Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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Anlage  B.

Bündwarenlagerordnung.

81.

Herstellern  von  Zündwaren  und  solchen  Personen,  die  damit  Großhandel  treiben,  können  für
die  von  ihnen  hergestellten,  für  die  aus  inländischen  Fabriken  bezogenen  und  für  die  aus  dem  Ausland
  eingeführten  verzollten  Zündwaren  Privatlager  unter  amtlichem  Mitverschlusse  (Zündwarensteuerlager)
  bewilligt  werden,  in  denen  die  Zündwaren  bis  zu  ihrer  weiteren  Bestimmung  unversteuert  niedergelegt
  werden  dürfen.  52

Auf  die  Zündwarensteuerlager,  die  Anmeldung  und  Abfertigung  der  Zündwaren  zum  Lager,
Abmeldung  vom  Lager,  Steueraufsicht  usw.  finden  die  Bestimmungen  der  Zoll-Niederlage--Ordnung  und
der  Privatlager--Ordnung  sinngemäße  Anwendung,  soweit  nicht  nachstehend  oder  sonst  in  den  vorliegenden
Ausführungsbestimmungen  andere  Bestimmungen  getroffen  sind.

83.

Für  die  Anmeldung  zur  Aufnahme  in  das  Zündwarensteuerlager  sind  Vordrucke  nach  Muster  a
zu  benutzen.  Sie  ist  in  zweifacher  Ausfertigung  einzureichen.  Das  eine  Stück  der  Anmeldung,  auf
welsenm  die  Eintragung  in  das  Zündwarenlagerbuch  bescheinigt  ist,  dient  dem  Niederleger  als  Niederageschein.


8  4.

Bei  der  Versendung  von  Zündwaren  in  ein  Zündwarensteuerlager  außerhalb  des  Hebebezirks
sind  Zündwarenbegleitscheine  nach  Muster  7  der  Ausführungsbestimmungen  zu  benutzen.

g  6.
Uber  die  eingelagerten  Zündwaren  ist  ein  Lagerbuch  nach  Muster  b  zu  führen,  und  zwar  in
Jahresabschnitten  für  die  Zeit  vom  1.  April  des  einen  bis  31.  März  des  folgenden  Jahres.

86.

(1)  Die  eingelagerten  Waren  sind  in  den  Lagerräumen  derart  aufzubewahren,  daß  die  Nämlichkeit
jedes  einzelnen  Packstücks,  oder  bei  Einlagerung  einer  größeren  Menge  von  Packstücken  gleicher  Verpackungsart
  und  gleichen  Inhalts  die  Nämlichkeit  der  Gesamtpost  während  der  Lagerung  erhalten  bleibt.
Der  Lagerinhaber  ist  verpflichtet,  den  zu  diesem  Zwecke  von  der  Steuerbehörde  getroffenen  Anordnungen
  nachzukommen.

(2)  Die  Umpackung  der  eingelagerten  Waren  kann  nach  zuvoriger  Anmeldung  gestattet  werden
und  hat  innerhalb  des  Lagers  oder  in  benachbarten  Räumen  unter  amtlicher  Uberwachung  zu  erfolgen.
Die  Warenpost  wird  dann  im  Lagerbuch  ab=  und  nach  der  neuen  Feststellung  wieder  angeschrieben,
wobei  als  Gesamtinhalt  der  neuen  Post  der  bei  der  Einlagerung  ermittelte  Inhalt  der  alten  festgehalten
  wird.

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87.
(1)  Die  Entnahme  von  Zündwaren  ist  nur  in  ganzen  Packstücken  gestattet.  Ausnahmen  kann
das  Hauptamt  bewilligen.
(2)  Auf  die  Abfertigung  bei  der  Entnahme  von  Zündwaren  finden  die  88§  12  bis  18  der  Ausführungsbestimmungen
  sinngemäße  Anwendung.  Zur  Abmeldung  sind,  soweit  nicht  Versendung  mit
Zündwarenbegleitschein  erfolgt,  Vordrucke  nach  dem  Muster  c  zu  verwenden.

136

Musier  a.

Nuster  b.