Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

Wani  der  Untersuchungsst#elle

durch  den  Verjugungs-




Untersuchung
beim  Einganaramt.


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3.  Erzeugnisse,  die  aus  Zollausschlüssen  eingehen,  wenn  nachgewiesen  wird,  daß  ihre
Einfuhrfähigkeit  bereits  dort  amtlich  festgeßelm  worden  ist;
4.  zur  Verpflegung  von  Reisenden,  Fuhrleuten  oder  Schiffern  während  der  Reise  mitgeführte
  Mengen;
5.  Erzeugnisse,  die  als  Umzugsgut  eingehen  und  nicht  zum  gewerbsmäßigen  Absatze
bestimmt  sind;
6.  zur  unmittelbaren  Durchfuhr  bestimmte  Sendungen.

(2)  Die  unmittelbare  Durchfuhr,  welche  im  Zollpapier  ausdrücklich  zu  beantragen  ist,  hat,
soweit  nicht  §  54  des  Vereinszollgesetzes  und  §  18  der  Postzollordnung  Anwendung  finden,  auf  Begleitschein
  1  oder  Begleitzettel  und  unter  zollamtlichen  Verschluß,  und  zwar  nach  Möglichkeit  unter
Raumverschluß,  zu  erfolgen.  An  Stelle  des  Verschlusses  kann  zollamtliche  Begleitung  treten.  Die
über  derartige  Sendungen  ausgestellten  Begleitscheine  oder  Begleitzettel  erhalten  am  oberen  Rande  der
ersten  Seite  den  mit  Buntstift  oder  durch  Stempelabdruck  zu  bewirkenden  Vermerk  „Weinuntersuchung“.
In  die  über  diese  Begleitscheine  oder  Begleitzettel  geführten  Register  ist  an  geeigneter  Stelle  derselbe
Vermerk  aufzunehmen.

(3)  Bei  hochwertigen  Weinen  in  Flaschen  kann  die  Untersuchung,  auch  abgesehen  von  dem  Falle
des  §  8,  durch  die  hierfür  zuständige  Verwaltungsbehörde  erlassen  werden.

85.  ·

(1)  Bei  der  Einfuhr  untersuchungspflichtiger  Sendungen  hat  der  Verfügungsberechtigte  die
Wahl,  ob  er  die  Untersuchung  beim  Eingangsamte,  sofern  dasselbe  zuständig  ist,  oder  bei  einem  anderen
zuständigen  Amte  vornehmen  lassen  will

(2)  Er  hat  beim  Eingange  der  Zollstelle  schriftlich  anzumelden,  welchem  Amte  er  die  Herbeiführung
  der  Untersuchung  zu  übertragen  wünscht.  Wenn  nach  den  gollrechtlichen  Bestimmungen  eine
schriftliche  Warendeklaration  zu  erfolgen  hat,  so  ist  die  Anmeldung  in  dieser  zu  bewirken.

(63)  Erfolgt  die  Anmeldung  nicht  innerhalb  einer  von  dem  Eingangsamt  ein  für  allemal  anzuordnenden
  Frist,  und  wird  nicht  die  Wiederausfuhr  der  Sendung  oder  ihre  Aufnahme  in  die  öffentliche
  Niederlage  oder  ein  Privatlager  unter  amtlichem  Mitverschlusse  beantragt,  so  ist  die  Untersuchung
bei  dem  Eingangsamt  oder,  falls  dieses  nicht  zuständig  ist,  bei  einer  benachbarten,  von  dem  Amte  zu
bestimmenden  zuständigen  Zollstelle  von  Amts  wegen  vorzunehmen.

*  6.

(1)  Findet  die  Untersuchung  beim  Eingangsamt  statt,  so  ist  von  dem  Verfügungsberechtigten
in  der  Anmeldung  (§  5  Abs.  2)  das  Erzeugungsland  der  Sendung  zu  erklären.  Das  Amt  hat  eine
Prüfung  der  Sendung  auf  Zahl  und  Inhalt  der  Kesselwagen  oder  Packstücke  (Flaschen,  Fässer,
Kisten  ufw.)  vorzunehmen.  Dabei  ist  insbesondere  festzustellen,  inwieweit  der  Inhalt  der  zur  Sendung
gehörigen  Kesselwagen  oder  Packstücke  nach  Ausweis  der  vorgelegten  Begleitpapiere  (Rechnungen,
Frachtbriefe,  Konnossemente,  Ladescheine  und  dergleichen)  sowie  nach  Farbe,  Geruch,  Geschmack  usw.
als  gleichartig  angesehen  werden  kann.

2  Aus  jedem  Kesselwagen  sowie  aus  den  Packstücken  mit  gleichartigem  Inhalt  insgesamt  ist
mindestens  eine  Stichprobe  zu  entnehmen  und  der  Untersuchungsstelle  (§  2  Abs.  2)  zu  übersenden.
Hierbei  sind  folgende  Vorschriften  zu  beachten:

1.  Die  Proben  sind  auf  mindestens  je  1½  Liter  oder  zwei  1/1  Flaschen  zu  bemessen.
Bei  der  Entnahme  aus  Kesselwagen  und  Fässern  ist  darauf  zu  achten,  daß  auch  aus
den  tiefsten  Schichten  der  Flüssigkeiten  Proben  entnommen  werden.

Die  für  die  Proben  aus  Fässern  und  RKesselwagen  zu  verwendenden  Flaschen  und
Korke  müssen  vollkommen  rein  sein.  Krüge  oder  undurchsichtige  Flaschen,  in  welchen
etwa  vorhandene  Unreinlichkeiten  nicht  erkannt  werden  können,  dürfen  nicht  verwendet
werden.

3.  Traubenmaische  und  Traubenmost  sind  vor  dem  Einfüllen  in  Flaschen  durch  ein  reines
trockenes  Tuch  zu  seien  und  alsdann  durch  ein  doppeltes  Faltenfilter  von  Papier  zu
filtrieren.  Die  gefüllten  Flaschen  sind  entweder  vor  dem  Verkorken  mit  sechs  Tropfen
ätherischen  Senföls  oder  zehn  Tropfen  Formaldehyd  (40  prozentige  Lösung)  auf  1  Liter

 

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