Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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finden  sich  zwei  rechteckige  Felder  mit  der  dunklen  Wertziffer  auf  hellem  Grunde.  Dazwischen
ist  das  Wort  „MARK,  hell  auf  dunklem  Grunde,  angebracht.  Darunter  folgt  in  der  ganzen
Breite  der  Marke  ein  leicht  guillochiertes  Feld,  an  das  sich  als  untere  Begrenzung  das  Wort
„GRUNDSTUCKSSTEMPEL“,  dunkel  auf  hellem  Grunde,  anschließt.

§  168.

(1) Über  Abgabebeträge  von  mehr  als  1000  Mark  werden  Stempelbogen  ausgefertigt.  Die
Ausfertigung  ist  schriftlich  bei  einer  zuständigen  Steuerstelle  zu  beantragen.  Der  Antrag  hat  den
Wertbetrag  in  Buchstaben  zu  enthalten.

(2) Die  Stempelbogen  tragen  den  Vordruck:

Nr  

Gültig  über  M.....  Pf..  Stempel
buchstäblich:

Ort,  Tag,  Monat,
Jahr  in  Zuchstaben

Ausga  besteile

.....  Unterschriften

Siegel 

(3)  Die  Bogengröße  des  Stempelpapiers  beträgt  21:  33  cm  (Reichsformat).  Auf  der  ersten
Seite  des  Bogens  befindet  sich  links  oben  ein  runder  Stempel  von  32  mm  Durchmesser  mit
einem  nach  links  blickenden,  mit  Kaiserkrone  und  Eichenlaub  geschmückten  Germaniakopf  in
Seitenansicht  auf  dunklem  Grunde.  Darüber  stehen  die  Worte  „DEUTSCHES  REICH’“  und
darunter  das  Wort  „GRUNDSTÜCKSSTEMPEL“  Stempel  und  Schrift  sind  in  Buchdruck  in
schwarzer  Farbe  auf  bräunlich  guillochiertem  Untergrunde  gedruckt.  Unter  diesem  ist  ein  Trockenstempel
  in  runder  Form  mit  305  mm  Durchmesser  angebracht,  den  Reichsadler  mit  Perlrand  auf
weißem  Grunde  darstellend.  Rechts  von  beiden  Stempeln  befindet  sich  der  Vordruck  auf  bräunlich
guillochiertem  Grunde.

(4)  Nach  Einzahlung  des  Wertbetrags  ist  der  Vordruck  vom  ersten  Kassenbeamten  auszufüllen
und  gegenzuzeichnen  und,  nach  Eintragung  der  Nummer  des  Kontrollbuchs  gemäß  §  232,  vom
Amtsvorstand  unter  Beidrückung  des  Amtsstempels  zu  unterzeichnen.

(5)  Die  Ubersendung  des  Stempelbogens  geschieht  auf  Kosten  des  Antragstellers.  Wird  die
Ausfertigung  bei  einer  unzuständigen  Steuerstelle  beantragt,  so  hat  diese  den  Antrag  an  die
nächste  zuständige  Steuerstelle  zur  Erledigung  weiterzugeben.

§  169.
(1)  Die  Stempelzeichen  sind  zur  Urschrift  zu  verwenden.  Auf  jeder  Ausfertigung  oder
Abschrift  der  Urkunde  ist  von  der  zur  Entwertung  der  Stempelzeichen  verpflichteten  Stelle  durch
eigenhändige  Unterschrift  zu  bescheinigen,  welcher  Stempelbetrag  zur  Ulrschrift  verwendet  ist.

(2)  Läßt  sich,  der  erforderliche  Stempelbetrag  nicht  ohne  weiteres  aus  der  Urkunde  berechnen,
so  ist  mit  der  Kostenberechnung  eine  kurze  Stempelberechnung  zu  verbinden.

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b)  Stempelbogen.


3.  Allgemeine
Vorschriften
für  die  Verwendung
  von
Stempel-=zeichen.