Datum
der Nummer
Verordnungen, Inhalt. des Seite.
Bekanntmachungen Blattes.
usw.
20. Februar Neues Verzeichnis der in Italien, Frankreich und Österreich-Ungarn zur Aus-
stellung von Zeugnissen über die chemische Untersuchung von Baumöl er-
mächtigten wissenschaftlichen Anstalten oder Fachchemiker , 10 226
22. - Aufhebung des Zolles auf nach dem 14. Februar, aber vor Ablauf des
30. April 1912 zur Verzollung, zur Abfertigung usw. angemeldete und zur
Abfertigung gestellte Kartoffeln vorjähriger Ernte 9 218
2. März Verbot der ferneren Verbreitung der in Wien erscheinenden Durchschrift
„Pschütt! Caricaturen“ 11 229
4. Zulassung eines Systems von Elektrtlritszählern zur amtlichen Beglaublguns 12 238
5. Änderungen und Ergänzungen des Taratarifs 11 234,
8. — Anwelsung zur Ausführung der Nachschau der Branntweinmeßuhren durch
Sachverständige 12 239
8. Ergänzung des Gesamtverzeichnisses der * in Pflanzenverkehr geöffneten
ausländischen Zollstellen 12 246
12. — Verbot der ferneren Verbreitung der in Wien erscheinenden Druckschrift ,,Der
Floh“ . 13 250
22.= Errichtung der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte und Lage der Ge—
schäftsräume derselben 14. 259
23. Ausführung der Verordnung vom 8. September 1910, betr. die Tagegelder,
die Fuhrkosten und die Umzugskosten der Reichsbeamten. 14 255
26. Neues Verzeichnis der in Italien zur Ausstellung von Zeugnissen über die
chemische Untersuchung von Kollbegünstigten Gerbstoffauszügen ermächtigten
wissenschaftlichen Anstalten 15 262
2. April Erhöhung des Durchschnittsbrandes für das Betriebsjahr 1911/12 und der
Vergütungssätze für vollständig und unvollständig vergällten Branntwein
für die Monate April bis einschließlich September 1912 sowie Ausdehnung
der durch Beschluß des Bundesrats vom 5. Ortober 1911 gewährten Ver-
günstigungen für die Zeit bis Ende September 19112 15 262
2. — Neues Verzeichnis der zur Ausstellung von Leichenpässen in den einzelnen
Bundesstaaten zur Zeit zuständigen Behörden und Dienststellen 16 268
11. — Änderung der Bestimmungen des Bundesratsbeschlusses vom 23. Juni 1906
für die Nacherhebung und Erstattung von Zöllen, Reichssteuern, Gebühren,
Ausfuhr= und sonstigen Abgabenvergütungen sowie von Beträgen in An-
rechnung genommener Einfuhr= und Komtingentscheine und ausgerechneter
Kontingentswerte 17 291
13. Ergänzungen der Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzler- und
Unterbeamtenstellen mit Militãranwärtern und Inhabern des Anstellungs-
scheins vom 20. Juni 1907 17 279
13. Todesfall eines zur Ausstellung ärzticher Zeugnisse über die Tauglichkeit von
militärpflichtigen Deutschen in Canada und in den Vereinigten Staaten
von Amerika ermächtigten Arztes .. 17 280
15. Wohnsitzverlegung eines zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Taug
lichkeit von militärpflichtigen Deutschen in Paraguah ermächtigten Arztes 17 279
16. Neues Muster der in den Ausführungsbestimmungen zum Mannschaftsver-
sorgungsgesetze vom 19. Juni 1906 vorgeschriebenen Quittungsbücher für
die Invaltden und die Rentenempfänger . 17 280
18. — Beaufsichtigung privater Versicherungsunternehmungen durch die Landes-
behörde · 18 295
