Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

—  146  —

Großherzogtum  Hessen.
In  Mainz  ist  eine  dem  Hauptsteueramte  daselbst  unterstellte  Abfertigungsstelle  mit  der  Bezeichnung
  „Hauptsteueramt  Mainz  Postzollabfertigungsstelle"“  errichtet  worden.
Ihr  sind  folgende  besondere  Befugnisse  beigelegt  worden:
Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  1  über  Postsendungen;  Eingangsbehandlung
von  zubereitetem,  mit  der  Post  aus  dem  Ausland  eingehendem  Fleische;  Ausfertigung  von  Musterpässen
  über  Gegenstände  des  freien  Verkehrs.

Thüringischer  Zoll=  und  Steuerverein.
Die  gemeinsame  Direktivbehörde  und  ihr  Leiter  führen  fortan  die  Bezeichnung  „Oberzolldirektion
für  den  Thüringischen  Zoll=  und  Steuerverein“  und  „Präsident  der  Oberzolldirektion  für  den  Thüringischen

Zoll=  und  Steuerverein“.
Großherzogtum  Sachsen.
Es  sind  geändert  worden:
die  Bezeichnung  „Bezirkssteueramt“  in  „Bezirkszollamt“;  die  Bezeichnung  „Steueramt“  in
„Zollamt“;  die  Bezeichnung  „Steuerrezeptur“  in  „Zollstelle“.
Dem  Zollamt  Neustadt  a.  Orla  ist  erteilt  worden:
die  Befugnis  zur  Ausfertigung  von  Zollbegleitscheinen  1  über  Waren  der  Tarifnummern  560,
hont  8  791,  817,  871,  872,  878  und  898,  auch  wenn  sie  unter  Eisenbahnwagenverschluß  abgefertigt
  werden;
die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Rückwaren  aller  Art,  Reisegerät,
Talg  von  Rindern  und  Schafen,  nicht  zum  menschlichen  Genuß  bestimmt  (Tarifnr.  129  Anmerkung),
und  Waren  der  Tarifnummern  94,  131,  239,  560,  580,  581,  694,  791,  817,  871,  872,  878  und  898,
auch  wenn  alle  diese  Waren  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehen.

J  Herzogtum  Sachsen-Meiningen.
Es  sind  geändert  worden:
die  Bezeichnung  „Bezirkssteueramt“  in  „Bezirkszollamt“,  die  Bezeichnung  „Steueramt“  in
„Zollamt“".

Veränderungen  in  den  Abfertigungsbefugnissen,  die  den  Zoll=  und  Steuerstellen  auf
Grund  der  Ausführungsbestimmungen  zu  §  4  des  Tarifgesetzes  erteilt  sind.

Königreich  Sachsen.
Dem  Nebenzollamt  !  Ebersbach  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Zittau  ist  die  Befugnis  106
erteilt  worden.
Großherzogtum  Hessen.
Der  neu  errichteten  Postzollabfertigungsstelle  in  Mainz  (Bezirk  des  Hauptsteueramts  Mainz)
sind  die  Befugnisse  17,  19  bis  21,  28  bis  30,  35  bis  39,  49  bis  55,  57  bis  61,  63,  64,  67  bis  74
beigelegt  worden.
Großherzogtum  Sachsen.
Dem  Zollamt  Neustadt  a.  Orla  ist  die  Befugnis  71  erteilt  worden.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  am  18.  März  1909  beschlossen:
Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  hinsichtlich  des  Antrags

für  ausländische  getrocknete  Pflaumen  —  Tarifnummer  48  —  zum  Zwecke  des  Entsteinens
und  Pasteurisierens  einen  zollfreien  Eigenveredelungsverkehr  zuzulassen,
die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.