Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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„Brillantine“  und  „Cölnisches  Wasser“  —  von  „.300“  in  „350“  —,

„Diusenöl"  —  von  „160“  und  „240“  in  „225“  und  „306“  —

„Essenzen“  Ziffer  4  und  „Essig“  Abs.  4X  —  von  „  „300“  in  „350  —  —,

„Essigsäure  usw.“  Abs.  1  —  von  „12“  und  „48“  in  „.42“  und,  78“  —

„Fichtennadelsl  Abs.  2,  „Floridawasser",  „Haarfärbemittel“  Abl.  1,  „Hautverschönerungstel“

  Abs.  1  und  „Riefernadelöl“  Abs.  2  —  von  „300“  in  „.350“  ,

»Koanak"  und  „Kognaköl"  —  von  „160“  und  „240“  in  „225“  und  „.3

„Roniferengeist",  „Kopfwässer“  Ab.  1,  „Krummholzöl“  Abs.  2,  „lschenzr  Abs.  2,
„Lavendelgeist,  „Lavendelöl“"  Abs.  2  —  von  „300“  in  „350“  —,

„Liköre“  —  von  „240“  —*  „240“  in  „300“  und  „"300“  —,

„Mundwässer“  Abs.  1,  „Ole“  Zeile  4  der  Anmerkung  1  zu  Ziffer  3,  anhehsis  usw  “
„Niechesig“  „Riech-  und  Schönheilsmittel“  Ziffer  3  und  „Riechwässer“  Abs.  1
„300“  in  „350“

„Rum“  —  von,  „160“  und  „240“  in  „225“  und  „300“  —,
„Salmiakgeist“  Ns.  2,  „Seifenweingeist"  Abfs.  2,  „Spiköl“  Abs.  2,  „Terpentinöl“  Abs.  2,
„Waldwollöl“  Abs.  2  und  „Wässer"  Ziffer  1  und  b.  —  von  1„  300“  in  „350“  —,

„Weinbeeröl"  —  von  „.160“  und  „240“  in  „225“  und  „300“
„Weingeist“  Zifer  2  Abs.  1  und  „Zahnwäss  er“  Abs.  1  —  von  „300“  in  „350“  —.

4)  Infolge  des  Artikel  II  des  Gesetzes,  betreffend  Anderungen  im  Finanzwesen
(Erhöbung  des  Kaffee-  und  Teezolls)  vom  15.  Juli  1909  —  mit  Wirkung  vom

1.  August  1909  ab  —.

21.  In  nachstehenden  Stichworten  sind  die  Zollsätze,  wie  folgt,  zu  ändern:
„Kahseen  „Kaffeeschalen“  und  „Schalen“  Ziffer  1a1  —  von  „40“  und  „60“  in  „60“  und

„8So0  —

„10ee“  Abs.  1  —  von  „25“  in  „100"  —

e)  Infolge  des  Artikel  IUlI  des  Gesetzes,  betreffend  Anderungen  im  Finanzwesen
(Besteucrung  der  Beleuchtungsmittel)  vom  15.  Juli  1909  —  mit  Wirkung  vom
1.  Oftober  1909  ab  —.

22.  Das  Stichwort  „Bogenlampen“  ist,  wie  folgt,  zu  fassen:

„Bogenlampen,  elektrische:

1.  Quecksilberdampflampen  und  ihnen  ähnliche  Lampen  (einschließlich  der
b

Brenner  für  solche),  neben  der  inneren  Abgabe  10  140
2.  andere  Bogenlampen,  neben  der  inneren  Abgabe  für  miteingehende
  Brennstife  910  40“.
23.  Hinter  Ddem  esichworte  „Brenneisen“  ist  als  neues  Stichwort  aufzmehmen:
5  Brenn
1.  für“  vektrische  Glühlampen,  neben  der  inneren  Abgabe,  nach  Beschaffenheit  des

Stoffes.
2.  für  Quecksilberdampflampen  und  ihnen  ähnliche  elektrische  Bogenlampen,  wie  Quecksilberdampflampen.“

24.  5  dem  Stichworte  „Brennstempel“  ist  als  neues  Stichwort  aufzunehmen:
Beenuseifte  für  elektrische  Bogenlampen:
1.  Kohlenstifte,  neben  der  inneren  Abgabe  648  30
2.  andere  Brennstifte,  neben  der  inneren  Abgabe,  nach  Beschaffenheit
  des  Stoffes.“
25.  In  dem  Stichwort  „Elektrotechnische  Erzeugnisse“  erhält  die  Ziffer  4a  folgende  Fassung:
„n)  Bogenlampen:
1.  Quecksilberdampflampen  und  ihnen  ähnliche  elektrische  Lampen
(einschließlich  der  Brenner  für  solche),  neben  der  inneren

 

 

Abgabe  910  10
2.  andere  Vogenlampen,  neben  der  inneren  übgabe  für  mitcingehende
  Brennstifte  910  10“.