Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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b  adtcner  ist  in  Ziffer  5  daselbst  hinter  „Glühlampen“  einzufügen:  „„  neben  der  inneren
ga
Außerdem  ist  die  Allgemeine  Anmerkung  2  ebenda  am  Schlusse  des  zweiten  Absatzes  durch

folgenden  Zusatz  zu  ergänzen:
.S.  dagegen  Brenner  und  Brennslifte.“

Hinter  dem  Stichworte  „Glucin“  ist  als  neues  Sichwort  einzufügen:

„Glühkörper  für  Gas.,  Spiritus.,  Petroleum-  und  ähnliche  Glühlampen  s.  Glühstrümpfe.“

.  den,  Stichworte  „Glühlampen“  ist  hinter  „elektrische“  einzufügen:  „„  neben  der  inneren
gabe“.

Dem  Stichworte  „Glühstrümpfe“  ist  folgende  Anmerkung  anzufügen:

.Anmerkung.  Für  nicht  ausgeglühte  und  ausg  Tlabte  Glübkörper  aller  Art  zu  Gas-,  Spiritus-,  Petroleumund
  ähnlichen  Glühlampen  ist  neben  dem  Emgangsgoll  auch  die  innere  Abgabe  zu  erheben.“

In  dem  Stichworte  „Kohlen“  ist  in  dem  Hinweis  am  Schlusse  der  Ziffer  6  hinter  „auch“  einzuschalten
  „Brennstifte,“
In  dem  Stichworte  „Kohlenstifte“  ist  in  Ziffer  2  zu  streichen  „3.  B.  für  Beleuchtungskörper,“;
derselben  Ziffer  ist  folgender  Hinweis  anzufügen:

„S.  dagegen  Brennstifte.“

.In  dem  Stichworte  „Lampen“  erhält  die  Ziffer  1  folgende  Fassung:

„1.  elektrische:
a)  Bogenlampen:
1.  Quecksilberdampflampen  und  ihnen  ähaliche  elektrische  Lampen
(einschließlich  der  Brenner  für  solche,  neben  der  inneren

Abgabe  910  40

2.  andere  Bogenlampen,  neben  der  inneren  Abgabe  fr
miteingehende  Brennstifte  ....  910  40
b)  Glühlampen,  neben  der  inneren  Abgabe  ....  .  911  60“.

20  dem  S  Stichwort  „Osmiumlampen“  ist  hinter  der  Klammer  einzuschalten,  „„neben  der  inneren
gabe

Hinter  dem  Stichworte  „Quecksilberchloridamid“  ist  ale  neues  Stichwort  aufzunehmen:

„Quecksilberdampflampen  und  ihnen  ähnliche  elektrische  Bogenlampen
(einschließlich  der  Brenner  für  solche),  neben  der  inneren  Abgabe  9101  40“.

In  dem  Stichworte  „Stifte“  ist  hinter  „Bleistifte,“  einzufügen  „Brennstifte,“.

Dem  Stichworte  „Wirk=  und  Netzwaren“  ist  am  Schlusse  folgende  Anmerkung  hinzuzufügen:

5.  Fur  nicht  ausgeglühle  Glühstrümpfe  t  u  Gas-,  Spiritus-,  Peiroleum-  und  ähnlichen  Glühlampen  ist  neben
dem  Eingangszoll  auch  die  innere  Abgabe  zu  erheben.“

)  Infolge  des  Artikel  IV  des  Gesetzes,  betreffend.  Anderungen  im  Finanzwesen,
(Besteuerung  der  Zündwaren)  vom  15.  Juli  1909  —  mit  Wirkung:  bezügli
der  Zollerhöhung  vom  1.  August  1909  und  bei##ulic  der  inneren  Abgabe  vom
1.  Oktober  1909  ab  —.

In  dem  Stichworte  „Schwefelhölze:"  erhält  der  Absatz  2  folgende  Fassung:

„mit  Reibzündmasse  (Zündhölzer),  auch  in  Schachteln  aller  Art  aus
Holzspan  oder  Pappe,  neben  der  inneren  Abgabe  367]  30".
In  den  Stichworten  gändhölzer“  und  „Zündkerzchen“  ist  je  hinter  „Pappe“  einzufügen  „„neben
der  inneren  Abgabe
Außerdem  ist  bei  „Zündhölzer“  der  Zollsatz  von  „10“  zu  ändern  in  „30“.
Hinter  dem  Stichworte  „Zündschwamm“  ist  als  neues  Stichwort  aufzunehmen:
„„Zündspäuchen,  wie  Zündhölzer.“