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Perichtigung.

In  den  Anlagen  der  Bekanntmachung  vom  18.  Juni  1910  Zentralblatt  S.  259  muß  es  auf
den  Seiten  260  und  262  Zeile  siebzehn  und  sechzehn  von  unten  statt  „Bekanntmachung  vom  16.  Januar
1904  (Reichs-Gesetzbl.  S.  3)“  heißen:  „Bekanntmachungen  vom  16.  Januar  1904  (Reichs-Gesetzbl.  S.  3)
und  3.  Juni  1910  (Reichs-Gesetzbl.  S.  867)“

 

4.  Zoll  und  Steuerwesen.

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Geschäftsbezirken  der  Erbschaftssteuerämter
und  Oberbehörden.

Elsaß-Lothringen.

Am  1.  Oktober  1910  wird  in  Straßburg  ein  Erbschaftssteueramt  errichtet,  welches  die  bis
dahin  von  dem  Verkehrssteueramte  Straßburg  1  mitversehenen  Geschäfte  in  Erbschaftssteuerangelegenheiten
  wahrzunehmen  hat.

Auf  Grund  des  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst  zurückberusenen
Königlich  Preußischen  Zollinspektors  Krause  der  Königlich  Preußische  Oberzollkontrolleur  des  Zollabfertigungsdienstes,
  Zollinspektor  Lange  in  Itzehoe  den  Königlich  Bayerischen  Hauptzollämtern  zu
Aschaffenburg,  Augsburg,  Fürth,  Ingolstadt,  Nürnberg,  Regensburg,  Schweinfurt  und  Würzburg,  dem
Großherzoglich  Sächsischen  Amte  Ostheim  sowie  dem  Herzogl.  Sachsen-Coburg=  und  Gothaischen  Amte
Königsberg  als  Stationskontrolleur  mit  dem  Wohnsitz  in  Nürnberg  vom  1.  Juli  1910  ab  beigeordnet
worden.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  am  29.  Juni  1910  beschlossen:

Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  für  die  Zulassung  eines
zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit
ausländischen  hölzernen  Felgen  für  Fahrräder,  auch  mit  Aluminiumeinlage  (sogenannten
  Kundtz  Holzfelgen)  —  Tarifnummer  920  zur  Verwendung  bei  der
Herstellung  fertiger  Räder  für  Fahrräder  —  Tarifnummer  920  —
die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

 

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