Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

Bekanutmachnnung.

Den  Arzten  Professor  Dr.  med.  James  Chalmers  Cameron  in  Montreal  und  Dr.  med.
J.  E.  Lehmann  in  Winnipeg  ist  auf  Grund  des  §  42  Ziffer  2  der  Wehrordnung  die  Ermächtigung
erteilt  worden,  Zeugnisse  der  im  *  Ziffer  1a  e  ebendaselbst  bezeichneten  Art  über  die  Tauglichkeit
derjenigen  militärpflichtigen  Deutschen  auszustellen,  welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  in  Canada
oder  in  den  Vereinigten  Staaten  von  Amerika  haben.
Berlin,  den  27.  Februar  1909.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Just.

3.  Zoll-  und  Steuerwesen.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  am  18.  Februar  1909  beschlossen:
Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  hinsichtlich  des  Antrags,
für  ausländische  ungefärbte,  ungezwirnte,  künstliche  Seide  —  Tarifnummer  394  —,  die
im  Inlande  gefärbt  werden  soll,  einen  zollfreien  Lohnveredelungsverkehr  zuzulassen,
die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

-.-  Königreich  Preußen.
Im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Berlin  Packhof  ist  ein  Zollamt  1  unter  der  Bezeichnung  „Zollamt
  1  Berlin  Packhof  Niederlage“  errichtet  worden.  Diesem  Zollamte  sind  folgende  Befugnisse  beigelegt;
Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  1I  und  II,
züusertigung  und  Erledigung  von  Branntweinbegleitscheinen  I  und  Tabakversendungseinen
  I,
Erledigung  von  Salzbegleitscheinen  1  und  Il,
Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zuckerbegleitscheinen  #,
Erledigung  von  Zuckerbegleitscheinen  II
Sämtliche  Befugnisse  im  Übergangs-Abgabenverkehr,
Ausfertigung  und  Erledigung  von  Schaumwein=  und  Zigaretten-Begleitscheinen,
Albserhigug,  von  Getreide,  Müllerei=  und  Mälzerei.  Erzeugnissen  zur  Ausfuhr  gegen  Einuhrschein.


Das  Zollamt  1!  Zörbig  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Wittenberg  ist  unter  Belassung  der
bisherigen  Abfertigungsbefugnisse  in  ein  Zollamt  0  ken  anbe.  worden.  L  suns
verkel  Der  der  „Hüstener  Gewerkschaft,  Chemische  Abteilung  zu  Bruchhausen“  bewilligte  Veredelungsvrr
  er  mit  essigsaurem  Kalk  ist  auf  deren  Rechtsnachfolgerin,  die  „Chemische  Fabrik  Sruchhaufen

m.  b.  H.  in  Bruchhausen“  übergegangen;  dementsprechend  ändert  sich  die  Bezeichnung  der  Firma  in