Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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Aulage  A.

Zündwaren--Kontingentierungs-Ordnung.

*  1.

(1)  Zündwarenfabriken,  die  vor  dem  1.  Juni  1909  in  Betrieb  gewesen  sind,  haben  dem  1.

Hauptamt  bis  zum  1.  November  1909  eine  Nachweisung  nach  dem  beigefügten  Muster  in
doppelter  Ausfertigung  einzureichen,  aus  der  sich  ergibt,  wieviel  Zündwaren  in  den  letzten  drei
Betriebsjahren  vor  dem  1.  Juni  1909  hergestellt  worden  sind.

(9  Die  Angaben  sind  für  jedes  der  drei  Betriebsjahre  gesondert  zu  machen.  Hat  die  Fabrik
noch  nicht  volle  drei  Betriebsjahre  vor  dem  1.  Juni  1909  bestanden,  so  ist  für  das  nicht  vollständige
  Betriebsjahr  der  Beginn  des  Betriebs  anzugeben.

(3)  In  die  Nachweisung  sind  alle  in  der  Fabrik  hergestellten  Zündwaren  aufzunehmen,  gleichgültig,
  ob  sie  im  Inland  abgesetzt  oder  ausgeführt  worden  sind.

(4)  Von  der  Aufnahme  in  die  Nachweisung  sind  ausgeschlossen  alle  Zündwaren,  die  aus
dem  Ausland  eingeführt  oder  aus  einer  anderen  Zündwarenfabrik  bezogen  und  nur  weiter  verkauft
  worden  sind.

(5)  Bei  Einreichung  der  Nachweisung  sind  die  Beweismittel  für  den  behaupteten  Umfang
der  Erzeugung  (Geschäftsbücher  usw.)  anzugeben.

8  2.

(1)  Das  Hauptamt  hat  die  Nachweisung  rechnerisch  zu  prüfen  und  die  Angaben  durch  einen
Oberbeamten  mit  den  Geschäftsbüchern  der  Fabrik  vergleichen  oder  die  sonst  angebotenen  Beweise
für  die  Richtigkeit  der  nachgewiesenen  Erzeugung  erheben  zu  lassen.

(  Nach  Abschluß  der  Prüfung  sind  die  Nachweisungen  vom  Hauptamt  mit  einem  Gutachten
  bis  spätestens  zum  1.  Januar  1910  der  Direktivbehörde  vorzulegen.  In  dem  Gutachten
sind  etwaige  Zweifel  an  der  Richtigkeit  der  Angaben  eingehend  zu  begründen.

83.

(1)  Bei  der  Direktivbehörde  sind  die  Nachweisungen  durch  eine  Veranlagungskommission
nachzuprüfen,  die  aus  einem  Mitgliede  der  Behörde  als  Vorsitzendem  und  zwei  Sachverständigen
besteht.  Die  Auswahl  der  Sachverständigen  erfolgt  durch  die  Direktivbehörde  auf  Grund  von
Vorschlägen  der  zuständigen  Vertretungen  von  Handel  und  Industrie  (Handelskammern  usw.).

(2)  Die  Sachverständigen  treten  auf  Einladung  der  Direktivbehörde  vor  dem  1.  Februar
1910  zusammen  und  werden  vereidigt.  Hierbei  sind  sie  zur  Verschwiegenheit  hinsichtlich  der  auf
die  Betriebsverhältnisse  und  den  Absas  der  einzelnen  Zündwarenfabriken  bezüglichen  Tatsachen,
die  sie  in  ihrer  Eigenschaft  als  Mitglieder  der  Kommission  in  Erfahrung  bringen,  zu  verpflichten.

84.

(1)  Den  Sachverständigen  sind  die  eingereichten  Nachweisungen  und  die  Gutachten  der  Hauptämter
  vorzulegen.  Halten  die  Sachverständigen  noch  weitere  Angaben  über  die  Verhälltnisse  der
zu  veranlagenden  Zündwarenfabrik  für  erforderlich,  so  haben  sie  dies  unter  genauer  Bezeichnung
der  gewünschten  Erhebungen  der  Direktivbehörde  mitzuteilen,  welche  die  Beibringung  der  Angaben
durch  das  Hauptamt  veranlaßt.

135

Festletzung  des
Kontingents.