Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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Statistische  *  1
Nummer  Tarifabschnitt  und  Warengattung

Aus  dem  achtzehuten  Abschnitte.
Maschinen,  elektrotechnische  Erzeugnisse,  Fahrzeugc.

9061  Brauereimaschinen  und  geräte  sowie  Mälzereimaschinen.
906g  Bremmereimaschinen  und  cgeräte.
9060h  Maschinen  und  Geräte  der  Zuckerindustrie.

Aus  dem  nennzehnten  Abschnitte.
Feuerwaffen,  Uhren,  Tonwerkzeuge,  Kinderspielzeug.

 

9292—936  B.  Uhren.
937—945  C.  Tonwerkzeuge.
946  I|0.  Kinderspielzeug.

5.  Zoll--  und  Steuerwesen-.

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuerstellen.

Königreich  Preußen.
Es  ist  erteilt:
dem  Zollamt  1  Dlottowen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Johannisburg  die  Befugnis,  Zollbegleinscheine
  I  auch  über  solches  Umzugsgut  auszufertigen  und  zu  erledigen,  das  unter  Eisenbahnwagenverschluß
  aus-  oder  eingeht;
dem  Zollamt  I  Rastenburg  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Königsberg  Tragheim  die  Befugnis
zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Gasöl;
dem  Zollamt  II  Tangermünde  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Stendal  die  Befugnis  zur
Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Waren,  die  für  die  Aktiengesellschaft  James  Keiller  &  Son,
Germany  Limited,  Zweigniederlassung  Tangermünde,  eingehen.
Demselben  Amte  ist  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Jollbegleitscheinen  I  über  Waren,  die
für  die  Firma  Fr.  Mayers  Sohn,  Konservenfabrik  in  Tangermünde,  eingehen,  entzogen  worden.
Die  Befugnis  des  Zollamts  I  Wittlich  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Trier  zur  Erledi  ung
von  Zollbegleitscheinen  1  über  unbearbeitete  Tabakblätter  für  die  Firmen,  Samuel  Heß  und  J.  Scheidt
Sohn  hat  eine  Anderung  dahin  erfahren,  daß  an  die  Stelle  der  Firma  Samuel  Heß  die  Firma
Fritz  Heß  getreten  ist.
Das  Zollamt  1  Zawisna  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Landsberg  O.-S.  besitzt  die  Befugnis
zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  1  über  inländisches  Salz,  das  nach  Rußland  ausgeführt  wird.

Königreich  Sachsen.
Es  ist  erteilt:
dem  Steueramt  Döbeln  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Grimma  die  Befugnis  zur  Abfertigung
des  unter  Eisenbahnwagenverschluß  mit  Begleitschein  1  eintreffenden  inländischen  Salzes;
dem  Nebenzollamt  II  Hellendorf  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Pirna  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
  von  Zollbegleitscheinen  1  über  Metallwaren,  die  von  der  Firma  Anton  Franz  Schönbach  in
Peterswald  (Böhmen)  hergestellt  und  zur  Durchfuhr  durch  das  Follgebiet  bestimmt  sind.