72 Session 1873.
geeignet, die Stimmung zu verbessern. Offiziös wurde noch für
dieses Jahr mit einer Herbstsession gedroht, was nicht ernsthaft genommen
wurde. Durch Vereinbarung der Fraktionen war das
Pensum der noch zu erledigenden Vorlagen begrenzt worden, als
unerwartet noch eine Zolltarifnovelle an den Reichstag gelangte.
Anshebung der Eisenzölle.
Die Zolltarifnovelle bezweckte hauptsächlich Aufhebung der
Eisenzölle. Man erzählte damals, Fürst Bismarck habe bei dem
Bezug landwirtschaftlicher Maschinen die Belastung der Landwirtschaft
durch Eisenzölle unmittelbar praktisch kennen gelernt.
Allerdings war schon am 5. Mai aus der Initiative von Abgeordneten
aller Parteien mit Ausnahme der Fortschrittspartei ein
Gesetzentwurf eingebracht worden, welcher die gänzliche Aufhebung
der Eisenzölle und Maschinenzölle verlangte. Motiv: „Das dringende
Bedürfnis des Verkehrs und die zeitige Lage der deutschen
Eisenindustrie“. Zu den Unterzeichnern gehörten unter anderen
auch Windthorst-Meppen, viele Mitglieder des Zentrums und
der konservativen Partei.
Deer Annahme dieses Gesetzentwurfs kam nun die Regierung
zuvor durch Einbringung einer Tarifnovelle, welche ebenfalls die
Eisenzölle, mit Ausnahme eines geringen Zolls auf feine Eisenwaren,
beseitigte und außerdem noch eine Reihe von anderen Zöllen
teils aufhob, teils ermäßigte.
Indes wurde die Absicht der Vorlage teilweise vereitelt durch
Manöver der Abgg. Dr. Hammacher, Miquel und Varnbüler.
Dieselben verstanden es, die Mittelparteien dafür zu gewinnen,
die vollständige Aufhebung der Eisenzölle auf Halbfabrikate
bis zum 1. Januar 1877 hinauszuschieben. Den vorgenannten
Herren gelang es sogar, nationalliberale Freihändler irre zu
führen, indem sie bei denselben die Besorgnis erweckten, daß bei
Ablehnung dieses Kompromisses die Tarifnovelle im Ganzen gefährdet
sein würde. Auch stellte es Abg. Miquel so dar, als ob
die gänzliche alsbaldige Aufhebung der Eisenzölle Wasser auf die
Mühle sein werde für die Agitationen der Zentrumspartei in Oberschlesien
und im Elsaß. Der Zentrumsführer Abg. von Mallinkrodt
wies freilich diese Insinuation entschieden zurück. Aber mit Hilfe
von Freihändlern wie Brann und Lasker ging der Vermittelungsantrag
durch gegen den entschiedenen Widerspruch der Konservativen
und der Fortschrittspartei. Letztere trat, mit vier Ausnahmen, geschlofsen
für die Regierungsvorlage ein. Diese Hinausschiebung der