassen  werden.  Die  Verwiegung  (auch  des  leeren  Wagens)  hat
durch  zwei  Beamte  der  Bahnverwaltung  zu  erfolgen,  von  denen  einer  Vorsteher  des
Bahnhofs  oder  der  Güterabfertigungsstelle  oder  Vertreter  eines  solchen  sein  muß.
Die  von  diesen  ausgestellte  Wiegebescheinigung  oder  die  Wiegekarte  ist  mit  dem
Abfertigungspapiere  zu  verbinden.  Die  von  den  Eisenbahnbeamten  vorgenommene
Berechnung  des  Reingewichts  ist  von  den  Steuerbeamten  nachzuprüfen.