Full text : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

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Reichstag  .  10.  Sizung  .  Dienstag  den  13.  Dezember  1887  .

(  A  )  unsere  Landesgenossen  im  Gegensahe  zur  Bevölkerung
anderer  Länder  ,  die  diese  Zölle  nicht  haben  ,  höhere  Korn
preise  entrichten  müssen  .

(  Sehr  richtig  !  links  .  )

Meine  Herren  ,  wenn  deshalb  der  Nahrungsstand  unserer
Bevölkerung  entweder  sich  verschlechtert  eine  Eventualität  ,
die  glücklicherweise  zur  Zeit  ,  so  weit  ich  diese  Verhältnisse
kenne  ,  nicht  vorliegt  -  ,  oder  wenn  unsere  Bevölkerung  ,
wenn  speziell  die  arbeitenden  Klassen  für  ihre  und  ihrer
Familienangehörigen  Ernährung  einen  höheren  Aufwand  zu
leisten  haben  als  die  gleichartigen  Klassen  anderer  Länder  ,
so  befindet  sich  das  deutsche  Reich  in  einem  Nachtheil  gegen
über  diesen  günstiger  situirten  Ländern  ;  es  kann  darüber
nicht  der  geringste  Zweifel  sein  .  Die  Erscheinungen  der
lekten  Jahre  haben  ,  wie  das  wiederholt  von  dieser  Stelle
aus  hervorgehoben  worden  ist  ,  die  charakteristische  Seite
gehabt  ,  daß  in  der  Gesammtheit  des  Gewerbebetriebes  der
in  Lohn  ausgedrückte  Antheil  der  arbeitenden  Personen  an
den  Produktionskosten  im  großen  und  ganzen  derselbe  geblieben
  ,  ja  gestiegen  ist  ,  während  die  Ueberschüsse  auf  Seiten
der  Unternehmer  erheblich  sanken  .  Aber  ,  meine  Herren  ,
es  sind  schon  jekt  gewisse  Zeichen  erkennbar  ,  daß  unser  deutsches
Gewerbe  genothwendigt  ist  ,  um  sich  existent  zu  erhalten  ,  um
mit  anderen  Worten
Ueberschüsse  ,  ohne  die  die  Unternehmer
  nicht  bestehen  können  ,  zu  erzielen  ,  die  Frage  ernstlich
zu  diskutiren  ,  ob  man  die  Arbeitslöhne  auf  dem  jezigen
Niveau  erhalten  kann  .  Meine  Herren  ,  tritt  nun  in  Folge
der  Steigerung  der  Lebensmittelpreise  die  Nothwendigkeit  an
den  Arbeiter  heran  ,  zur  Bestreitung  seiner  Lebensbedürfnisse
mehr  Ausgaben  zu  machen  ,  so  wird  auch  der  Arbeitgeber  in
die  Nothwendigkeit  kommen  ,  entweder  die  Wünsche  der
Arbeiter  zu  erfüllen  -  und  damit  unterminirt  er  unter  Umständen
  seine  eigene  Existenz  -  oder  den  Lebensunterhalt  der
Arbeiter  durch  die  Erniedrigung  der  Arbeitslöhne  herunter

-

(  B  )  zudrücken  .  Das  ,  meine  Herren  ,  ist  eine  Befürchtung  ,  die
ich  meinestheils  an  die  Erhöhung  der  für  die  Ernährung
unserer  Bevölkerung  nothwendigen  Rohmaterialien  knüpfen
muß  ,  um  Ihnen  zu  zeigen  ,  daß  ich  nach  gewissenhafter  Erwägung
  mich  nicht  dazu  habe  entschließen  können  ,  jekt  der  Er
höhung  der  Kornzölle  meine  Zustimmung  zu  ertheilen  .
Nach  außen  gesehen  ,  meine  Herren  ,  würde  unsere
Industrie  auch  in  die  Gefahr  kommen  ,  ihre  Konkurrenzfähigkeit
gegen  gleichartige  Industrien  des  Auslandes  einzubüßen  .
Es  ist  ein  merkwürdiger  Zufall  ,  meine  Herren  ,  daß  uns  an
demselben  Tage  ,  wo  wir  die  Frage  der  Erhöhung  der  Kornzölle
  diskutiren  ,  eine  Vorlage  der  verbündeten  Regierungen
zugeht  ,  welche  auf  die  Verlängerung  des  Handelsvertrages
mit  dem  Kaiserreich  Desterreich  -  Ungarn  Bezug  hat  .  Ja  ,
meine  Herren  ,  wird  jemand  von  Ihnen  erwarten  können  ,  daß
die  österreichische  Regierung  mit  demselben  Wohlwollen  in
die  Berathung  eines  Konventionaltarifs  mit  dem  deutschen
Neiche  eintritt  ,  nachdem  wir  eine  wesentliche  Erhöhung  der
Kornzölle  vorgenommen  und  dadurch  das  österreichische  Interesse
geschädigt  haben  ?  Niemand  von  uns  glaubt  das  .  Wir  haben
bereits  durch  unsere  bisherige  Zollpolitik  ,  so  weit  sie  auf  die  Erzeugnisse
  der  Landwirthschaft  gerichtet  ist  ,  unseren  Verkehr  mit
Desterreich  zum  Nachtheil  Desterreichs  wesentlich  geschädigt  .  Die
Einfuhr  Desterreichs  an  Weizen  ,  die  bei  uns  im  Jahre  1882
noch  rund  21/2  Millionen  Doppelzentner  betrug  ,  ist  im  vorigen
Jahre  auf  438  000  Doppelzentner  zurückgegangen  ;  die  Einfuhr
  von  Roggen  von  750  000  Doppelzentner  im  Jahre  1882
auf  20  000  Doppelzentner  im  vorigen  Jahre  .  Ja  ,  meine
Herren  ,  ich  fürchte  ,  daß  ,  wenn  wir  jekt  durch  die  Erhöhung
der  Kornzölle  die  Einfuhren  Desterreichs  in  das  deutsche
Reich  noch  mehr  schwächen  ,  ja  fast  vollständig  unmöglich
machen  ,  daß  dann  Desterreich  sehr  wenig  geneigt  sein  wird  ,
gegenüber  den  Interessen  der  deutschen  Industrie  bei  der
demnächstigen  Feststellung  des  Konventionaltarifs  eine  freundliche
  Stellung  einzunehmen  .

Herr  von  Mirbach  verwies  dann  auf  gewisse  Vorgänge  ,  (  C  )
die  hier  in  Berlin  im  Anschluß  an  die  Einlenkung  der
deutschen  Zollpolitik  in  das  Schussystem  vom  Jahre  1879
stattfanden  .  Dieselben  sind  in  unser  aller  Erinnerung  ,  und
ich  muß  bekennen  ,  daß  auch  ich  zu  denen  gehörte  ,  die  jene
Agitationsversuche  im  zoologischen  Garten  außer  jedem  Verhältniß
  zu  den  Vorgängen  fanden  ;  ich  habe  ihnen  mehr  eine
komische  als  eine  ernste  Seite  abzugewinnen  gewußt  .  Aber  ,
meine  Herren  ,  wie  die  Dinge  sich  gestalten  werden  ,  oder  wie
sie  sich  gestalten  könnten  ,  wenn  nunmehr  der  Reichstag  seine
Zustimmung  gibt  ,  daß  die  nothwendigsten  Lebensmittelbedürfnisse
  oder  vielmehr  die  Rohmaterialien  zu  den  Nahrungsmitteln
  des  Volkes  bis  zu  60  Prozent  des  Werthes  gegen
den  Weltmarktpreis  erhöht  werden  ,  -  ja  ,  meine  Herren  ,  diese
Frage  kann  ich  nur  mit  der  ernsten  Besorgniß  aufwerfen  ,
daß  es  dann  auch  dem  stärksten  Widerstand  ernster  und  überzeugungstreuer
  Männer  ,  wie  Sie  ,  die  Freunde  der  Vorlage
  ,  es  ja  sind  ,  nicht  gelingen  wird  ,  den  Vorwurf  von
der  Gesetzgebung  des  Landes  fernzuhalten  ,  den  tiefgreifenden  ,
vergiftenden  Vorwurf  ,  daß  das  Reich  ein  unentbehrliches
Lebensbedürfniß  der  Massen  des  Volkes  vertheuert  und  dadurch
die  Lebenshaltung  des  Einzelnen  erschwert  habe  .

(  Sehr  wahr  !  )

Ja  ,  meine  Herren  ,  wir  ,  die  Freunde  der  politischen  und
ſozialen  Ordnung  ,  sind  bei  der  nach  meiner  Ansicht  mißbräuchlichen
  Benutzung  der  zollpolitischen  Vorgänge  der  lekten
Jahre  stets  bemüht  gewesen  ,  den  Agitationen  der  Gegner
unserer  politischen  und  sozialen  Ordnung  entgegenzutreten  ;
aber  ,  meine  Herren  ,  ich  fürchte  ,  Sie  entwaffnen  uns  ,  wenn
Sie  jekt  in  der  beantragten  Höhe  die  Kornzölle  bewilligen  .

(  Sehr  wahr  !  )

In  der  Kommission  verwies  einer  der  Herren  Regierungskommissare
  auf  die  verschiedenartige  Behandlung  derartiger
Fragen  in  dem  deutschen  und  in  dem  französischen  Parlament  .  (  D  )
Er  sagte  ,  daß  die  im  vorigen  Jahre  stattgehabte  Erhöhung
des  Zolles  auf  Weizen  gleichmäßig  die  Zustimmung  der
Radikalen  ,  der  Gemäßigten  und  der  Royalisten  in  Frankreich
gefunden  habe  .  Ja  ,  meine  Herren  ,  allerdings  ist  das  deutsche
Volk  von  jeher  viel  feinfühlender  gewesen  in  der  Bemessung
seiner  Interessen  ,  die  mit  der  Ernährung  des  Volkes  ,  mit
den  Preisen  der  nothwendigen  Lebensmittel  zusammenhängen  .
Ich  will  nur  die  Herren  aus  Preußen  daran  erinnern  ,
zu  welch  erregten  Debatten  es  bei  den  Landtags  =
faktoren  in  den  fünfziger  Jahren  führte  ,  als  es  sich  um
eine  mäßige  Erhöhung  des  Salzzolles  handelte  .  Damals
waren  es  gerade  die  Konservativen  ,  die  erfolgreich  der
Regierung  Widerstand  leisteten  .  Nun  ,  ich  habe  es  niemals
für  die  schlechteste  Periode  der  preußischen  Geschichte  gehalten  ,
daß  auch  konservative  Männer  das  lebhafteste  Interesse  für
die  Preisverhältnisse  nothwendiger  Lebensmittel  und  für  die
Bedürfnisse  des  gewöhnlichen  Mannes  hatten  ;  aber  ,  meine
Herren  ,  ich  fürchte  ,  daß  wir  im  Begriff  sind  ,  diesen  Weg
zu  verlassen  .  Im  Interesse  unseres  Volkes  ,  der  friedlichen
Fortentwickelung  seiner  Zustände  ,  wünsche  ich  lebhaft  ,  daß
uns  das  Gefühl  für  die  Bedeutung  der  Frage  nicht  abhanden
kommt  ,  und  wünsche  ich  aufrichtig  ,  daß  wir  nie  dabei  in
eine  solche  Gleichgiltigkeit  verfallen  ,  wie  das  allerdings  bei
den  Franzosen  der  Fall  ist  .  Wie  lange  die  Franzosen  ihre
Wirthschaftspolitik  noch  fortseken  können  ,  darüber  wage  ich
mich  nicht  zu  äußern  ;  aber  es  ist  mir  zweifellos  ,  daß  ,  wenn
irgend  ein  Umstand  in  Frankreich  die  bestehenden  sozialen
Gefahren  bis  zu  einer  im  Vergleich  mit  uns  ganz  bedeutenden
Höhe  vermehrt  ,  es  dann  wesentlich  die  Gesetzgebung  ist  ,  die
die  Lebensmittel  der  niederen  Volksklassen  vertheuert  .

(  Sehr  wahr  !  )

Herr  von  Mirbach  wies  sodann  darauf  hin  ,  daß  die
Opposition  gegen  die  Kornzölle  der  deutschfreisinnigen  Partei