378 Wasserpolizei.
hilfen zu bedienen, um auf Grund der Wahrnehmungen die durch das
öffentliche Interesse gebotenen Anordnungen zu treffen.
Die
III. Abtheilung
handelt von Triftgewässern. (Art. 66 — 72.)
Vergl. hiemit Art. 93 des Forstgesetzes, über Benützung der
Triftbäche 2c. während der Triftzeit.
IV. Abtheilung.
Triebwerke und Stauvorrichtungen.
(Art. 73 u. ff.)
1. Gleichwie an öffentlichen Flüssen, so darf auch an Privatflüssen
kein Triebwerk mit gespannter Wasserkraft errichtet und an keinem
bereits bestehenden Werke solcher Art eine Aenderung vorgenommen
werden, welche auf den Verbrauch des Wassers oder die Höhe des Oberwassers
Einfluß hat, ohne daß hiezu von der Distriktsverwaltungsbehörde
nach vorausgegangener Instruction der Sache die Bewilligung ertheilt
worden wire.
2. Gleiche vorausgehende Bewilligung ist zu jeder Abänderung
oder Auswechselung von Haupttheilen der an dem Wasserbau bestehenden
Triebwerke oder Stauvorrichtungen nothwendig, selbst wenn dadurch
keine Aenderung in dem Verbrauche des Wassers rc. verursacht wird.
3. Die Distriktsverwaltungsbehörden sind demnach auch berechtigt,
dic ohne ihre Zustimmung errichteten Triebwerke beseitigen zu lassen,
und bei Vornahme nicht genehmigter Abänderungen an den Triebwerken
die Wiederherstellung des früheren Zustandes anzuordnen und nöthigenfalls
vollziehen zu lassen.
4. Die Distriktsverwaltungsbehörden haben von Amtswegen dafür
zu sorgen, daß der Anordnung des Art. 77 entsprechend, bei jedem
Triebwerk und jeder Stauvorrichtung der im Art. 73 bezeichneten Art
ein bleibendes Höhenmaß (lAichpfahl, Pegel) aufgestellt werde ").
Die A. V. vom 11. Juni 1855, R. Bl. S. 65 u. ff. bestimmt
die Art und Weise der Setzung dieser Höhenmaße.
Die M.E. vom 11. Sept. 1857 gestattet in dem Fall, daß
durch den Aufstau eines Baches 2c. Interessen Dritter nachgewiesener
Maßen gar nicht berührt werden, von der Setzung eines Höhenmaßes
zu dispensiren.
In Bezug auf die administrative Competenz bei Wasserbauten vergl.:
(O.A.E vom 15. Dez. 1851, R.Bl. 1852 S. 9.)
Gemeinde Willmezhofen gegen Müller Reichel.
(O. A.E. vom 1. Juli 1856, R. Bl. S. 490.)
*) Bl. f. a. Pr. VIII. 330.