Metadata : Blätter für Rechtsanwendung. XLVI. Band. (46)

268  .  Neuere-  oberſtrichterliche  Erkenntniſſe.

nicht  .  au8ſc<ließenden  Vermuthung  für  zweifelhafte
„Fälle.  Richter,  Kirc<.-R.  7.  Aufl.  S.'  1134;
'Brendel,  Kir<h.-N.  3.  Aufl.  S.  1417;  Smlg.
"Bd.  7  S.  707..  Es  iſt  alſo  die  Möglichkeit  nicht
ausgeſchloſſen,  daß  Zehente  in  einem  Pfarrſprengel
„bezogen  werden  und  gleichwohl  der  Kirche  dieſes
Sprengel8  nicht  gehören,  und  daß  ſomit  auf  dieſen
Beſenten  die  Baupflicht  bezüglich  jener  Kirc<he  nicht
haftet.  :
uu  2)  Die  Beſtimmung  in  cap.  IV  Coneil.  Trid.
'SesS.  XXI  de  reform.  endlich,  wonach  nur  inſoweit,
als  eine  Ueberweiſung  von  Vermögen  und  Einkünften
ſtattgefunden  hat,  ein  Wechſel  in  der  Perſon  des
Berechtigten  eintritt,  und,  inſoweit  eine  Ueberweiſung
„nicht  ſtattfand,  der  alte  Zuſtand  aufrecht  erhalten
bleibt,  und  die  Kirchen  -  Einkünfte,  wozu  nach  dem
"Conzil8beſchluß  unzweifelhaft  auch  die  Zehenten  Fehören,
  derjenigen  Pfarrei  verbleiben,  welcher  ſie  biß:
her  gehört  hatten,  begründet  gerade  für  die  frühere
"Filialkirche  und  nachher  ſelbſtſtändig  gewordene  Kirche
einen  Au8nahmsfall  von  der  'Regel  ,“  daß  jeder  Kir-„Henzehnt
  zum  Vermögen  derjenigen  Kirche  gehöre,
in  deren  Sprengel  er  bezogen  wird,  und  daß  auf
dieſem  Zehent  die  Baupfliht  in  Anſehung  dieſer
"Kirche  hafte.  Sammlg.''Bd.  7  S.  712  und  886
Bd.  8  S.  318z-  Anm.  Nr.  1  lit.  a  zum  bayer.  Ldr.
Thl.  11  ce.  10  8.  5.  -  :
Wenn  geltend  gemacht  werden  will,  die  Beſtimmung
  in  cap.  1V  Coneil.  Trid.  Sess.  XXI
habe  auf  die  ſchon  vor  Beginn  dieſer  Sißung  ſelbſtſtändig
  gewordene  Pfarrei  A.  nicht  angewendet
werden  können,  weil  dem  Conzil8beſchluſſe  rü>wirkende
  Kraft  von  der  Synode  nicht  ausdrülich  beigelegt
  worden  ſei,  ſo  iſt  darauf  zu  bemerken,  daß
die  aus  erwähnter  Stelle  der  8e85s.  XXI  abgeleitete