Full text : Handbuch der bayerischen Distrikts-Verwaltungs-Behörden.

378  Wasserpolizei.

hilfen  zu  bedienen,  um  auf  Grund  der  Wahrnehmungen  die  durch  das
öffentliche  Interesse  gebotenen  Anordnungen  zu  treffen.

Die
III.  Abtheilung

handelt  von  Triftgewässern.  (Art.  66  —  72.)
Vergl.  hiemit  Art.  93  des  Forstgesetzes,  über  Benützung  der
Triftbäche  2c.  während  der  Triftzeit.

IV.  Abtheilung.

Triebwerke  und  Stauvorrichtungen.
(Art.  73  u.  ff.)

1.  Gleichwie  an  öffentlichen  Flüssen,  so  darf  auch  an  Privatflüssen
  kein  Triebwerk  mit  gespannter  Wasserkraft  errichtet  und  an  keinem
bereits  bestehenden  Werke  solcher  Art  eine  Aenderung  vorgenommen
werden,  welche  auf  den  Verbrauch  des  Wassers  oder  die  Höhe  des  Oberwassers
  Einfluß  hat,  ohne  daß  hiezu  von  der  Distriktsverwaltungsbehörde
nach  vorausgegangener  Instruction  der  Sache  die  Bewilligung  ertheilt
worden  wire.

2.  Gleiche  vorausgehende  Bewilligung  ist  zu  jeder  Abänderung
oder  Auswechselung  von  Haupttheilen  der  an  dem  Wasserbau  bestehenden
  Triebwerke  oder  Stauvorrichtungen  nothwendig,  selbst  wenn  dadurch
keine  Aenderung  in  dem  Verbrauche  des  Wassers  rc.  verursacht  wird.

3.  Die  Distriktsverwaltungsbehörden  sind  demnach  auch  berechtigt,
dic  ohne  ihre  Zustimmung  errichteten  Triebwerke  beseitigen  zu  lassen,
und  bei  Vornahme  nicht  genehmigter  Abänderungen  an  den  Triebwerken
die  Wiederherstellung  des  früheren  Zustandes  anzuordnen  und  nöthigenfalls
  vollziehen  zu  lassen.

4.  Die  Distriktsverwaltungsbehörden  haben  von  Amtswegen  dafür
zu  sorgen,  daß  der  Anordnung  des  Art.  77  entsprechend,  bei  jedem
Triebwerk  und  jeder  Stauvorrichtung  der  im  Art.  73  bezeichneten  Art
ein  bleibendes  Höhenmaß  (lAichpfahl,  Pegel)  aufgestellt  werde  ").

Die  A.  V.  vom  11.  Juni  1855,  R.  Bl.  S.  65  u.  ff.  bestimmt
die  Art  und  Weise  der  Setzung  dieser  Höhenmaße.

Die  M.E.  vom  11.  Sept.  1857  gestattet  in  dem  Fall,  daß
durch  den  Aufstau  eines  Baches  2c.  Interessen  Dritter  nachgewiesener
Maßen  gar  nicht  berührt  werden,  von  der  Setzung  eines  Höhenmaßes
zu  dispensiren.

In  Bezug  auf  die  administrative  Competenz  bei  Wasserbauten  vergl.:

(O.A.E  vom  15.  Dez.  1851,  R.Bl.  1852  S.  9.)

Gemeinde  Willmezhofen  gegen  Müller  Reichel.

(O.  A.E.  vom  1.  Juli  1856,  R.  Bl.  S.  490.)

*)  Bl.  f.  a.  Pr.  VIII.  330.