Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

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3.  Im  Muster  3  ist  auf  Seite  2  in  der  letzten  Zeile  vor  der  Abteilung  Nachtrag  das  eingeklammerte
  Wort  Kühlschiff  in  lateinischen  anstatt  in  deutschen  Buchstaben  anzugeben  und
die  Klammer  zu  streichen.  «  »

4.  Im  Muster  12  ist  in  Ziffer  5  Zeile  3  der  Anleitung  und  im  Muster  18  in  Ziffer  3
Zeile  5  der  Anleitung  zwischen  dem  Gedankenstrich  und  dem  Worte  „bei“  einzuschalten
„am  Vierteljahrsschluß“.

5.  Ziffer  1  der  Anleitung  auf  Muster  13  ist  durch  folgenden  Satz  zu  ergänzen:

„Werden  verschiedene  Malzarten  vermahlen  (Weizenmalz  und  anderes  Malz),  so  sind
sie  getrennt  aufzuschütten  unter  jedesmaliger  Eintragung  in  Spalte  5  und  6.“

6.  In  den  Probeeintragungen  des  Musters  13  sind  bei  dem  Ubertrag  des  Bestandes  aus
dem  Vormonat  die  Angaben  in  den  Spalten  7,  8,  9  zu  streichen.  Gleichzeitig  ist  bei
der  Probeeintragung  Nr.  5  in  den  Spalten  7  und  9  das  Zeichen  —  zu  setzen  und  in
Spalte  8  die  Zahl  1270  einzufügen.  ·

7.  In  der  Anleitung  auf  Muster  21  werden  in  Zeile  1  die  Worte  „und  Mahlbüchern“
geltuchen,  und  gleichzeitig  das  Komma  hinter  „Einmaischungsbüchern“  durch  das  Wort
„und“  ersetzt.

8.  Die  Uberschrift  der  Spalten  6  bis  13  im  Muster  22  hat  zu  lauten:  „Im  Laufe  des
Rechnungsjahrs  sind  im  Betriebe  gewesen“.

9.  In  der  Anlage  B  ist  in  Ziffer  3  Zeile  1  statt  „58  18,  19“  zu  setzen:  „§  18  Abf.  1,  4,  5,
§*  19“  und  in  Zeile  2  statt  „§8  53,  55  und  5917“:  „§8§  53  Abs.  4,  55  und  59  Absf.  1“.

Berlin,  den  13.  Februar  1912.
Der  Reichskanzler.
                                   Im  Auftrage:  Kühn.

 

Der  Umfang  der  den  einzelnen  Reichsbevollmächtigten  für  Zölle  und  Steuern  und  für  die  Erbschaftssteuer
  zur  Ausübung-  der  Reichsaufsicht  in  Zoll=  und  Steuersachen  zugewiesenen  Bezirke  hat  sich  durch
den  Hinzutritt  der  Aufsicht  in  Ansehung  der  Ausführung  des  Zuwachssteuergesetzes,  ferner  durch  einzelne
Anderungen  in  der  Aufsicht  über  die  Reichsstempelabgabe  von  Grundstücksübertragungen,  endlich  auch
durch  die  Regelung  der  Branntweinsteuergesetzgebung  in  Luxemburg  und  des  Branntweinverkehrs  mit
Luxemburg  sowie  durch  den  Hinzutritt  Luxemburgs  zur  Gemeinschaft  der  Essigsäureverbrauchsabgabe
vielfach  geändert.  ."

Ein  Verzeichnis  der  Reichsbevollmächtigten,  ihrer  Bezirke  und  der  Abgabenzweige,  deren  Be—
aufsichtigung  ihnen  zuwiesen  ist,  wird  deshalb  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des  Bundesrats  für
Zoll-  und  Steuerwesen  nachstehend  bekannt  gegeben.  «

Verzeichnis
der  Reichsbevollmächtigten  für  Zölle  und  Steuern  und  für  die  Erbschaftssteuer,  ihrer
Bezirke  und  der  Abgabenzweige  usw.,  für  deren  Beaufsichtigung  sie  zuständig  sind.

A.  Reichsbevollmächtigte  für  Zölle  und  Steuern.

(Zuständig  für  die  Zölle,  die  gemeinschaftlichen  Verbrauchssteuern,  den  Spielkartenstempel,  die  Statistik

des  Warenverkehrs  mit  dem  Ausland,  die  Ausführung  des  Süßstoffgesetzes  sowie  auch  für  den  Wechselstempel,

  die  Reichsstempelabgaben,  die  Zuwachssteuer  und  die  Erbschaftssteuer,  soweit  nicht  unter  B
etwas  anderes  angegeben  ist.)

Herrmann,  Königl.  Sächsischer  Ober-Finanzrat  zu  Königsberg  in  Preußen,  beigeordnet  den
Königl.  Preußischen  Oberzolldirektionen  zu  Königsberg  in  Preußen  und  Danzig,  sowie
wegen  der  Zuwachssteuer  den  Königl.  Preußischen  Regierungspräsidenten  zu  Königsberg  in
Preußen,  Gumbinnen,  Allenstein,  Danzig  und  Marienwerder.

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