54.
55.
56.
57.
58.
59.
60.
61.
62.
63.
64.
66.
67.
— 623 —
Die Anmerkung 2 zum Stichworte „Fette“ ist, wie folgt, zu fassen:
„2. Fette der Nr. 126, 127 und 129 sowie Schweineflomen der Nr. 128, die nach § 29 der Ausführungsbestimmungen
D zum Schlachtvieh= und Fleischbeschaugesetze seitens der Polizeibehörde mit der Maßgabe
zur Einfuhr zugelassen werden, daß ihre Unbrauchbarmachung für den menschlichen Genuß in der vorgeschriebenen
Weise sichergestellt wird, dürfen ohne besondere Erlaubnis und ohne Beschränkung des Verwendungszwecks
nach der Anmerkung zu Nr. 126, 127 und 129 zum Satze von 2. für 1 4#2 verzollt
werden. Unter der gleichen Voraussetzung ist dies auch für prewier jus, jedoch nach der Anmerkung zu
Nr. 128 nur zum Satze von 2),,50 , zulässig."
In der ersten und zweiten Zeile der Anmerkung 3 zu demselben Stichworte sind die Worte
„und die Fettgemische der Nr. 205 und 207“ zu streichen.
Hinter dem Stichworte „Filter“ ist folgendes neue Stichwort aufzunehmen:
„Filterpressen s. Pressen.“
Hinter dem Stichworte „Flachsbrechmaschinen“ ist als neues Stichwort einzufügen:
„Flachschienen (Plattschienen) aus schmiedbarem Eisen, auch gelocht
und am Fuß ausgeklinttttt. 796 2,50“.
In der Anmerkung 2 zu Ziffer 16 1 bei dem Stichworte „Fleisch“ sind die Eingangsworte
„Zum ermüigten Satae ron 27 A zu ersetzen durch „Zu den ermäßbigten Säteen von 35 A und 27 A“.
In demselben Stichwort ist folgende Bestimmung als Ziffer 3 einzuschalten:
„3. von Fischen (auch von Walfischen oder Robben) s. Fische.“
Die bisherigen Ziffern 3, 4 und 5 erhalten die Bezeichnung „4, 5 und 6“.
In dem Stichworte „Fußbodenteppiche“ ist in der vierten Zeile der Ziffer 1, in der zweiten Zeile
der Ziffer 3 und in der zweiten Zeile der Anmerkung zu Ziffer 3 je statt „oder Kokosfasern“
zu setzen „„ Kokosfasern, Torfwolle oder ähnlichen pflanzlichen Spinnstoffen“.
In der Anmerkung zu 3 bei demselben Stichwort ist in Zeile 1 das Wort „Gewebte“ zu streichen.
Das Stichwort „Gabelrollen“ erhält folgende Fassung:
„Gabelrollen (Vogelrollen):
1. aus nicht schmiedbarem Eisenguß s. Eisenwaren (Ziffer 1c).
2. aus schmiedbarem Eisen:
ror . . 832 6
bearbeitet . . 832l12«.
In dem Stichworte „Gasreinigungsmasse“ ist vor der Anmerkung folgender Hinweis einzuschalten:
„S. auch Ferrocyanschlamm.“
In dem Stichworte „Gaze, Krepp, Flor usw.“ ist folgende Bestimmung als Ziffer 2 einzufügen:
„2. aus Wolle oder anderen Tierhaaren s. Gewebe (Ziffer 20.“
Die bisherigen Ziffern 2, 3 und 4 und die Anmerkung zu 1 bis 3 erhalten die Bezeichnung
„3.“, „4.“ und „5.“ und „Aumerkung zu 1 bis 4.“
In dem Stichworte „Gemälde“ ist in der dritten Zeile des ersten Absatzes hinter „Papier“ einzuschalten
„Pappe“.
Der Ziffer 1 des Stichworts „Gerbstoffauszüge“ ist der Hinweis hinzuzufügen:
„S. auch die Anmerkung zu Katechu."“
Der Anmerkung zu 2e bei dem Stichworte „Gespinste“ ist als zweiter Absatz folgende Bestimmung
anzufügen:
„Jndessen bleibt in Strähnen eingehendes Garn der Nr. 417, 420 und 422 (s. die vorstehenden Ziffern
2a) 2c 1 und 24 1) ohne Rücksicht auf die Beschaffenheit der Strähne von der Behandlung als Garn in
Aufmachungen für den Einzelverkauf ausgeschlossen."