Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

§  120,  121  R.V.  O.

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§  18.
Trunksüchtigen,  die  nicht  entmündigt  sind,  können  ganz  oder  teilweise  Sachleistungen  nach
den  §§  120,  121  der  Reichsversicherungsordnung  gewährt  werden.

B.  Bemessung  der  baren  Leistungen.  (Grundlohn.)

§  194  (12B).
I.  Die  baren  Leistungen  der  Kasse  werden  nach  einem  Grundlohn  bemessen.  Als  solcher
gilt  der  nach  der  verschiedenen  Lohnhöhe  stufenweise  festgesetzte  durchschnittliche  Tagesentgelt  der
Kassenmitglieder  bis  .  .  .  (sechs)  Mark  für  den  Arbeitstag.  Zur  Festsetzung  des  Grundlohns
werden  die  Kassenmitglieder  eingeteilt  in  solche,  deren  Arbeitsverdienst  für  den  Arbeitstag  beträgt:
1.  .weniger als..    ..      Mark,  einschließlich  der  ohne  Entgelt  beschäftigten  Lehrlinge

Stufe),

2.  bis  einschließlich  ..  Mark  (lII.  Stufe),

3.  bis  einschließlich  .  .  ..  Mark  (III.  Stufe),

4.  bis  einschließlich  .  .  .  .  Mark  (IV.  Stufe),

5......................................

I.  Hiernach  wird  der  Grundlohn  bis  auf  weiteres  festgesetzt:
für  die  I.  Stufe  auf  Mark,
für  die  II.  Stufe  auf  Mark,
für  die  III.  Stufe  auf.  Mark,
für  die  IV.  Stufe  auf  Mark,

für  die  (letzte)  Stufe  auf  Mark.

 

Zu  §  19  A.  Es  wird  sich  empfehlen,  die  Einteilung  in  Stufen  da,  wo  die  örtlichen  Verhältnisse,  insbesondere
  der  höhere  Stand  der  Löhne,  nicht  entgegenstehen,  möglichst  mit  der  der  Lohnklassen  auf  dem  Gebiete
der  Invalidenversicherung  (§  1245  der  Reichsversicherungsordnung)]  in  Einklang  zu  bringen,  insbesondere  da,  wo
Einzugsverfahren  besteht.  Diese  Ubereinstimmung  wird  sich  etwa  in  folgender  Weise  erreichen  lassen:

[  a)  Kassenmitglieder,  deren  Arbeitsverdienst  für  den  Arbeitstag  weniger  als  60  Pf.  beträgt.
I. Stufe  b)  Rassenmitglieder,  deren  Arbeitsverdienst  für  den  Arbeitstag  60  Pf.  bis  einschließlich  1  Mark  16  Pf.
beträgt.

a)  Kassenmitglieder,  deren  Arbeitsverdienst  für  den  Arbeitstag  1  Mark  17  Pf.  bis  einschließlich
II.  Stufe  1  Mark  50  Pf.  beträgt.  
  b)  Kassenmitglieder,  deren  Arbeitsverdienst  für  den  Arbeitstag  1  Mark  51  Pf.  bis  einschließlich

1  Mark  83  Pf.  betragt.
a)  Kassenmitglieder,  deren  Arbeitsverdienst  für  den  Arbeitstag  1  Mark  84  Pf.  bis  einschließlic
III.  Stufe.  2  Mark  34  Pf.  beträgt.    
b) Kassenmitglieder, deren Arbeitsverdienst für den Arbeitstag 2 Mark 35 Pf-bis 3 einschließlich
2  Mark  83  Pf.  beträgt.
a)  Kassenmitglieder,  deren  Arbeitsverdienst  für  den  Arbeitstag  2  Mark  8s4  Pf.  bis  einschließlich
IV.  Stufe  3  Mark  34  Pf.  beträgt.  
'"·  b)  Kassenmitglieder,  deren  Arbeitsverdienst  für  den  Arbeitstag  3  Mark  35  Pf.  bis  einschließlich
3  Mark  83  Pf.  beträgt.
a)  Kassenmitglieder,  deren  Arbeitsverdienst  für  den  Arbeitstag  3  Mark  84  Pf.
V.  Stufe.  4  Mark  50  Pf.  beträgt.
1  b)  Kassenmitglieder,  deren  Arbeitsverdienst  für  den  Arbeitstag  über  1  Mark  50  Pf.  beträgt.
Der  durchschnittliche  Tagesentgelt  würde  dann  betragen:
für  die  I.  Stufe  a)  0,50  Mark
b)  0,90  Mark
II.  Stufe  a)  1,10  Mark

b)  1,70  Mark
III.  Stufe  a)  2/,16  Mark

b)  2,60  Mark
IV.  Stufe  à)  3,10  Mark

b)  3,60  Mark

V.  Stufe  a)  4,20  Mark

b)  co  Murk

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einschlieslich