154 Herbst-Session 1876.
lich da erörtert werden, wo ihre Erörterung die Würde der
de utschen Nation und des Reichstags erheischt. Ich
freue mich auch, daß ich in dieser Beziehung einen Erfolg
erzielt habe.“
Kampfzolpelitik.
Seit der Reichstagsrede des Fürsten Bismarck vom 22. November
1875 für den radikalen Freihandel war noch nicht ein Jahr
verflossen, und das im Oktober 1875 Lothar Bucher in die Feder
diktierte Promemoria des Kanzlers zu Gunsten der Einführung von
Kampfzöllen begann eine praktische Bedentung zu erlangen.
Inzwischen war die Reichswahlperiode nahezu abgelaufen und
schon für den 17. Januar 1877 standen die Neuwahlen zum Reichstag
bevor. Auch lief am 1. Januar die Frist ab, für welche nach
dem Kompromiß von 1873 noch der Rest der Eisenzölle aufrecht
erhalten worden war. Die Schutzzollpartei war schon seit langer
Zeit in die Agitation für diese Verlängerung eingetreten. Es
mußte jetzt dem Fürsten Bismarck darauf ankommen, im Rahmen
seines Gesamtplanes durch irgend eine Maßnahme, zum mindesten
durch irgend eine Initiative in der Gesetzgebung, die Schutzzollpartei
auf seine Seite zu bringen, ohne gleichzeitig die nach wie vor dem
Freihandel ergebenen Agrarier zurückzustoßen.
Nach Lage der parlamentarischen Verhältnisse war es daher leichter
möglich Zölle einzuführen unter dem Titel, nicht des Schutzes für die
inländische Endustrie, sondern der Repressalien gegen ausländische Zölle.
Schon bei Beantwortung meiner Interpellation über die russischen
Goldzölle hatte Fürst Bismarck dem Gedanken ventilirt, gegen
Rußland Zölle auf Getreide, Vieh, Holz einzuführen, lediglich um
Verhandlungsobjekte zu gewinnen zur Erzielung der Ermäßigung
von russischen Zöllen, welche die deutsche Ausfuhr behindern. Drei
Jahre später wurden in der Tat auf Vorschlag des Fürsten Bismarck
solche Zölle auf allen deutschen Grenzen eingeführt. Aber
als Verhandlungsobjekt in obengedachtem Sinne hat diese Zölle
nicht Fürst Bismarck sondern erst sein Nachfolger und zwar unter
lautem Protest des Fürsten Bismarck bei dem Abschluß von Handelsverträgen
verwendet.
Damals im Jahre 1876 konnte, abgesehen von Rußland, schon
darum im Allgemeinen von solchen Kampfzöllen nicht die Rede sein,
weil die Mehrzahl der deutschen Zölle durch Konventionaltarife im
Verhältnis zum Auslande gebunden war und das vertragsmäßige
Meistbegünstigungsverhältnis es unmöglich machte die Zollsätze selbst
dort zu erhöhen, wo kein Konventionaltarif entgegenstand.