Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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1  japanischernen
1  deutsch-ostafrikanische  oder  indische  Rupie
1  mexikanischer  Golddoler
1  kubanischer  (spanischer)  Golddollar

2,10  Mark,
13  —

2,10
3,38

8  15.

(1)  Bezieht  der  Verarbeiter  eine  auf  einmal  gekaufte  Post  zollzuschlagpflichtiger  Tabak.  Gesamtanmeldung.
blätter  (einschließlich  Tabakabfälle),  die  nicht  aus  verschiedenen  zu  einem  Durchschnittspreise
gekauften  Tabakklassen  besteht,  in  Teilsendungen,  so  kann  er  der  Zollstelle  bei  der  Abfertigung
der  ersten  Teilsendung  außer  den  nach  §  12  erforderlichen  Anlagen  zu  der  in  der  Verzollungsoder
  Niederlageanmeldung  abgegebenen  Wertanmeldung  noch  eine  besondere  Wertanmeldung  über
sämtlichen  gekauften  Tabak  derselben  Art  (Gesamtanmeldung)  und  eine  Abschrift  der  Gesamtrechnung
  mit  dem  Antrage  vorlegen,  in  der  Gesamtanmeldung  die  abgefertigte  Tabakmenge  und
ihren  amtlich  festgesetzten  Wert  zu  vermerken.

(2)  Die  Zollstelle  hat,  sofern  gegen  den  Antrag  keine  Bedenken  vorliegen,  die  Ubereinstimmung
  der  Abschrift  mit  der  krscheist  der  Gesamtrechnung  zu  bescheinigen,  die  bescheinigte
Rechnungsabschrift  der  Gesamtanmeldung  anzustempeln  und  beide,  nachdem  sie  in  der  Gesamtanmeldung
  die  abgefertigte  Menge  und  den  für  diese  festgesetzten  Wert  (den  festgesetzten  Zollzuschlag
  für  die  Gewichtseinheit)  vermerkt  hat,  dem  Anmelder  zurückzugeben.

(3)  Bei  der  Abfertigung  späterer  Teilsendungen  bedarf  es  alsdann  einer  nochmaligen  Wertfeststellung
  (Feststellung  des  auf  die  Gewichtseinheit  entfallenden  Zollzuschlags)  nicht,  sofern  die
Gesamtanmeldung  bei  der  Abfertigung  vorgelegt  wird  und  gegen  die  Nämlichkeit  der  zur  Ableniihung
  gestellten  und  der  in  der  Gesamtanmeldung  aufgeführten  Tabakmenge  keine  Bedenken

estehen.

(4)  Sämtliche  später  abgefertigten  Teilsendungen  sind  von  den  betreffenden  Zollabfertigungsstellen
  ebenfalls  in  der  Gesamtanmeldung  abzuschreiben.

8  16.

(1)  Bezieht  der  Verarbeiter  eine  zu  einem  Durchschnittspreise  gekaufte,  aus  verschiedenen
Klassen  bestehende  Post  zollzuschlagpflichtiger  Tabakblätter  in  Teilsendungen,  so  muß  er  der  Zollstelle
  bei  der  Abfertigung  der  ersten  Teilsendung  außer  den  nach  §  12  erforderlichen  Anlagen
zur  Wertanmeldung  eine  Gesamtanmeldung  (§  15  1)  —  und  zwar  nach  Tabakklassen  geordnet  —,
eine  Abschrift  der  Gesamtrechnung  und  eine  Abschrift  der  Schätzung  (§  122)  vorlegen.

()  Die  Zollstelle  hat  in  diesem  Falle  die  Gesamtanmeldung  in  ein  Vormerkbuch  einzutragen
und  in  diesem  auch  den  Tag  der  Ausstellung  der  Gesamtrechnung  sowie  die  Nummer  der  Abfertigungspapiere
  über  die  zur  Abfertigung  gestellte  Teilsendung  zu  vermerken.  Mit  der  Gesamtann
  und  den  Abschriften  der  Gesamtrechnung  und  Schätzung  verfährt  sie  im  übrigen
na  152.

(6)  Das  Vormerkbuch  ist  für  mindestens  fünf  Jahre  anzulegen.  Die  Abfertigungspapiere
über  die  erste  Teilsendung  sind,  nachdem  sie  als  Belege  zu  den  übrigen  Büchern  (Zolleinnahmebuch,
Niederlagebuch  usw.)  entbehrlich  geworden  sind,  bei  dem  Vormerkbuche  bis  zum  Wiedereingange
der  Gesamtanmeldung  (Abs.  6)  aufzubewahren.

(4)  Der  Verarbeiter  hat  die  Gesamtanmeldung  mit  Anlagen  bei  jeder  weiteren  Abfertigung
einer  Teilsendung  zum  Ausweis  über  die  Menge  und  den  Preis  der  vorabgefertigten  Teile
vorzulegen.

(5)  War  bei  der  Abfertigung  der  ersten  Teilsendung  wenigstens  je  ein  volles  Packstück
(Ballen,  Serone,  Faß  usw.)  von  jeder  in  der  Gesamtanmeldung  und  der  Schätzung  aufgeführten
Tabakklasse  vorgeführt  und  der  Zollzuschlag  auf  die  Gewichtseinheit  für  jede  Klasse  in  Ubereinstimmung
  mit  der  Schätzung  festgestellt  worden,  so  bedarf  es  bei  späteren  Teilabfertigungen  einer
nochmaligen  Wertermittelung  nicht,  sofern  gegen  die  Nämlichkeit  des  abzufertigenden  und  des  in
der  Gesamtanmeldung  bezeichneten  Tabaks  keine  Bedenken  bestehen.