Metadata : Reichs-Gesetzblatt. 1877. (11)

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§.  62.
Der  Eid  beginnt  mit  den  Worten:
„Ich  schwöre  bei  Gott  dem  Allmächtigen  und  Allwissenden“
und  schließt  mit  den  Worten:
„So  wahr  mir  Gott  helfe“.

§.  63.

Der  Eid  wird  mittels  Nachsprechens  oder  Ablesens  der  die  Eidesnorm
enthaltenden  Eidesformel  geleistet.  Der  Schwörende  soll  bei  der  Eidesleistung
die  rechte  Hand  erheben.

Stumme,  welche  schreiben  können,  leisten  den  Eid  mittels  Abschreibens
und  Unterschreibens  der  die  Eidesnorm  enthaltenden  Eidesformel.

Stumme,  welche  nicht  schreiben  können,  leisten  den  Eid  mit  Hülfe  eines
Dolmetschers  durch  Zeichen.

§.  64.

Der  Eidesleistung  wird  gleichgeachtet,  wenn  ein  Mitglied  einer  Religionsgesellschaft,
  welcher  das  Gesetz  den  Gebrauch  gewisser  Betheuerungsformeln  an
Stelle  des  Eides  gestattet,  eine  Erklärung  unter  der  Betheuerungsformel  dieser
Religionsgesellschaft  abgiebt.

§.  65.

Die  Beeidigung  der  Zeugen  erfolgt,  vorbehaltlich  der  Bestimmungen  des
§.  222,  in  der  Hauptverhandlung.

Sie  kann  schon  in  der  Voruntersuchung  erfolgen,  wenn  voraussichtlich  der
Zeuge  am  Erscheinen  in  der  Hauptverhandlung  verhindert  oder  sein  Erscheinen
wegen  großer  Entfernung  besonders  erschwert  sein  wird,  oder  wenn  die  Beeidigung
  als  Mittel  zur  Herbeiführung  einer  wahrheitsgemäßen  Aussage  erforderlich
  erscheint.

In  dem  vorbereitenden  Verfahren  ist  die  Beeidigung  nur  zulässig,  wenn
Gefahr  im  Verzug  obwaltet,  oder  wenn  die  Beeidigung  als  Mittel  zur  Herbeiführung
  einer  wahrheitsgemäßen  Aussage  über  eine  Thatsache,  von  der  die
Erhebung  der  öffentlichen  Klage  abhängig  ist,  erforderlich  erscheint.

  Erfolgt  die  Beeidigung  im  Vorverfahren,  so  ist  der  Grund  in  dem  Protokoll
  anzugeben.
§.  66.

Wird  der  Zeuge,  nachdem  er  eidlich  vernommen  worden  ist,  in  demselben
Vorverfahren  oder  in  demselben  Hauptverfahren  nochmals  vernommen,  so  kann
der  Richter  statt  der  nochmaligen  Beeidigung  den  Zeugen  die  Richtigkeit  seiner
Aussage  unter  Berufung  auf  den  früher  geleisteten  Eid  versichern  laffen.

§.  67.

Die  Vernehmung  beginnt  damit,  daß  der  Zeuge  über  Vornamen  und
Zunamen,  Alter,  Religionsbekenntniß,  Stand  oder  Gewerbe  und  Wohnort  befragt
  wird.  Erforderlichenfalls  sind  dem  Zeugen  Fragen  über  solche  Um=