Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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nfanterie- 4m Königreiche en, Bayern 
Armeekorps. öntgade. Landwehrbezirke. (bzw. Aushebungs--) und Sachsen auch Provinz bew. 
beztrte. Regierungsbezirh). 
Königreich Bayern. 
Amberg. unverändert. 
* 1Nhrz. unverindert « 
F Bezirksamt Mallersdorf. 
g 8 - Straubing. 
. - ogen. 
2 . Straubing. Doocen. J. 
8 Kötzting. 
2 Magistrat Straubing. N.-B. Niederbayern. 
3 2 Bezirksamt Deggendorf. 
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— — Deggendorf - Regen· 
(früher Vilshofen). "D Grafenau. 
Oc Viechtach. 
Magistrat Deggendorf. 
  
  
  
Berlin, den 30. Mai 1909. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Caspar. 
5. Allgemeine Verwaltungsfsachen. 
  
Nochdem durch rechtskräftige Urteile des Königlichen Landgerichts in Posen vom 24. Oktober 1908 
und der Strafkammer bei dem Königlichen amtzericht in Hohensalza vom 5. März 1909 gegen die 
in Warschau erscheinende periodische Druckschrift „Mucha“ binnen Jahresfrist zweimal Verurteilungen 
auf Grund der §§ 41 und 42 des Strafgesetzbuchs erfolgt sind, wird in Anwendung des § 14 des 
Gesetzes über die Presse vom 7. Mai 1874 (Reichs-Gesetzbl. S. 65) die fernere Verbreitung dieser 
periodischen Druckschrift auf die Dauer von zwei Jahren hierdurch verboten. 
Berlin, den 5. Juni 1909. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Just. 
6. S9l und Stenerwesen. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 21. Mai 1909 beschlossen, 
nach Maßgabe und in Erweiterung des Bundesratsbeschlusses vom 24. Februar 1906 
— Zentralblatt für 1906 S. 441 — für die Ortschaft Herbesthal im Hauptzollamts- 
bezirk Aachen die zollfreie Einfuhr von Fleisch oder von Schweinespeck in Mengen von 
nicht mehr als 2 kg zuzulassen. 
Berlin, den 3. Juni 1909. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Kühn.
	        
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