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schriften, die auf diese Lieferung Bezug haben, sind in ähnlicher Weise gegen nachstehende Beträge
erhältlich:
Hauptstück II. Waren aus Leinen und Baumwolle 0O0 fl.
- 1V.TressenundBorten........0,25-V11.Lederwaren...........0,40-
Musikinstrumente O,o5 —
Aus den Angeboten muß hervorgehen, ob niederländische oder ausländische Fabrikate geliefert
werden.
4. Zoll- und Stenerwesen.
Der Bundesrat hat in der Sitzung am 16. Juni 1910 beschlossen, zu genehmigen, daß für luxemburgische
Güter, die aus dem Gebiete des Großherzogtums Luxemburg zu der in diesem Jahre in
Brüssel stattfindenden Weltausstellung gesandt worden sind, der Rücksendungsnachweis zum Zweck des
zollfreien Einlasses nach Maßgabe des Bundesratsbeschlusses vom 17. Dezember 1908 (Zentralblatt
für das Deutsche Reich 1909 S. 64) von dem Generalkommissar für die luxemburgische Sektion erteilt
werden darf.
Berlin, den 2. Juli 1910.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Kühn.
Der Bundesrat hat in der Sitzung am 16. Juni d. J. beschlossen,
auszusprechen, daß für den Eigenveredelungsverkehr mit ausländischem halb= oder ganzgarem
(lohgarem) Rindleder (einschließlich Rindspaltleder, jedoch ausschließlich des Valdivia=Sohlleders)
und Kalbleder der Tarifnummern 545 bis 547 zum Reinigen, Klopfen, Pantoffeln,
Glätten, Fetten, Walken, Walzen, Schwärzen, Färben, Lisieren und Blanchieren die
Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung nicht mehr fortbestehen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 16. Juni d. J. beschlossen:
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines
zollfreien Veredelungsverkehrs mit Rollgerste (Graupen) — Tarifnummer 164 —, die
gegen Einfuhrschein in ein Zollager unter amtlichem Mitverschluß aufgenommen ist, zur
Herstellung von Gerstenmehl — Tarifnummer 162 — und Gerstenflocken — Tarifmummer
165 — die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen.
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