Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

                                              Zu  §.27.
Der  Abs.  3  erhält  vom  Worte  „abzuschreiben“  ab  folgende  Fassung:

„abzuschreiben  und,  falls  seit  der  vorigen  Bestandsaufnahme  sowohl  vergällungsfreier
als  auch  vergällungspflichtiger  Branntwein  angeschrieben  worden  ist,  nach  Verhältnis
der  so  angeschriebenen  Mengen  als  vergällungsfrei  und  vergällungspflichtig  —  gegebenenfalls
  als  Uberbrand  —  zu  behandeln.  Neben  dem  Erlasse  der  Verbrauchsabgabe
  wird  für  die  abgabenfrei  abgeschriebene  Fehlmenge  eine  Betriebsauflagevergütung
  gewährt  (Bfr.  O.  §  77),  die  für  vergällungspflichtigen  Uberbrand  O,075  Mark
und  für  anderen  Branntwein  0,16  Mark  für  das  Liter  Alkohol  beträgt.“

                                              Zu  §  28a.
Die  Bestimmung  fällt  weg.

                                              Zu  §  30.
Im  zweiten  Satzé  ist  hinter  „versteuern"“  fortzufahren:

„,  vergällungspflichtiger  Branntwein  jedoch  vollständig  zu  vergällen.  Außerdem  ist
eine  Richtigstellung  (usw.  wie  bisher)".

                                                 Zu  Muster  2.

a)  In  der  Anleitung  zum  Gebrauch  ist  Nr.  2  mit  folgender  Fassung  wieder  herzustellen:

„2.  In  die  Aufschriften  der  Spalten  9  bis  11  und  22  bis  24  sind  die  Abgabensätze  nach
Bedarf  einzutragen.“

b)  In  derselben  Anleitung  ist  in  Nr.  4  an  Stelle  „des  angegebenen  Abgabensatzes“  einzufügen:

„der  beantragten  Abfertigung  in  Ansehung  der  Vergällungspflicht  und  der  Abgabensätze".


c)  Zwischen  den  Spalten  4  und  12  sind  folgende  Spalten  einzurichten:

 

 

 

 

 

 

Davon
Gesamt-  sind  unterliegen  dem  Verbrauchsn
  vergällungs=  vergällungs-Alkohol
  vergällungs-  pflichtig  und  pflichtig,  aber  abgabensatze  von
menge  ç  zugleich  im  nicht  im
frei  Überbrand  Überbrand  .  M    -.
erzeugt  erzeunm  s  ————
Liter  Alkohol

 

 

5.  6  —  —  10  11

d)  Dementsprechend  sind  die  Spalten  zwischen  den  Spalten  17  und  25  einzurichten.