Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908. (36)

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eine  Gebühr  von  0,15  A  für  jedes  Kilogramm  der  Sendung  erhoben.  Unter  der  gleichen

Bedingung  ist

1.  für  die  Untersuchung  von  Schinken  in  Postsendungen  bis  zu  3  Stück,  von  anderen
Postsendungen  zubereiteten  Fleisches  im  Gewichte  bis  zu  2  kg,  von  Speck  und  von
Därmen  sowie  von  Sendungen,  die  nachweislich  als  Umzugsgut  von  Ansiedlern  und
Arbeitern  eingeführt  werden,  desgleichen  von  frischem  Fleische  auf  die  Anwesenheit
der  im  §5  Nr.  3  der  Ausführungsbestimmungen  D  genannten  Stoffe  (5  14  Abf.  2
unter  b,  §  13  Abs.  2  der  Ausführungsbestimmungen  D),

2.  für  die  chemische  Untersuchung  von  zubereitetem  Fette  bei  Postsendungen  und  bei
Warenproben  im  Gewichte  bis  zu  2  kg,  ferner  bei  Sendungen,  die  nachweislich  als
Umzugsgut  von  Ansiedlern  und  Arbeitern  eingeführt  werden  (§  15  Abs.  4  der  Ausführungsbestimmungen
  D),

eine  Gebühr  von  0,05  ¾  für  jedes  Kilogramm  der  Sendung  zu  entrichten.
b)  Der  Abs.  2  des  §  6  erhält  folgende  Fassung:

Die  Mindestgebühr  beträgt  bei  der  Untersuchung  auf  das  Vorhandensein  von
Pferdefleisch  15  X,  bei  den  übrigen  im  Abst.  1  unter  Nr.  1  und  2  bezeichneten  Untersuchungen
  2,50  JAX  für  jede  Sendung.

c)  Dem  §6  der  Gebührenordnung  wird  folgender  dritter  Absatz  beigefügt:

Für  die  im  Abs.  1  unter  Nr.  2  bezeichneten  Fettsendungen  werden  im  Falle  der
Gebührenerhebung  nach  vorstehenden  Vorschriften  die  regelmäßigen  Gebühren  nach  §  5
nicht  erhoben.

d)  Im  §  8  Abs.  1  ist  in  der  hinter  dem  Worte  „wird“  beginnenden  Klammer  das  Zitat:  §  12
Abs.  6  zu  ersetzen  durch  §  12  Ab.  4.

.  «  cvs
Berlin,  den  4.  Juli  1908.  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  von  Bethmann  Hollweg.

 

5.  Militär  wesen.

Die  als  Anlage  1  zu  §  1  der  Wehrordnung  (Bekanntmachung  vom  22.  Juli  1901,  Beilage  zu
Nr.  32  des  Zentralblatts)  veröffentlichte,  durch  die  Bekanntmachungen  vom  20.  März  1902
(Zentralbl.  S.  69),  22.  Januar  1903  (Zentralbl.  S.  19),  3.  Juni  1904  (Zentralbl.  S.  179),  10.  Mai  1905
(Zentralbl.  S.  121),  13.  November  1906  (Zentralbl.  S.  1304)  und  4.  Juni  1907  (Zentralbl.  S.  270)
berichtigte  Landwehr-Bezirkseinteilung  für  das  Deutsche  Reich  wird  gemäß  §  1  Ziffer  6  der
Wehrordnung  an  den  einschlägigen  Stellen  abgeändert,  wie  folgt:

 

 

 

 

 

 

 

 

Infanterie  Verwaltungs-  emge  ung  rurann  8
J  ·  im  Königreiche  Preußen,  Bayern
Armeekorps.  brigade.  Landwehrbezirke.  (bzw.  Aushebungs  )  und  Sachsen  auch  Provinz  bzw.
bezirke.  Regierungsbezirk).
2S.  1
5Stettin.
7—  2
22  Anklam.  In  der  Verwal
II.  b.  v.  In  der  Verwaltungseinteilung  "
i*.  Stralsund.  ftritt  eine  Anderung  nicht  ein.  Unverändert.
20  Swinemünde.
e  Naugard.

 

 

 

 

 

 

 

 

*)  Der  1.  Bezirk  ist  dem  Kommandeur  der  b.  Infanteriebrigade,  der  2.  Bezirk  dem  Kommandeur  der  8.  Kavalleriebrigade
  und  der  3.  Bezirk  dem  Kommandeur  der  3.  Feldartilleriebrigade  im  Frieden  unterstellt.