Full text : Im alten Reichstag. Band I. (1)

72  Session  1873.

geeignet,  die  Stimmung  zu  verbessern.  Offiziös  wurde  noch  für
dieses  Jahr  mit  einer  Herbstsession  gedroht,  was  nicht  ernsthaft  genommen
  wurde.  Durch  Vereinbarung  der  Fraktionen  war  das
Pensum  der  noch  zu  erledigenden  Vorlagen  begrenzt  worden,  als
unerwartet  noch  eine  Zolltarifnovelle  an  den  Reichstag  gelangte.

Anshebung  der  Eisenzölle.

Die  Zolltarifnovelle  bezweckte  hauptsächlich  Aufhebung  der
Eisenzölle.  Man  erzählte  damals,  Fürst  Bismarck  habe  bei  dem
Bezug  landwirtschaftlicher  Maschinen  die  Belastung  der  Landwirtschaft
  durch  Eisenzölle  unmittelbar  praktisch  kennen  gelernt.
Allerdings  war  schon  am  5.  Mai  aus  der  Initiative  von  Abgeordneten
  aller  Parteien  mit  Ausnahme  der  Fortschrittspartei  ein
Gesetzentwurf  eingebracht  worden,  welcher  die  gänzliche  Aufhebung
der  Eisenzölle  und  Maschinenzölle  verlangte.  Motiv:  „Das  dringende
  Bedürfnis  des  Verkehrs  und  die  zeitige  Lage  der  deutschen
Eisenindustrie“.  Zu  den  Unterzeichnern  gehörten  unter  anderen
auch  Windthorst-Meppen,  viele  Mitglieder  des  Zentrums  und
der  konservativen  Partei.

Deer  Annahme  dieses  Gesetzentwurfs  kam  nun  die  Regierung
zuvor  durch  Einbringung  einer  Tarifnovelle,  welche  ebenfalls  die
Eisenzölle,  mit  Ausnahme  eines  geringen  Zolls  auf  feine  Eisenwaren,
  beseitigte  und  außerdem  noch  eine  Reihe  von  anderen  Zöllen
teils  aufhob,  teils  ermäßigte.

Indes  wurde  die  Absicht  der  Vorlage  teilweise  vereitelt  durch
Manöver  der  Abgg.  Dr.  Hammacher,  Miquel  und  Varnbüler.
  Dieselben  verstanden  es,  die  Mittelparteien  dafür  zu  gewinnen,
  die  vollständige  Aufhebung  der  Eisenzölle  auf  Halbfabrikate
bis  zum  1.  Januar  1877  hinauszuschieben.  Den  vorgenannten
Herren  gelang  es  sogar,  nationalliberale  Freihändler  irre  zu
führen,  indem  sie  bei  denselben  die  Besorgnis  erweckten,  daß  bei
Ablehnung  dieses  Kompromisses  die  Tarifnovelle  im  Ganzen  gefährdet
  sein  würde.  Auch  stellte  es  Abg.  Miquel  so  dar,  als  ob
die  gänzliche  alsbaldige  Aufhebung  der  Eisenzölle  Wasser  auf  die
Mühle  sein  werde  für  die  Agitationen  der  Zentrumspartei  in  Oberschlesien
  und  im  Elsaß.  Der  Zentrumsführer  Abg.  von  Mallinkrodt
wies  freilich  diese  Insinuation  entschieden  zurück.  Aber  mit  Hilfe
von  Freihändlern  wie  Brann  und  Lasker  ging  der  Vermittelungsantrag
  durch  gegen  den  entschiedenen  Widerspruch  der  Konservativen
und  der  Fortschrittspartei.  Letztere  trat,  mit  vier  Ausnahmen,  geschlofsen
  für  die  Regierungsvorlage  ein.  Diese  Hinausschiebung  der