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Reichstag . 10. Sizung . Dienstag den 13. Dezember 1887 .
( A ) unsere Landesgenossen im Gegensahe zur Bevölkerung
anderer Länder , die diese Zölle nicht haben , höhere Korn
preise entrichten müssen .
( Sehr richtig ! links . )
Meine Herren , wenn deshalb der Nahrungsstand unserer
Bevölkerung entweder sich verschlechtert eine Eventualität ,
die glücklicherweise zur Zeit , so weit ich diese Verhältnisse
kenne , nicht vorliegt - , oder wenn unsere Bevölkerung ,
wenn speziell die arbeitenden Klassen für ihre und ihrer
Familienangehörigen Ernährung einen höheren Aufwand zu
leisten haben als die gleichartigen Klassen anderer Länder ,
so befindet sich das deutsche Reich in einem Nachtheil gegen
über diesen günstiger situirten Ländern ; es kann darüber
nicht der geringste Zweifel sein . Die Erscheinungen der
lekten Jahre haben , wie das wiederholt von dieser Stelle
aus hervorgehoben worden ist , die charakteristische Seite
gehabt , daß in der Gesammtheit des Gewerbebetriebes der
in Lohn ausgedrückte Antheil der arbeitenden Personen an
den Produktionskosten im großen und ganzen derselbe geblieben
, ja gestiegen ist , während die Ueberschüsse auf Seiten
der Unternehmer erheblich sanken . Aber , meine Herren ,
es sind schon jekt gewisse Zeichen erkennbar , daß unser deutsches
Gewerbe genothwendigt ist , um sich existent zu erhalten , um
mit anderen Worten
Ueberschüsse , ohne die die Unternehmer
nicht bestehen können , zu erzielen , die Frage ernstlich
zu diskutiren , ob man die Arbeitslöhne auf dem jezigen
Niveau erhalten kann . Meine Herren , tritt nun in Folge
der Steigerung der Lebensmittelpreise die Nothwendigkeit an
den Arbeiter heran , zur Bestreitung seiner Lebensbedürfnisse
mehr Ausgaben zu machen , so wird auch der Arbeitgeber in
die Nothwendigkeit kommen , entweder die Wünsche der
Arbeiter zu erfüllen - und damit unterminirt er unter Umständen
seine eigene Existenz - oder den Lebensunterhalt der
Arbeiter durch die Erniedrigung der Arbeitslöhne herunter
-
( B ) zudrücken . Das , meine Herren , ist eine Befürchtung , die
ich meinestheils an die Erhöhung der für die Ernährung
unserer Bevölkerung nothwendigen Rohmaterialien knüpfen
muß , um Ihnen zu zeigen , daß ich nach gewissenhafter Erwägung
mich nicht dazu habe entschließen können , jekt der Er
höhung der Kornzölle meine Zustimmung zu ertheilen .
Nach außen gesehen , meine Herren , würde unsere
Industrie auch in die Gefahr kommen , ihre Konkurrenzfähigkeit
gegen gleichartige Industrien des Auslandes einzubüßen .
Es ist ein merkwürdiger Zufall , meine Herren , daß uns an
demselben Tage , wo wir die Frage der Erhöhung der Kornzölle
diskutiren , eine Vorlage der verbündeten Regierungen
zugeht , welche auf die Verlängerung des Handelsvertrages
mit dem Kaiserreich Desterreich - Ungarn Bezug hat . Ja ,
meine Herren , wird jemand von Ihnen erwarten können , daß
die österreichische Regierung mit demselben Wohlwollen in
die Berathung eines Konventionaltarifs mit dem deutschen
Neiche eintritt , nachdem wir eine wesentliche Erhöhung der
Kornzölle vorgenommen und dadurch das österreichische Interesse
geschädigt haben ? Niemand von uns glaubt das . Wir haben
bereits durch unsere bisherige Zollpolitik , so weit sie auf die Erzeugnisse
der Landwirthschaft gerichtet ist , unseren Verkehr mit
Desterreich zum Nachtheil Desterreichs wesentlich geschädigt . Die
Einfuhr Desterreichs an Weizen , die bei uns im Jahre 1882
noch rund 21/2 Millionen Doppelzentner betrug , ist im vorigen
Jahre auf 438 000 Doppelzentner zurückgegangen ; die Einfuhr
von Roggen von 750 000 Doppelzentner im Jahre 1882
auf 20 000 Doppelzentner im vorigen Jahre . Ja , meine
Herren , ich fürchte , daß , wenn wir jekt durch die Erhöhung
der Kornzölle die Einfuhren Desterreichs in das deutsche
Reich noch mehr schwächen , ja fast vollständig unmöglich
machen , daß dann Desterreich sehr wenig geneigt sein wird ,
gegenüber den Interessen der deutschen Industrie bei der
demnächstigen Feststellung des Konventionaltarifs eine freundliche
Stellung einzunehmen .
Herr von Mirbach verwies dann auf gewisse Vorgänge , ( C )
die hier in Berlin im Anschluß an die Einlenkung der
deutschen Zollpolitik in das Schussystem vom Jahre 1879
stattfanden . Dieselben sind in unser aller Erinnerung , und
ich muß bekennen , daß auch ich zu denen gehörte , die jene
Agitationsversuche im zoologischen Garten außer jedem Verhältniß
zu den Vorgängen fanden ; ich habe ihnen mehr eine
komische als eine ernste Seite abzugewinnen gewußt . Aber ,
meine Herren , wie die Dinge sich gestalten werden , oder wie
sie sich gestalten könnten , wenn nunmehr der Reichstag seine
Zustimmung gibt , daß die nothwendigsten Lebensmittelbedürfnisse
oder vielmehr die Rohmaterialien zu den Nahrungsmitteln
des Volkes bis zu 60 Prozent des Werthes gegen
den Weltmarktpreis erhöht werden , - ja , meine Herren , diese
Frage kann ich nur mit der ernsten Besorgniß aufwerfen ,
daß es dann auch dem stärksten Widerstand ernster und überzeugungstreuer
Männer , wie Sie , die Freunde der Vorlage
, es ja sind , nicht gelingen wird , den Vorwurf von
der Gesetzgebung des Landes fernzuhalten , den tiefgreifenden ,
vergiftenden Vorwurf , daß das Reich ein unentbehrliches
Lebensbedürfniß der Massen des Volkes vertheuert und dadurch
die Lebenshaltung des Einzelnen erschwert habe .
( Sehr wahr ! )
Ja , meine Herren , wir , die Freunde der politischen und
ſozialen Ordnung , sind bei der nach meiner Ansicht mißbräuchlichen
Benutzung der zollpolitischen Vorgänge der lekten
Jahre stets bemüht gewesen , den Agitationen der Gegner
unserer politischen und sozialen Ordnung entgegenzutreten ;
aber , meine Herren , ich fürchte , Sie entwaffnen uns , wenn
Sie jekt in der beantragten Höhe die Kornzölle bewilligen .
( Sehr wahr ! )
In der Kommission verwies einer der Herren Regierungskommissare
auf die verschiedenartige Behandlung derartiger
Fragen in dem deutschen und in dem französischen Parlament . ( D )
Er sagte , daß die im vorigen Jahre stattgehabte Erhöhung
des Zolles auf Weizen gleichmäßig die Zustimmung der
Radikalen , der Gemäßigten und der Royalisten in Frankreich
gefunden habe . Ja , meine Herren , allerdings ist das deutsche
Volk von jeher viel feinfühlender gewesen in der Bemessung
seiner Interessen , die mit der Ernährung des Volkes , mit
den Preisen der nothwendigen Lebensmittel zusammenhängen .
Ich will nur die Herren aus Preußen daran erinnern ,
zu welch erregten Debatten es bei den Landtags =
faktoren in den fünfziger Jahren führte , als es sich um
eine mäßige Erhöhung des Salzzolles handelte . Damals
waren es gerade die Konservativen , die erfolgreich der
Regierung Widerstand leisteten . Nun , ich habe es niemals
für die schlechteste Periode der preußischen Geschichte gehalten ,
daß auch konservative Männer das lebhafteste Interesse für
die Preisverhältnisse nothwendiger Lebensmittel und für die
Bedürfnisse des gewöhnlichen Mannes hatten ; aber , meine
Herren , ich fürchte , daß wir im Begriff sind , diesen Weg
zu verlassen . Im Interesse unseres Volkes , der friedlichen
Fortentwickelung seiner Zustände , wünsche ich lebhaft , daß
uns das Gefühl für die Bedeutung der Frage nicht abhanden
kommt , und wünsche ich aufrichtig , daß wir nie dabei in
eine solche Gleichgiltigkeit verfallen , wie das allerdings bei
den Franzosen der Fall ist . Wie lange die Franzosen ihre
Wirthschaftspolitik noch fortseken können , darüber wage ich
mich nicht zu äußern ; aber es ist mir zweifellos , daß , wenn
irgend ein Umstand in Frankreich die bestehenden sozialen
Gefahren bis zu einer im Vergleich mit uns ganz bedeutenden
Höhe vermehrt , es dann wesentlich die Gesetzgebung ist , die
die Lebensmittel der niederen Volksklassen vertheuert .
( Sehr wahr ! )
Herr von Mirbach wies sodann darauf hin , daß die
Opposition gegen die Kornzölle der deutschfreisinnigen Partei