Full text : Im alten Reichstag. Band I. (1)

154  Herbst-Session  1876.

lich  da  erörtert  werden,  wo  ihre  Erörterung  die  Würde  der
de  utschen  Nation  und  des  Reichstags  erheischt.  Ich
freue  mich  auch,  daß  ich  in  dieser  Beziehung  einen  Erfolg

erzielt  habe.“
Kampfzolpelitik.

Seit  der  Reichstagsrede  des  Fürsten  Bismarck  vom  22.  November
  1875  für  den  radikalen  Freihandel  war  noch  nicht  ein  Jahr
verflossen,  und  das  im  Oktober  1875  Lothar  Bucher  in  die  Feder
diktierte  Promemoria  des  Kanzlers  zu  Gunsten  der  Einführung  von
Kampfzöllen  begann  eine  praktische  Bedentung  zu  erlangen.

Inzwischen  war  die  Reichswahlperiode  nahezu  abgelaufen  und
schon  für  den  17.  Januar  1877  standen  die  Neuwahlen  zum  Reichstag
  bevor.  Auch  lief  am  1.  Januar  die  Frist  ab,  für  welche  nach
dem  Kompromiß  von  1873  noch  der  Rest  der  Eisenzölle  aufrecht
erhalten  worden  war.  Die  Schutzzollpartei  war  schon  seit  langer
Zeit  in  die  Agitation  für  diese  Verlängerung  eingetreten.  Es
mußte  jetzt  dem  Fürsten  Bismarck  darauf  ankommen,  im  Rahmen
seines  Gesamtplanes  durch  irgend  eine  Maßnahme,  zum  mindesten
durch  irgend  eine  Initiative  in  der  Gesetzgebung,  die  Schutzzollpartei
auf  seine  Seite  zu  bringen,  ohne  gleichzeitig  die  nach  wie  vor  dem
Freihandel  ergebenen  Agrarier  zurückzustoßen.

Nach  Lage  der  parlamentarischen  Verhältnisse  war  es  daher  leichter
möglich  Zölle  einzuführen  unter  dem  Titel,  nicht  des  Schutzes  für  die
inländische  Endustrie,  sondern  der  Repressalien  gegen  ausländische  Zölle.

Schon  bei  Beantwortung  meiner  Interpellation  über  die  russischen
Goldzölle  hatte  Fürst  Bismarck  dem  Gedanken  ventilirt,  gegen
Rußland  Zölle  auf  Getreide,  Vieh,  Holz  einzuführen,  lediglich  um
Verhandlungsobjekte  zu  gewinnen  zur  Erzielung  der  Ermäßigung
von  russischen  Zöllen,  welche  die  deutsche  Ausfuhr  behindern.  Drei
Jahre  später  wurden  in  der  Tat  auf  Vorschlag  des  Fürsten  Bismarck
  solche  Zölle  auf  allen  deutschen  Grenzen  eingeführt.  Aber
als  Verhandlungsobjekt  in  obengedachtem  Sinne  hat  diese  Zölle
nicht  Fürst  Bismarck  sondern  erst  sein  Nachfolger  und  zwar  unter
lautem  Protest  des  Fürsten  Bismarck  bei  dem  Abschluß  von  Handelsverträgen
  verwendet.

Damals  im  Jahre  1876  konnte,  abgesehen  von  Rußland,  schon
darum  im  Allgemeinen  von  solchen  Kampfzöllen  nicht  die  Rede  sein,
weil  die  Mehrzahl  der  deutschen  Zölle  durch  Konventionaltarife  im
Verhältnis  zum  Auslande  gebunden  war  und  das  vertragsmäßige
Meistbegünstigungsverhältnis  es  unmöglich  machte  die  Zollsätze  selbst
dort  zu  erhöhen,  wo  kein  Konventionaltarif  entgegenstand.