Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

—  S□  .

D  O  0

11.
12.
13.

—  405  —

(2)  Von  jeder  Sendung  sind  für  die  Untersuchung  Proben  zu  entnehmen.  Die  Entnahme
  und  weitere  Behandlung  der  Proben  hat  nach  der  in  der  Anlage  1  enthaltenen
Anweisung  unter  B  zu  erfolgen."
&  7  ist  folgendermaßen  zu  ändern  und  zu  ergänzen:
a)  Die  Abs.  1/2  erhalten  nachstehende  Fassung:
()  „Bei  der  Untersuchung  von  Wein,  Traubenmost  und  Traubenmeische  ist
nach  den  Bestimmungen  der  Anlage  2  zu  verfahren.  «  Wg
(2)  Das  Ergebnis  der  Untersuchung  ist  der  Zollstelle  alsbald  schriftlich  mit-  —
zuteilen.  Nur  die  etwaige  Beanstandung  ist  ausführlich  zu  begründen.“
b)  Im  ersten  Satze  des  Abs.  3  sind  die  Worte  „der  Stichproben“  und  im  zweiten  Satze  da—
selbst  die  Worte  „einer  Stichprobe“  zu  streichen.

.Im  88  ist  in  der  vorletzten  Zeile  des  Abs.  1  hinter  „Geschmack“  zu  streichen  „usw.“.
Im  §  10  Abs.  2  Zeile  1  und  im  8  22  Abs.  1  Zeile  1  und  Abs.  2  Zeile  1  ist  statt  „Stichprobe“

und  „Stichproben“  zu  setzen  „Probe“  und  „Proben“.

Im  §  11  ist  in  der  letzten  Zeile  das  Wort  „Ausland“  zu  ersetzen  durch  „Zollausland“.
Im  §  15  ist  in  Zeile  1/2  statt  „(§6  4  Abs.  1  Ziffer  6)“  zu  setzen  „  4  Abs.  1  Ziffer  8)“.
Im  8§22  Abs.  1  Zeile  1  ist  hinter  „§  6"  einzuschalten  „und  Anlage  1  unter  “.

10.

Im  §  23  Abs.  1  Zeile  4  und  Beischrift  zu  dieser  Zeile,  im  §5  40  letzte  Zeile  und  Beischrift  zu
dieser  Zeile  sowie  im  §  47  Zeile  3  und  Beischrift  zu  dieser  Zeile  ist  statt  „Anlage  1“,  „Anlage  2“
und  „Anlage  3“  zu  setzen  „Anlage  3“,  „Anlage  4“  und  „Anlage  5“.  «
Jm§23Abf."2"Ze·ile13und§32Zeile16iststatt»im§7«zusetzen,,inAnlage2Abs.1«.
Jm§27Zeile2iststatt,,Anlage1«zusetzen,,Anlage3«.

Vor  der  bisherigen  Anlage  1  ist  einzufügen:

a)  als  Anlage  1:
Anlage  1.

Anweisung  für  die  Bollbehörden  zur  Feststellung  der  Gleichartigkeit  sowie  zur
Probenentnahme.

A.  Feststellung  der  Gleichartigkeit.

I.  Für  die  Beurteilung  der  Gleichartigkeit  einer  Sendung  ist  lediglich  der  Inhalt,  nicht  die  Art
der  Verpackung  maßgebend.

Zur  Prüfung  der  Gleichartigkeit  ist  zunächst  festzustellen,  ob  nach  den  Angaben  in  den
Begleitpapieren  (Rechnungen,  Frachtbriefen,  Konnossementen,  Ladescheinen  und  dergleichen)
oder  sonstigen  Schriftstücken  ein  gleichartiges  Erzeugnis  vorliegt.  Als  gleichartig  kann  eine
Sendung  hierbei  nur  betrachtet  werden,  wenn  das  Erzeugnis  in  allen  Packstücken  der  Sendung
das  gleiche,  also  von  der  nämlichen  Herkunft  und  der  nämlichen  Beschaffenheit  ist.  Erzeugnisse
von  verschiedenen  Herkunftsorten,  desgleichen  nach  Sortenbezeichnung,  Jahrgang,  Preis  voneinander
  verschiedene  Weine  einer  Sendung  gelten  nicht  als  gleichartig,  auch  wenn  sie  aus  ein
und  demselben  Weinbaugebiet,  aus  ein  und  demselben  Weinbaubezirke  (Gemarkung)  stammen.
Demnach  sind  auch  bei  gleicher  Sortenbezeichnung  Weine  als  verschiedenartig  anzusehen,  wenn
sie  mit  verschiedener  Jahrgangsbezeichnung  eingehen  oder  im  Preise  voneinander  abweichen.

II.  Zur  Prüfung  auf  die  gleichartige  Beschaffenheit  des  Erzeugnisses  und  ihre  Ubereinstimmung
mit  den  Angaben  in  den  Begleitpapieren  usw.  sind  der  Sendung  nach  Maßgabe  der  folgenden
seesierienungen  Proben  zu  entnehmen  und  auf  Farbe,  Geruch,  Geschmack  und  Flüssigkeitsgrad
zu  prüfen.

1.  Bei  Sendungen  in  Kesselwagen  ist  jedem  Kesselwagen  (jeder  Abteilung  eines  solchen)

eine  Probe  von  etwa  100  cem  zu  entnehmen.

625