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Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamte des Innern.
In betiehen durch alle Postanstalten und huchhandlungen.
XXIX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 5. Juli 1901. X 29.
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I..skt:1.Mtlc-Defes: Ermächtigung zur Vor- Abänderung der Ausführungsbestimmungen zur Fern-
nahme von Civilstandsakten Seite 233 sprechgebühren-Ordnna 236
2. Milleär- Wesen: Ermächtigung zur Ausstellung ärzt- 5. Berficherungs-Wesen: Bekanntmachung, betreffend den
licher Zeugnisse für militärpflichtige Deutsche in Fortbezug der Unfallrenten und die Gewährung des
Spanin 288 Unspruchs auf Hinterbliebenenrente bei Ausländern 236
3. Hemdels- und Gewerbe -Wesen: Bekanntmachung, be- · « ..
tanendsotfchkmmneuechemischeumetspchungvezs 6. Zoll= und Stener-Wesen: Beschränkung der Brenn-
Beine ⏑ 244 steuervergütungen für Branutwein; — Ergänzung der
4. Pos= und Telegraphen= Wesen: Nachkrag zum Vertrag Ausführungsbestimmungen zum Zuckersteuergesetze 236
über die Einrichtung und Unterhaltung von Postdampfer- 7. Polizel-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
verbindungen mit Alrika; — Bekanntmachung, betreffend Ü Neichsgebiete. ..... 238.
1. Koufulat Wesen.
Dem Vertreter des beurlaubten Kaiserlichen Konsuls in Bukarest, Dragoman Kraner, ist auf Grund
des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats in Bukarest und für die
Dauer der Vertretung die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichs-
angehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
2. Milit är Wesen.
Dem praktischen Arzte und Marine-Oberassistenzarzte der Reserve Dr. Hans Leyden zu Madrid ist
auf Grund des § 42 Ziffer 2 der Wehrordnung bis auf Weiteres die Ermächtigung ertheilt worden,
Zeugnisse der im §. 42 Ziffer 1a und b ebendaselbst bezeichneten Art über die Untauglichkeit oder bedingte
Tauglichkeit derjenigen militärpflichtigen Deutschen auszustellen, welche ihren dauernden Aufenthalt in
Spanien haben.
Berlin, den 26. Juni 1901.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Hauß.
