Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1848. (39)

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Zins-Kupon

»  »  «  zu  der  ·
Kreis-Obligation  des  Greiffenberger  Kreises.
Litt.  M.  über  Thaler  Kurant.

Inhaber  empfángt  in  der  Zeit  vom  26.  Juni  bis  2.  Juli  und  28.  Deember
  bis  3.  Januar  jeden  Jahres  gegen  Rückgabe  dieses  Kupons  an
salbläbrigen  Zinsen  bei  der  Kreiskasse  herrselon  oder  Landschaftskasse  zu

Treptow  a.  R.
“  Thaler  Preußisch  Kurant.
Greiffenberg,  den  ten  18

Die  ständische  Kommission  für  ben  Chausseebau  im  Greiffenberger
eise.

 

(Nr.  2935.)  Verordnung  uͤber  die  Errichtung  von  Handelskammern.  Vom  Atten  Februar
  1848.

Wir  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  Koͤnig  von
Preußen  2c.  2c.

haben  Uns  bewogen  gefunden,  zur  Beförderung  des  Handels  und  der  Gewerbe

über  die  Errichtung  von  Handelskammern  auf  den  Antrag  Unseres  Staatsministeriums

  für  den  ganzen  Umfang  der  Monarchie  zu  verordnen,  was  folgt:

K.  1.
Für  jeden  Ort  oder  Bezirk,  wo  wegen  eines  bedeutenden  Handels=  oder  Enichtun
gewerblichen  Verkehrs  ein  Bedürfniß  zu  einer  Handelskammer  obwaltet,  soll  benm  ane
eine  solche  nach  Einholung  Unserer  besonderen  Genehmigung  errichtet  werden.

,  g.  2.
Bei  Ertheilung  dieser  Genehmigung  G.  1.)  werden  Wir  zugleich  das
Erforderliche  bestimmen:

1)  wegen  des  Sitzes  der  Handelskammer,  wenn  diese  für  einen  über  mehrere
  Orte  sich  erstreckenden  Bezirk  errichtet  wird;

2)  wegen  der  Jahl  der  Mitglieder  der  Handelskammer,  so  wie  der  Stellvertreter
  derselben;

3)  wegen  Eintheilung  des  Bezirks  der  Handelskammer  zum  Behufe  der
Wahl  der  Mitglieder  und  deren  Stellvertreter  in  engere  Bezirke,  wo
solche  nach  den  örrlichen  Verhältnissen  nöthig  befunden  wird;  und

4)  wegen  desjenigen  Betrages  der  in  der  Steuerklasse  der  Kaufleute  mit
kaufmäannischen  Rechten  zu  entrichtenden  Gewerbesteuer,  durch  welchen
die  Befugniß  der  Handel=  und  Gewerbetreibenden  zur  Theilnahme  an
der  Wahl  der  Mitglieder  und  Stellvertreter  bedingt  sein  soll.

g.  3.
Besteht  in  dem  Bezirke,  fuͤr  welchen  eine  Handelskammer  errichtet  werden
  soll,  eine  kaͤufmaͤnnische  Korporation  oder  Innung,  so  werden  Wir,  nach
(Nr.  2934—2935.)  10  An-