Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

413

Zentralblatt

für  das

 

Deutsche  Ne

 

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

 

XXXVIII.  Jahrgang.

 

 

Berlin,  Freitag,  den  29.  Juli  1910.

Nr.  33.

 

 

 

Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ermchenung  zur  Vornahme

2.

von  Zivilstandshandlungen;  —  Exequaturerteilung;  —
Entlassungen  Seite  413
Finanzwesen:  Übersicht  der  Einnahmen  an  Zöllen,
Steuern  und  Gebühren  für  die  Zeit  vom  1.  April  1910
bis  zum  Schlusse  des  Monats  Juni  1910.  414
Marine  und  Schiffahrt:  Berichtigung  zu  den  Anlagen
der  Bekanntmachung  vom  18.  Juni  1910,  betreffend
die  Festfetzung  der  Formulare  zu  den  Vsahigungezeugnissen
  für  Seeschiffer  usw.

Zoll=  und  Steuerwesen:  Veränderungen  in  dem  Stand
und  den  Geschäftsbezirken  der  Erb  schaf  tssteuerämter
und  Oberbehörden  415

 

ausländischen  hölzernen  Felgen  für  Fahrräder

Personal-Veränderung  bei  den  Stationskontrolleuren
  415
Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit
415
Zulassung  eines  zollfreien  Lohnveredelungsverkehrs
mit  ausländischen  eugerichteten,  dichten  Geweben  aus

Baumwolle  416
Allgemeine  Verwaltungssachen:  Verordnung  über
Tagegelder,  Fuhr=  und  Umzugskoten  der  Reichsbeamten.
  .  ..416
Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Uuslandern  aus  dem
Reichsgebiete.  438

 

1.  Kon  fulatwesen.

Dem  Kaiserlichen  Konsul  in  Smyrna,  Humbert  ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom
4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  den  Amtsbezirk  des
Konsulats  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen
und  Schutzgenossen  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Den  k.  u.  k.  österreichisch-ungarischen  Konsuln  Oskar  Smreker  in  Mannheim  und  Friedrich  Thörl
in  Harburg  ist  namens  des  Reichs  das  Exequatur  erteilt  worden.

 

Der  Vizekonsul  in  St.  Thomé,  Fritz  Henrique  Preßler,  hat  die  Entlassung  aus  dem  Reichsdienst
erhalten.

 

Dem  Kaiserlichen  Konsul  N.  Persson  in  Helsingborg  (Schweden)  ist  die  erbetene  Entlassung  aus
dem  Reichsdienst  erteilt  worden.

 

64