Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)




  

8. In  den  Spalten  21  bis  26  werden  die  Beträge  an  Steuerabfindung  mit  der  reinen  Flächensteuer

  in  einer  Summe  nachgewiesen.

9. Die  Angaben  in  den  Spalten  27  bis  38  erstrecken  sich  auf  die  Zeit  für  das  2.,  3.  und

4.  Viertel  des  Rechnungsjahrs  und  für  das  1.  Viertel  des  folgenden  Jahres.

10. Die  aus  den  einzelnen  Spalten  der  Ubersicht  sich  ergebenden  Hauptsummen  werden  mit  den
Zahlen  für  das  Vorjahr  verglichen.  «  

11. Die  Direktivbehörden  stellen  gleiche  Ubersichten  nach  Hauptamtsbezirken  auf  und  senden  sie
bis  zum  1.  Oktober  des  auf  die  Ernte  folgenden  Jahres  an  das  Kaiserliche  Statistische  Amt.“

09)  Im  Kopfe  der  Spalte  7  werden  die  Worte  „auf  Grund  des  §  26  des  Gesetzes“  durch  „gemäß
§  36  der  Tabaksteuerordnung“  ersetzt;  die  Uberschrift  der  Spalten  21  bis  26  wird  geändert  in  „II.
Reine  Flächensteuer  und  Steuerabfindung“.

d)  In  den  Spalten  12  und  14  wird  hinter  „454  das  Zeichen  )  und  am  Fuße  folgender  Zusatz
  aufgenommen:

„*)  Von  der  Summe  der  Spalten  12  und  14  =  ..  M
entfallen  auf
a)  Grumpen  A,
b)  Tabakblätter  zur  Herstellung  zigarettensteuerpflichtiger  Erzeugnisse  A,
c)  im  Werte  verminderten  Tabak  (§  36  der  Tabaksteuerordnung).  ..  .“
                                        V.  Muster  5.

a)  Die  Angabe  der  Einsendungsfrist  lautet:

„Einzusenden  von  den  Hauptämtern  an  die  Direktivbehörde  bis  zum  1.  September,
von  den  Direktivbehörden  bis  zum  1.  Oktober.“

b)  Die  Anleitung  erhält  folgende  Fassung:



„1. In  den  Spalten  3  bis  12  wird  die  Roh-Solleinnahme  an  Zoll  für  Tabak  und  Tabakerzeugnisse,
  an  Tabaksteuer  und  Tabakersatzstoff-Abgabe  nach  den  Einnahmebüchern  für  das
2.,  3.  und  4.  Viertel  des  Rechnungsjahrs  und  das  1.  Viertel  des  folgenden  Jahres  angegeben
  einschließlich  der  Nacherhebungen,  aber  abzüglich  der  Erstattungen  für  unrichtige
Erhebungen,  der  sonstigen  Erstattungen  oder  Erlasse  von  bereits  in  den  Tabaksteuer-Einnahmebüchern
  gebuchten  Steuerbeträgen  und  der  Vergütungen  auf  Grund  von  § 5  2  Abf.  4
der  Tabaksteuerordnung.  Die  Vergütungen  für  ausgeführte  oder  niedergelegte  Tabake  und
Tabakerzeugnisse  dürfen  von  der  Roh-Solleinnahme  in  den  Spalten  3  bis  12  nicht  abgezogen
  werden.

2. Der  Gesamtbetrag  der  Roheinnahme  an  Tabaksteuer  und  Tabakersatzstoff-Abgabe  (Spalten  10

und  11)  muß  mit  den  Angaben  in  den  vierteljährlichen  Reichssteuerübersichten  übereinstimmen.


3. Die  gezahlten  Ausfuhrvergütungen  für  ausgeführte  oder  zur  Niederlage  gebrachte  Tabake

oder  Tabakerzeugnisse  werden  in  den  Spalten  13  bis  16  im  ganzen,  im  Anhang  zur  Ubersicht
  im  einzelnen  nachgewiesen.

4.  Unter  Ziffer  II  7a  des  Anhanges  werden  die  Zigarren  nachgewiesen,  für  die  die  Vergütung

nach  dem  besonderen  Satze  für  aus  inländischem  Tabak  hergestellte,  mit  ausländischem  Tabak
gedeckte  Zigarren  gewährt  worden  ist,  ohne  Rücksicht  darauf,  ob  auch  das  Umblatt  und  die
Einlage  mehr  oder  weniger  aus  ausländischem  Tabak  besteht.

5. Die  aus  den  einzelnen  Spalten  der  Ubersicht  sich  ergebenden  Hauptsummen  werden  mit  den
Zahlen  für  das  Vorjahr  verglichen.

6. Die  Direktivbehörden  stellen  gleiche  Ubersichten  nach  Hauptamtsbezirken  auf  und  senden  sie
bis  zum  1.  Oktober  an  das  Kaiserliche  Statistische  Amt.“