— 257 —
Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Ppostanstalten und Luchhandlungen.
XXXVIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 24. Juni 1910. Nr. 27.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Erneunung; — Ermächtigung Feststellung der ortsüblichen Tagelöhne gewöhnlicher
zur Vornahme von Zivilstandshandlungen; — Exequatur- Tagearbeiter 23563
erteilung; — Entlassungen; — Einziehung eines Vizc- Beaufsichtigung einer privaten Versicherungsunter-
konsulais ......... Seite 267 nehmung durch die Landesbehörde 2076
2. Finanzwesen: Übersicht der Einnahmen an Zöllen, 6. Militärwesen: Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher
Steuern und Gebühren für die Zeit vom 1. April 1910 Zeugnisse über die Tauglichkeit von militärpflichtigen
bis zum Schlusse des Monats Mai 1910 . 268 Deutschen in den Vereinigten Staaten von Amerika
Nachweisung von Einnahmen der Reichs-Post= und und in Candgaga 226
Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung 7. Zoll= und Steuerwesen# Zulassung eines zollfreien Verede-
für die Zeit vom 1. April 1910 bis zum Schlusse des lungsverkehrs im sächsisch-böhmischen Grenzgebiete mit im
Monats Mai 190110 259 Inland hergestellten rohen baumwollenen Geweben 276
3. Allgemeine Verwaltungssachen: Deutsch-Belgisches Abkom- Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit aus-
men, betreffend den Austausch von Nachrichten über das Auf- ländischem rohem oder vorgereinigtem Baumwollsamenöl
treten ansteckender Krankheiten in den Grenzbezirken 299 und ausländischen, bei der Reinigung von Baumwollsa-
4. Marine und Schiffahrt: Feststellung der Formulare zu menölgewonnenen, Mucillago genannten Rückständen 276
den Befähigungszeugnissen zum Schiffer auf Küstenfahrt Ergänzung des Taratariss 2377
und auf kleiner Fahrt sowie zum Seesteuermann 259 8. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
5. Versicherungswesen: Veränderungsnachweisung zu der Reichsgebiete -··-«-— 277
1. Kon fulatwesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Konsularagenten in Astrachan, Kauf-
mann Albert Reichardt, zum Vizekonsul an diesem Platze zu ernennen geruht.
Dem mit der Verwaltung des Kaiserlichen Vizekonsulats in Haiffa beauftragten Dragoman Loytved-
Hardegg ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom
6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Vizekonsulats die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige
Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze be-
findlichen Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Dem Konsularagenten der Vereinigten Staaten von Amerika in Sorau, George A. Makinson,
ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Dem Kaiserlichen Konsul August Neesen in Pernambuco (GBrasilien) ist die erbetene Entlassung
aus dem Reichsdienst erteilt worden.
Dem Kaiserlichen Vizekonsul in Botoschan, Dr. Stephan Gané, ist die erbetene Entlassung aus
dem Reichsdienst erteilt und gleichzeitig ist das Kaiserliche Vizekonsulat in Botoschan eingezogen worden.
42
