Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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anzuerkennen und von der Hebestelle im Betriebsanmeldungsbuche, dem in diesem Falle beide 
Ausfertigungen der Anmeldung als Belege beizufügen sind, zu vermerken. 
5* 289. 
Wird nach der Eröffnung des Betriebs eine Unterbrechung oder eine sonstige Abweichung 
von dem angemeldeten Betriebe notwendig, so hat der Brennereibesitzer in der Abfindungs- 
anmeldung sofort unter Angabe von Tag und Stunde einen Vermerk zu machen und binnen 
24 Stunden der Hebestelle Anzeige zu erstatten. Nach Feststellung des Sachverhalts kann die 
Steuer zu dem entsprechenden Teile vom Hauptamt erlassen oder, falls sie schon vereinnahmt ist, 
auf Anordnung der Direktivbehörde erstattet werden. 
* 290. 
(1) Es ist zulässig, den beim ersten Abtrieb gewonnenen Branntwein (Lutter, Rohbrannt- 
. in der Brennerei einem ein- oder mehrmal wiederholten Abtrieb (Wienen, Feinbrand) 
für sich oder zusammen mit der Maische oder dem Materiale zu unterziehen. Dem wiederholten 
Abtrieb darf auch Branntwein unterworfen werden, der nicht in der Brennerei erzeugt ist; 
dieser Branntwein darf auch mit dem in der Brennerei erzeugten Branntwein gemischt werden. 
(2) Sofern in einer Brennerei der Alkoholausbeutesatz unter Berücksichtigung des Fein- 
brandes besonders festgesetzt ist (§§ 296 ff.), muß das gesamte Erzeugnis dem Feinbrand unter- 
worfen werden. " 
8 281. 
(1) Es ist zulässig, dem Branntwein beim Feinbrand aromatische und andere Stoffe zu- 
zusetzen, sofern sie weder Alkohol enthalten, noch sich in gärendem oder vergorenem Zustande befinden. 
(2) Das Zusetzen von Rückständen der Branntweinerzeugung, z. B. aus Steinobst, Kalmus- 
wurzeln, ist verboten. Ausnahmen können vom Hauptamte zugelassen werden. 
5* 292. 
Soll der Feinbrand in der Zeit oder im Anschluß an die Zeit erfolgen, für welche eine 
Abfindungsanmeldung abgegeben ist, so ist in der Abfindungsanmeldung zu erklären, an welchen 
Tagen und auf welchem Brenngeräte der Feinbrand stattfinden wird; die Hebestelle kann die 
angemeldete Zeit auf die zum Feinbrand erforderliche Zeit beschränken. Soll der Feinbrand 
erst später erfolgen, so findet § 267 Anwendung. 
Vierter Titel. 
Alkoholausbeutesätze. 
*5 293. 
(1) Bei Brennereien, die während der drei vorhergehenden Betriebsjahre durchschnittlich 
(5 222) nicht mehr als 5 Hektoliter Alkohol aus Kartoffeln und Getreide erzeugt haben und 
nach der Stoffmenge abgefunden werden (§ 220 unter c), find die nachstehenden Normalaus- 
beutesätze anzuwenden: 
a) bei Brennereien mit einer durchschnittlichen Jahreserzeugung von nicht mehr als 
1 Hektoliter Alkohol: 
4 Liter Alkohol aus 1 Doppelzentner Kartoffeln und 
2 - etreide; 
b) bei Brennereien mit einer durchschnittlichen Jahreserzeugung von mehr als 1, jedoch 
nicht mehr als 3 Hektoliter Alkohol: 
Liter Alkohol aus 1 Doppelzentner Kartoffeln und 
1 . 
. . . · etreide; 
c) bei Brennereien mit einer durchschnittlichen Jahreserzeugung von mehr als 3 Hekto- 
liter Alkohol: 
6 Liter Alkohol aus 1 Doppelzentner Kartoffeln und 
18= "Ü *-“ - Getreide. 
185* 
2. Nach 
der Betriebs- 
eröffnung. 
VI. Feinbrand. 
1. Zulässigkeit 
3½ Ver- 
pflichtung zur 
Vornahme des 
Feinbrandes. 
2. Zusatzsloffe. 
3. Anmeldung 
des 
Feinbrandes. 
1. Normal- 
ansbentesätze. 
1. Berarbeitung 
mehliger Stoffe.
	        
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