Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Für  die  durch  eine  oder  zwei  vermittelnde  Bordstationen  beförderten  Funkentelegramme  schreibt
jede  von  diesen  der  Ursprungsbordstation,  wenn  es  sich  um  ein  Funkentelegramm  von  einem  Schiffe
handelt,  oder  der  Bestimmungsbordstation,  wenn  es  sich  um  ein  Funkentelegramm  nach  einem  Schiffe
handelt,  die  ihr  für  den  Durchgang  zukommende  Bordgebühr  zur  Last.

Eine  erläuternde  Ubersicht  über  das  Abrechnungsverfahren  ist  in  der  Anlage  5  gegeben.

4.  Der  Ausgleich  der  Abrechnungen  für  die  zwischen  Bordstationen  ohne  Vermittlung  von
Küstenstationen  ausgetauschten  Funkentelegramme  erfolgt  grundsätzlich  unmittelbar  zwischen  den  Gesellschaften,
  die  diese  Stationen  betreiben,  indem  die  Bestimmungsstation  der  Ursprungsstation  die  Gebühren
zur  Last  schreibt.

5.  In  die  monatlichen  Rechnungen,  auf  Grund  deren  die  besondere  Abrechnung  über  die
Funkentelegramme  erfolgt,  werden  die  Funkentelegramme  einzeln  mit  allen  erforderlichen  Angaben
aufgenommen.  Die  Monatsrechnungen  sind  vor  Ablauf  des  6.  Monats  nach  demjenigen,  auf  welchen
sie  sich  beziehen,  auszutauschen.

Die  Prüfung  der  Rechnungen  erfolgt  ebenso  wie  die  Mitteilung  ihrer  Annahme  und  der  darauf
bezüglichen  Bemerkungen  spätestens  binnen  9  Monaten  von  ihrer  Ubersendung  an  gerechnet.  Die  Verwaltung,
  die  innerhalb  dieses  Zeitraums  keine  berichtigenden  Bemerkungen  erhalten  hat,  betrachtet  die
Rechnung  als  richtig  anerkannt.  Diese  Bestimmung  findet  auch  auf  die  Bemerkungen  Anwendung,  die
eine  Verwaltung  bezüglich  der  von  einer  anderen  Verwaltung  aufsgestellten  Rechnungen  gemacht  hat.

Die  Abrechnung  und  die  Ausgleichung  des  Rechnungsergebnisses  erfolgen  am  Ende  eines  jeden
Vierteljahrs  nach  den  Bestimmungen  der  Ausführungs-Ubereinkunft  zum  Internationalen  Telegraphenvertrag,
  Artikel  LXX  VIII,  §§  3  und  4  und  Artikel  LXAlX,  §  4.

6.  Die  Verwaltungen  können  untereinander  und  mit  Privatgesellschaften  (Unternehmern,  die
Funkentelegraphenstationen  betreiben)  besondere  Vereinbarungen  hinsichtlich  eines  anderen  Abrechnungsverfahrens

  treffen.

Anlage  5.

b)  Ausführungsbestimmungen.
§  49.  Jede  Bordstation  hat  als  Unterlagen  für  die  Abrechnung  folgende  monatlich

Anlagen  6.7.  abzuschließende  Nachweisungen  in  doppelter  Ausfertigung  nach  dem  Muster  der  Anlagen  6  und  7

zu  führen:
  a)  für  die  an  deutsche  Küstenstationen,  unmittelbar  oder  abgegebenen
b)  =  von  deutschen  durch  Vermitte=  aufgenommenen  Funkenc)
  .  an  fremde  -  lung  anderer  abgegebenen  elegramme.
d)  .  von  fremden  Bordstationen  laufgenommenen

Die  eine  Ausfertigung  aller  Nachweisungen  ist  gleichzeitig  mit  dem  Telegrammaterial  an  die
im  §  46  bezeichnete  Stelle,  die  andere  an  den  Eigentümer  der  Bordstation  abzuliefern.  Sind  in
einzelne  Nachweisungen  Telegramme  nicht  einzutragen  gewesen,  so  sind  die  betreffenden  Nachweisungen
mit  dem  Vermerk  „leer“  gleichwohl  abzuliefern.

Bezüglich  der  von  ihnen  angenommenen  Telegramme  haben  die  Bordstationen  sämtliche
Spalten  der  Nachweisungen  auszufüllen,  bezüglich  der  bei  ihnen  eingegangenen  aber  die  Gebührenspalten
  bis  auf  diejenigen  der  Gebühren  für  die  besonderen  Funkentelegramme  und  der  Bordgebühren
unausgefüllt  zu  lassen.

Die  Gebührenspalten  sind  am  Schlusse  des  Monats  aufzurechnen.

Die  Bordstationen  der  Reichs-Marineverwaltung  tragen  nur  die  abrechnungspflichtigen  Telegramme
  in  die  Nachweisungen  ein.  Leernachweisungen  sind  auch  hier  erforderlich.

§  50.  Die  von  den  Bordstationen  im  Durchgange  bearbeiteten  und  die  zwischen  Schiffen
ohne  Berührung  einer  Küstenstation  gewechselten  Funkentelegramme  erscheinen  nicht  in  den  nach  §  49
zu  führenden  Nachweisungen.

Die  Regelung  der  Abrechnung  über  diese  Telegramme  bleibt  der  besonderen  Vereinbarung  der
Eigentümer  oder  der  Gesellschaften,  welche  die  Bordstationen  betreiben,  überlassen.

Als  Abrechnungsbordstation  für  die  an  Küstenstationen  durch  Vermittelung  anderer  Bordstationen
  abgegebenen  Funkentelegramme  gilt  stets  die  Ursprungsbordstation,  für  die  von  Küstenstationen
  über  andere  Bordstationen  aufgenommenen  Funkentelegramme  stets  die  Bestimmungsbordstation.