Contents : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875. (3)

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6.  Marine  und  Schiffahrt.

Berlin,  den  22.  März  1875.

In  Folge  der  durch  die  Schiffsvermessungs-Ordnung  vom  5.  Juli  1872  (Reichs-Gesetzblatt  S.  270)  angeordneten
  Einführung  des  Kubikmeters  als  Einheit  für  die  Berechnung  der  Ladungsfähigkeit  der  Seeschiffe  sind
die  Tarife  zur  Erhebung  von  Kommunikationsabgaben  in  den  fiskalischen  Häsen  des  Königreichs  Preußen-)
zugleich  nach  Maßgabe  des  Reichs-Münzgesetzes  vom  9.  Juli  1873  (Reichs-Gesetzblatt  S.  233)  umgerechnet,
beziehungsweise  umgearbeitet  und  demgemäß  die  nachstehenden  Verordnungen  erlassen  worden:

A.  Für  die  Provinzen  Preußen,  Pommern  und  Schleswig-Holstein.

Allerhöchster  Erlaß  vom  30.  Dezember  1874,  betressend  die  Tarife,  nach  welchen  in  den  fiskalischen
Häfen  der  Provinzen  Preußen  ,  Pommern  und  Schleswig-Holstein  Kommunikations-Abgaben  vom
1.  Januar  1875  ab  zu  erheben  sind.

Auf  den  Bericht  vom  26.  Dezember  d.  Js.  lasse  Ich  Ihnen  hierneben  die  Tarife,  nach  welchen  in
den  fiskalischen  Häfen  der  Provinzen  Preußen,  Pommern  und  Schleswig-Holstein  Kommunikations  „Abgaben
zu  erheben  sind,  nachdem  sie  von  Mir  vollzogen  worden  sind,  mit  der  Bestimmung  zugehen,  daß  die  Tarife
am  1.  Januar  1875  in  Kraft  treten  sollen.  Gleichzeitig  ermächtige  Ich  Sie,  die  Ermäßigung  der  Hafenabgabe
  auf  den  Satz  für  Ballastschiffe  im  Falle  des  Bedürfnisses  bei  anderen,  als  den  in  den  einzelnen  Tarifen
  namhaft  gemachten  Artikeln  eintreten  zu  lassen.

Berlin,  den  30.  Dezember  1874.

                    Wilhelm.
            Camphausen.  Achenbach.
An  den  Finanzminister  und  den  Minisier  für  Handel,
Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten.

Tarif,
nach  welchem  die  Schiffahrtsabgaben  in  der  Stadt  Königsberg  und  die  Abgaben  für  die  besonderen
Anstalten  daselbst  zu  entrichten  sind.
Vom  30.  Dezember  1874.
Es  wird  entrichtet:

                   A.  Strom=  und  Pfahlgeld:
1.  von  den  als  Seeschiffe  vermessenen  Fahrzeugen  ausschließlich  der  Leichter  für  je  vier  Kubikmeter
  des  Raumgehalts  .  .  —  Mark  7  Pf.
2.  von  einer  Wittinne  oder  einem  Voydak  bei  einer  Länge

a)  von  nicht  mehr  als  30  Meter  .  1  40 Pf.-b)
  von  mehr  als  30,  aber  weniger  als  37  Meter  2  75 Pf.  =
c)  von  37  Meter  und  darüber  5  25 Pf.

3.  von  allen  anderen  Fahrzeugen,  einschließlich  der  ihrer  Bauart  wegen  als
Seeschiffe  vermessenen  Leichter,  jedoch  mit  Ausschluß  der  leer  oder  mit
Aischen  beladen  eingehenden  Angel=  oder  Fischerkähne,  bei  einer  Tragfahigkeit

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Wegen  der  in  den  Bundes-  Seestaaten  Mecklenburg  Schwerin,  Lübeck,  Bremen  und  Hamburg  erlassenen,  die  Schifffahrtsabgaben
  betreffenden  Verordnungen  vergleiche  Central  Blatt  für  1873,  Seite  184  ff.