Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

390 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 16. Oktober 1902 beschlossen: 
In die Nachweisung ausländischer Grenzbezirke, auf welche sich der Beschluß vom 
23. Mai 1901 (Bekanntmachung vom 12. Juni 1901, Central-Blatt für das Deutsche Reich 
S. 210) bezieht, wird unter Ziffer 4 hinter „Baden“ eingeschaltet „Rheinfelden“. 
Berlin, den 3. November 1902. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Caspar. 
3. Zoll= und Steuer-Wesen. 
Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 23. Oklober 1902 beschlossen, daß vom 1. Januar 1903 
ab in den für die Verzollung maßgebenden Tarasätzen die nachstehenden Aenderungen einzutreten haben: 
  
  
  
  
Tarasätze. 
g 5 Tarasatz 
au- Mummer Benennung Art in Prozenten des Brutto- 
fende des 1a d gewichts 
Num- oll- Gegenstänbe Umschließung 
mer. tarifs. bisher. künftig. 
1. 2. 3. 1. ö. 6. 
1. 5b Ultramarin. Kisten. 15 13 
2. h Taseltrauben. Kisten und zugleich in Säge- 
spänen eingelegt. 20 47 
3. 10f Tintenfaäfser aus Glas in Ver-Kisten. 40 18 
bindung mit anderen Ma- 
terialien. 
4. 26 Naturbutter. Fässer: aus anderem harten 
Holze als Eichenholz 
insbesondere Buchenholz 13 11. 
aus Eichenholz im Brutto- « 
gewichte von weniger als 
k 13 15 
aus weichem Holze im 
Bruttogewichte von 50 kg 
und darüber. 13 10 
5. 2542 Mehl aus Getreide. Umschließungen aus einfachem 
leichten Leinen, leichlem 
Baumwollenzeug oder leich- 
ten, losen Jutegeweben — 1 
6. 2571Unbearbeitete Tabackblätter. Umschließungen von schweren 
Schilfmatten, mit Schils= und 
Hanfstricken vernäht und mit 
einem Hansstricke verschnürt 
— sogen. Mexicotabacke. 3 6 
7. 38f Blumen, auch in Verbindung Fässer. 45 36 
  
  
mit Draht, und Tafelgeschirr 
aus Porzellan.