Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

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Veränderungen  in  den  Befugnissen,  die  den  Zoll-  und  Steuerstellen  auf  Grund  der
Ausführungsbestimmungen  zu  §  4  des  Zolltarifgesetzes  erteilt  worden  sind.

–—.  —  —

Im  Großherzogtum  Baden  ist  dem  Hauptsteueramt  Mannheim  die  Befugnis  zur  Abfertigung
von  Marsalawein  entzogen  worden;  in  den  Großherzogtümern  Mecklenburg-Schwerin  und  Mecklenburg—
Strelitz  ist  die  Befugnis  zur  Abfertigung  von  Portwein  und  Madeirawein  denjenigen  Zollämtern  erteilt
worden,  die  bereits  die  Befugnis  zur  Abfertigung  von  Marsalawein  besaßen;  in  der  Freien  und
Hansestadt  Hamburg  ist  die  dem  Nebenzollamt  1  Veddel  erteilte  Befugnis  zur  Abfertigung  von
Portwein  und  Madeirawein  wieder  zurückgezogen  worden.

Nach  dem  jetzigen  Stande  der  Ermächtigungen  besteht  also  die  Befugnis  13  bei  allen  beteiligten
Zoll=  und  Steuerstellen  in  ihrem  vollen  Umfang  (für  Marsalawein,  Portwein  und  Madeirawein).

Sonstige  Veränderungen:

Königreich  Bayern.
Dem  Hauptzollamt  Reichenhall  sind  die  Befugnisse  9  und  10  erteilt  worden.

Königreich  Sachsen.

Dem  Zollamt  Dresden-Neustadt  ist  die  Befugnis  1  entzogen,  dem  Zollamt  am  König  Albert-Hafen
  in  Dresden  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Dresden  I  die  gleiche  Befugnis  beigelegt  worden.
Dem  Zollamt  Waldheim  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Grimma  ist  die  Befugnis  17  erteilt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

worden.
4.  Polizeiwesen.
Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.
*  Name  und  Stand  Alter  und  Heimat  Behörde,  welche  die  Datum
7“  Hear  «  Ausweisung  Auss#eenes.
der  Ausgewiesenen  der  Bestrafung.  beschlossen  hat.  beschlusses
.  .
1  2  l  3  4  5  6
a)  Auf  Grund  des  §  39  des  Strafgesetzbuchs.
1  /Josefine  Brusa=  geboren  am  24.  Juli  1880  zu  Lo-Kuppelei  (6  Wochen  Kaiserlicher  Bezirkspräsi--21.  Oktober
tori  geborene  nate-Pozzolo,  Provinz  Mailand,  Gefängnis,  laut  Er=  dent  zu  Metz,  1910.

Magnaghi,  Wirtin,

Laib  (Leibel),  Barak,
Jankel  oder  Adam
Butschko  (alias
Kapotter),  Fleischer,

Eduard
Arbeiter,

Dörner,

 

Italten,  italienische  Staatsangehörige,

etwa  23  Jahre  alt,  geboren  zu  Czichanowo,
  Rußland,  russischer  Staatsangehöriger,


geboren  am  13.  November  1888  zu
Wien,  ortsangehörig  zu  Waissack,
Bezirk  Jägerndorf,  sterreichisch-Schlesien,

  österreichischer  Staatsange- 



höriger,

kenntnis  vom  29o9.
September  1910),
versuchter  Diebstahl
im  Rückfall  (2  Jahre
Zuchthaus  laut  Erkenntnis
  vom  29.

August  1908),h
schwerer  Diebstahl
(1  Jahr  9  Monate
Zuchthaus,  laut  Erkenntnis
  vom  19.
Dezember  1908),

 

Königlich  Preußischer

Regierungspräsident  zu  1

Potsdam,

Königlich  Sächsische
Kreishauptmannschaft
Dresden,

 

5.  September
910.

31.  August
1910.