Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907. (35)

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Anderungen  und  Ergänzungen

des  Warenverzeichnisses  zum  Zolltarif  und  der  Anleitung  für  die  Zollabfertigung.

I.  Warenverzeichnis  zum  Zolltarife.

In  der  Vorbemerkung  14  Abs.  5  unter  b  ist  in  der  dritten  und  vierten  Zeile  das  Wort  „Verschlüsse“

  zu  ersetzen  durch  „Verschlußarten“.

Die  Ziffer  21c  des  Stichworts  „Abfälle“  ist,  wie  folgt,  zu  ändern  und  zu  ergänzen:
a)  In  der  ersten  Zeile  ist  hinter  den  Worten  „von  Seide"“  einzufügen  „mit  Ausnahme  der
künstlichen“.

b)  In  der  dritten  Zeile  der  Anmerkung  zu  216  1  sind  die  Worte  „gefärbte  künstliche  Seidenebst
  dem  davorstehenden  Komma  zu  streichen.

Jc)  Am  Schlusse  der  Ziffer  ist  hinter  dem  Hinweise  folgende  Anmerkung  anzufügen:
nm  erlung  zu  21ec.  Abfälle  von  künstlicher  Seide  sind  wie  künstliche  Seide  zu  verzollen  (s.  Seide
iffer  2).“
Dem  Stichwort  „Abkochungen“  ist  folgende  Bestimmung  als  zweiter  Absatz  hinzuzufügen:
„—,  sofern  sie  als  Geheimmittel  (  anzusehen  sind  889  500  ".

Hinter  dem  Stichwort  „Absätze“  ist  folgendes  neue  Stichwort  einzuschalten:
„Absinth  (Wermutgeist)  s.  Branntwein."“

Das  Stichwort  „Ajowansamen“  erhält  folgende  Fassung:
„Ajowansamen  (Adiowänsamen),  auch  eingesalzen,  getrocnet,  gedarrt,  gebrannt,  geschält,
gemahlen  oder  sonst  zerkleinert  1  frei“.

In  dem  Stichwort  „Alizarinfarbstoffe“  ist  vor  „trocken“  einzuschalten  „rein  oder  versetzt  mit
mineralischen  Stoffen  oder  Stärke,“.  -

Das  Stichwort  „Amperemeter“  erhält  folgende  Fassung:

„Amperemeter  (Stromstärkemesser,  Vorrichtungen  zur  Messung  der  Stärke  elektrischer
Ströme)  und  Bestandteile  von  solchen  s.  Elektrotechnische  Erzeugnisse  (Ziffer  6).“

In  den  Stichworten  „Anilinfarbstoffe“,  „Eosin  und  Eosinfarbstoffe“,  „Fuchsin“,  „Phenyhlfarben“,
„Pikrinsäure“,  „Rosein“,  „Rosolsäure",  „Safraninfarbstoffe“,  „Schwefelfarbstoffe“",  „Sulfinfarbstoffe“,
  „Tartrazin“  und  „Teerfarbstoffe"“  ist  je  vor  „nicht  zubereitet“  einzufügen  „rein  oder  versetzt
  mit  mineralischen  Stoffen  oder  Stärke,“.

Dem  Stichwort  „Antimonoxyd“  ist  folgende  Anmerkung  hinzuzufügen:

„Anmerkung.  Unter  der  Bezeichnung  Antimonoxyd  kommt  auch  Grauspießglanzasche  in  den  Handel,  die
als  aufbereitetes  Antimonerz  nach  Nr.  237  zollfrei  zu  belassen  ist  (#°.7

In  Ziffer  1b  der  Stichworte  „Apfel“  und  „Birnen“,  in  Ziffer  3a  1  Abs.  2  des  Stichworts

„Obst“  und  in  Ziffer  2  des  Stichworts  „Quitten“  ist  je  in  der  vierten  Zeile  der  Vertragsbestimmungen
  vor  „ekens“  einzuschalten  das  Wort  „e“.

In  der  Anmerkung  2  zum  Stichwort  „Arzneiwaren“  ist  zu  setzen:  in  der  dritten  Zeile  statt

„  vertragsmũßig  50  4  —"  „=  vertragsmäßpig  40  A.  Und  in  der  drittletzten  Zeile  statt  „m  Satze
#r2on  640  —"“  „—  zum  Satge  von  50  7  —“.