Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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3.  Haudels=  nud  Gewerbewesen.

Bekanntmachung,
betreffend  die  für  den  Pflanzenverkehr  geöffneten  ausländischen  Zollstellen.

Das  unter  dem  2.  Juli  1906  (Zentralblatt  S.  942)  veröffentlichte  Gesamtverzeichnis  derjenigen
ausländischen  Zollstellen,  über  welche  die  Ein=  und  Durchfuhr  der  zur  Kategorie  der  Rebe  nicht
gehörigen  Pflänzlinge,  Sträucher  und  sonstigen  Vegetabilien  aus  dem  Reichsgebiete  nach  den  bei  der
internationalen  Reblauskonvention  beteiligten  Staaten  erfolgen  darf,  wird  dahm  ergänzt,  daß

umter  5.  Niederlande  (Für  die  Einfuhr  auf  gewöhnlichen  Landwegen):
das  Zollamt  Berg  (Provinz  Limburg)
hinzutritt.
Berlin,  den  18.  Februar  1909.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  von  Jonquidres.

 

4.  Militär  wesen.

HL.ekanutmachunug.

Dem  praktischen  Arzte  und  Stabsarzt  a.  D.  Dr.  meid.  Max  Brausewetter  in  Malaga  ist
auf  Grund  des  §  42  Ziffer  2  der  Wehrordnung  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  Zeugnisse  der  im
*  42  Ziffer  1a—c  ebendaselbst  bezeichneten  Art  über  die  Tauglichkeit  derjenigen  militärpflichtigen
Deutschen  auszustellen,  welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  im  Konsulatsbezirke  Malaga  haben.
Berlin,  den  15.  Februar  1909.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  von  Sydow.

5.  Zoll-  und  Stenuer  wesen.

Der  Bundeerat  hat  in  seiner  Sitzung  am  4.  Februar  1909  beschlossen:
Gemäß  §5  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  hinsichtlich  des  Antrags,
für  ausländische  mit  der  Axt  bearbeitete  oder  auf  nicht  mehr  als  einer  Längsseite  gesägte,
nicht  gehobelte  und  nicht  chemisch  behandelte  Eisenbahnschwellen  aus  Kiefernholz  —  Tarifnummer
  80  —  zum  Zwecke  des  Imprägnierens  mit  Steinkohlenteeröl  und  Chlorzinklösung
einen  zollfreien  Veredelungsverkehr  zuzulassen,
die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.