Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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In  Zweifelsfällen  kann  die  Direktivbehörde  auf  Kosten  des  Unternehmers  technische  Untersuchung
  durch  Sachverständige  anordnen.

Wermutkraut,  welches  den  Anforderungen  nicht  entspricht,  ist  zurückzuweisen.

8.

Jede  Post  ist  von  den  anderen  gesondert  zu  lagern  und  gelangt,  soweit  die  Zollstelle  nicht
Ausnahmen  zuläßt,  nach  der  Zeitfolge  der  Einlagerung  zur  Verarbeitung,  die  unter  ununterbrochener
amtlicher  Aufsicht  zu  erfolgen  hat.

In  bezug  auf  das  Maß  der  Zerkleinerung  muß  das  Pulver  einem  vom  Reichsschatzamt  festzustellenden
  Muster  entsprechen.

Das  gewonnene  Pulver  ist  nach  Prüfung  und  Verwiegung  in  verschlußfähige  und  bezeichnete
Fässer  zu  verpacken  und  in  dem  Lager  gesondert  von  anderen  Posten  niederzulegen.

Uber  das  Gewicht  des  gewonnenen  Pulvers  ist  der  Zollstelle  eine  mit  der  Bescheinigung  des
überwachenden  Zollbeamten  sowie  mit  einer  Angabe  über  die  Anzahl,  die  Bezeichnung  und  das  Rohund
  Reingewicht  der  Fässer  versehene  Anmeldung  zu  übergeben.

9.

Die  Versendung  von  Wermutpulver  zu  Vergällungszwecken  ist  unter  Nachweisung  der  Bestellung
der  Zollstelle  anzumelden.  Diese  legt  die  zu  versendenden  Fässer  unter  Verschluß  und  erteilt  auf  die  Zollstelle,
in  deren  Bezirke  die  Verwendung  erfolgen  soll,  einen  Versendungsschein  nach  dem  nachstehenden  Muster').
Kommt  mit  ein  und  demselben  Versendungsscheine  Wermutpulver  zur  Versendung,  für  welches  verschiedene
  Lagerfristen  gelten,  so  ist  bei  jedem  einzelnen  Packstück  der  Tag  anzugeben,  an  welchem  die
Einlagerung  des  rohen  Krautes  erfolgt  ist.

Der  Unternehmer  hat  sich  auf  der  Anmeldung  zu  verpflichten,  die  Ware  in  unverändertem
Zustand  während  der  gestellten  Frist  dem  Empfangsamt  mit  dem  Versendungsscheine  bei  Vermeidung
einer  Vertragsstrafe  vorzuführen,  welche  von  der  Direktivbehörde  bis  10  M  für  je  50  kg  des  Rohgewichts
  der  Sendung  unter  Ausschluß  des  Rechtswegs  festgesetzt  werden  kann.

Das  Empfangsamt  hat  die  Ubereinstimmung  der  Sendung  mit  dem  Versendungsscheine  zu
prüfen.  Ergeben  sich  Verschlußverletzungen,  so  ist  die  Verwendung  des  Inhalts  der  betreffenden  Fässer
zur  Vergällung  in  der  Regel  nicht  zu  gestatten.  Ausnahmsweise  kann  die  Direktivbehörde  die  Verwendung
  zulassen,  sofern  die  angestellten  Ermittelungen  die  Uberzeugung  gewähren,  daß  die  Verschlußverletzung
  durch  Zufall  herbeigeführt  und  der  Inhalt  unverändert  geblieben  ist.

10.

Auf  vorherige  Anmeldung  kann  der  Unternehmer  Wermutpulver  auch  zu  anderen  als  Vergällungszwecken
  in  ganzen  Fässern  entnehmen.  Eine  amtliche  Bescheinigung  dafür  darf  nicht  erteilt
  werden.

11.

Wermutpulver,  das  länger  als  zwei  Jahre  —  von  der  Einlagerung  des  rohen  Krautes  an
gerechnet  —  gelagert  hat,  darf  zur  Vergällung  von  Salz  nicht  verwendet  werden  und  ist,  ebenso  wie
Wermutkraut,  das  länger  als  zwei  Jahre  lagert,  aus  dem  Lager  zu  entfernen.  Ausnahmsweise  kann
länger  lagerndes  Wermutpulver  mit  Genehmigung  der  zuständigen  Direktivbehörde  verwendet  werden,
wenn  es  an  seiner  Eigenschaft  als  Vergällungsmittel  nachweislich  eine  merkliche  Einbuße  nicht  erlitten
hat,  auch  sonstige  Bedenken  gegen  seine  Verwendung  nicht  geltend  zu  machen  sind.

*)  Zur  Erteilung  von  Versendungsscheinen  für  die  in  Ziffer  3  genannten  Fabriken  sind  ermächtigt:
zu  1.  das  Hauptzollamt  zu  Erfurt,
zu  2.  das  Zollamt  zu  Schönebeck  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Magdeburg,
zu  3.  das  Zollamt  zu  Homburg  v.  d.  H.,
zu  4.  das  Zollamt  zu  Steinau  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Hanau,
zu  b.  das  Bezirkszollamt  zu  Gotha,
zu  7.  das  Hauptzollamt  1  zu  Dresden,
zu  8.  das  Hauptzollamt  zu  Pirna.