XXIII
Datum
der Nummer
Verordnungen, Inhalt. des Seite.
Bekanntmachungen Blattes.
usw.
10. November Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat der Reichsversicherungsanstalt für
Angestellte 56 1155
10. Festsetzung des Durchschnittsbrandes für das Betriebsjahr 1913, 14 auf
96 Hundertteile des allgemeinen Durchschnittsbrandes und Regelung der
der Vergallungspflicht unterliegenden Erzeugung 56 1160
14. Verzeichnis der zur Annahme von Praktikanten ermächtigten Krankenhäuser
und medizinisch-wissenschaftlichen Institute . 57 1165
17. Abänderung der durch Bundesratsbeschluß vom 7. Dezember 1871 für die
Salzstatistik angeordneten Muster 8 bis 10 58. 1186
18. Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichkeit von
militärpflichtigen Deutschen in den Niederlanden 58 1183
19. Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1 und 2 der Reichsversicherunsordnung
sordnung 58 1185
26. Abänderung der Anlage D der Bestimmungen, betr. die Statistik des Verkehrs
und der Wasserstände auf den deutschen Binnenwasserstraßen, vom 25. Juni 1908 60 1217
29. Muster zur Ausführung des § 39 Abs. 1 des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes
vom 22. Juli 1913 (Ausstellung von Aufnahme-, Einbürgerungsund
Entlassungsurkunden sowie von zur Bescheinigung der Staatsangehörigkeit
dienenden Urkunden) und Bemessung der Gültigkeit eines Heimatscheins 59 1201
29. Ausführungsvorschriften zu § 9 Abs. 1 des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes
vom 22. Juli 1913 59 1213
2. Dezember Verlängerung der Frist zum Aufbrauch der beim Intrafttreten des Zündwarensteuergesetzes
vorbandenen Vorräte an urvorschriftsmäßigen Zündwarenetiketten
bis zum Schlusse des Jahres 1914 60 1218
2. Muster des Formulars zu den Meßbriefen für die Fahrt durch den Suezkanal 61 1230
5. Übertragung der Befugnis an Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, für
die das Ruhen ihrer eigenen Rechte und Pflichten als Krankenkassenmitglieder
beantragenden Versicherungspflichtigen den bezüglichen Antrag bei
der Krankenkasse zu stelllen 60 1220
6. Erwerterung der der Hamburg-Amerika-Linie in Hamburg erteilten Erlaubnis
zur Beförderung von Auswanderern 61 1228
8. Änderungen der Deutschen Wehrordnung 62 1236
9. Änderungen in den für die Verzollung maßgebenden Tara- und Tarazuschlagssätzen
61 1227
10. Änderung der Postordnung vom 20. Marz 1900 62 1252
10. Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 Nr. 1 und 2 der Reichsversicherungsordnung
62 1254
10. Vorschriften für die den Direktivbehörden obliegende Prüfung der Bücher und
Belege über Zölle, Reichssteuern und Gebühren; Aufhebung des § 60 des
Zoll-Begleitschein-Regulativs und des § 46 der Branntwein-Begleitscheinordnung;
Ergänzung zu § 53 Abs. 1 des Zoll-Begleitschein-Regulativs, zu
§ 34 Abs. 1 der Tabaksteuerordnung und zu § 39 Abs. 1 der Branntwein-Begleitscheinordnung
62 1254
20. Bestimmungen über die Produitionsstatistik der Kohlen-, Eisen- und Hüttenindustrie.
64 1259
