Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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Infanteri  BVerwaltungs·  E  Been
nfanterie-  4m  Königreiche  en,  Bayern
Armeekorps.  öntgade.  Landwehrbezirke.  (bzw.  Aushebungs--)  und  Sachsen  auch  Provinz  bew.
beztrte.  Regierungsbezirh).
Königreich  Bayern.
Amberg.  unverändert.
*  1Nhrz.  unverindert  «
F  Bezirksamt  Mallersdorf.
g  8  -  Straubing.
.  -  ogen.
2  .  Straubing.  Doocen.  J.
8  Kötzting.
2  Magistrat  Straubing.  N.-B.  Niederbayern.
3  2  Bezirksamt  Deggendorf.
—:  es  -  B  Gen
—  —  Deggendorf  -  Regen·
(früher  Vilshofen).  "D  Grafenau.
Oc  Viechtach.
Magistrat  Deggendorf.

 

 

 

Berlin,  den  30.  Mai  1909.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Caspar.

5.  Allgemeine  Verwaltungsfsachen.

 

Nochdem  durch  rechtskräftige  Urteile  des  Königlichen  Landgerichts  in  Posen  vom  24.  Oktober  1908
und  der  Strafkammer  bei  dem  Königlichen  amtzericht  in  Hohensalza  vom  5.  März  1909  gegen  die
in  Warschau  erscheinende  periodische  Druckschrift  „Mucha“  binnen  Jahresfrist  zweimal  Verurteilungen
auf  Grund  der  §§  41  und  42  des  Strafgesetzbuchs  erfolgt  sind,  wird  in  Anwendung  des  §  14  des
Gesetzes  über  die  Presse  vom  7.  Mai  1874  (Reichs-Gesetzbl.  S.  65)  die  fernere  Verbreitung  dieser
periodischen  Druckschrift  auf  die  Dauer  von  zwei  Jahren  hierdurch  verboten.
Berlin,  den  5.  Juni  1909.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Just.

6.  S9l  und  Stenerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  21.  Mai  1909  beschlossen,
nach  Maßgabe  und  in  Erweiterung  des  Bundesratsbeschlusses  vom  24.  Februar  1906
—  Zentralblatt  für  1906  S.  441  —  für  die  Ortschaft  Herbesthal  im  Hauptzollamtsbezirk
  Aachen  die  zollfreie  Einfuhr  von  Fleisch  oder  von  Schweinespeck  in  Mengen  von
nicht  mehr  als  2  kg  zuzulassen.
Berlin,  den  3.  Juni  1909.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Kühn.