Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

                                                     —

                                         Königreich  Preußen.

In  Crefeld,  im  Bezirke  des  gleichnamigen  Hauptzollamts,  ist  eine  selbständige  Zollabfertigungsstelle
  mit  der  Bezeichnung  „Zollabfertigungsstelle  Crefeld  Stahlwerk“  errichtet  worden.  Diese  Stelle
hat  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  und  II  und  sämtliche
Befugnisse  im  Eisenbahnverkehr,  beides  beschränkt  auf  Eisen  und  Eisenwaren.

Im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Emmerich  ist  an  der  Straße  Elten-Beek  ein  Zollamt  II  (Grenzzollamt)
  mit  den  ihm  gesetzlich  zustehenden  Abfertigungsbefugnissen  errichtet  worden.  Es  führt  die  Bezeichnung
  Zollamt  II  Elten-Beek.

Das  Zollamt  !  Luckau  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Lübben  ist  in  ein  Zollamt  II  um—
gewandelt  worden.

Erteilt:

dem  Zollamt  II  Alstätte  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Gronau  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Tabakversendungsscheinen  II;  -

dem  Zollamt  II  Birkental  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Myslowitz  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Zollbegleitscheinen  1  über  Tabakblätter  der  Tarifnummer  29;

der  Zollabfertigungsstelle  für  Seeschiffe  in  Köln  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Köln-Rheinau
die  Befugnis  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zuckerbegleitscheinen  I  und  II,  zur  Abfertigung
der  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehenden  Begleitscheingüter  und  zur  Feststellung  des  Hektolitergewichts
  und  Kennzeichnung  von  Gerste;

dem  Zollamt  II  Kirn  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Kreuznach  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Zollbegleitscheinen  1I  über  flüssiges  Eigelb;

dem  Zollamt  II  Krumknie  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Hohensalza  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Schilfrohrgewebe  der  Tarifnummer  590,  die  von  dem  Fabrikanten
  H.  Schreier  in  Skulsk  (Rußland)  versendet  werden;

dem  Hauptzollamt  Neuruppin  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen
  I  über  die  im  Ausbesserungsverkehr  abzufertigenden  Eismaschinen  und  Teile  von  solche;:

dem  Hauptzollamt  Rügenwalde  die  Befugnis  zur  Kennzeichnung  von  Gerste;

dem  Zollamt  1  Siegen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Iserlohn  die  Befugnis  zur  Abfertigung
des  unter  Eisenbahnwagenverschluß  oder  in  Eisenbahnkesselwagen  mit  Begleitschein  1  versendeten
Branntweins;

dem  Zollamt  1  Stolberg  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Düren  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Zollbegleitscheinen  I  über  amtlich  ungenießbar  zu  machendes  Sesamöl.

                                    Königreich  Bayern.

Im  Hauptzollamtsbezirke  Würzburg  sind  die  Übergangsstellen  Equarhofen  und  Tauberrettersheim
  aufgehoben  worden.

Die  Steuerstelle  in  Bellheim  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Landau  ist  aufgehoben  und  dafür
eine  Übergangsstelle  errichtet  worden,  der  die  Befugnis  zur  Abfertigung  von  Bier,  für  das  Malzaufschlagrückvergütung
  beansprucht  wird,  und  zur  Ausfertigung  von  Übergangsscheinen  über  Bier
beigelegt  ist.

Erteilt:

dem  Steueramt  Dinkelsbühl  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Augsburg  die  Befugnis  zur
Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Zigarren;  

der  Steuerstelle  Erding  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  München  II  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Zollbegleitscheinen  1  über  leichtes  Mineralöl  der  Tarifnummer  239,  das  für  den  Benzinund
  Ölfabrikinhaber  Friedrich  Deiglmayr  in  München  auf  der  Eisenbahn  in  Fässern  oder  Kesselwagen
  eingeht;

dem  Hauptzollamt  Kaiserslautern  die  Befugnis  30;