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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
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Reichsamt  des  Innern.

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XIIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  de  den  10.  September  1915.  Nr.  38.

Inhalt  1.  Konsulatwesen:  Ereauatnrerteilung.  Seite  mun  3.  goll-  und  Steuerwesen  .·  Tobesfall  bei  den  Stationsersicherungewesen:
  Befreiung  von  der  Versicherungs-  kontrolleuren  370
bflicht  nach  §  1242  Nr.  1.  2  der  Neichsverlicherunge  1  Anderungen.  der  Vnleitnng  für  die  Foltabiert
ordna  .  .W"  gung

 

1.  Konfulatwesen.

Dem  Königlich  Spanischen  Konful  Ernst  L.  A.  Plagemann  und  dem  Königlich  Spanischen  Vizekonsul
  Hermann  Simon  Moyer  in  Danzig  ist  namens  des  Reichs  das  Exequatur  erteilt  worden.

2.  Versich  erungs  wesen.

Bekanntmachung,
betreffend  die  Befreiung  von  der  Versicherungspflicht  nach  §  12412  Nr.  1,  2  der  Reichsversicherungsordnung.


Die  &  1231,  1235  Nr.  1,  88  1237,  1210,  1241  der  Reichsversicherungsordnung  gelten  mit

Wirkung  vom  1.  Jannar  1912  ab  für  ·

die  im  Dienste  der  zur  evangelisch-protestantischen  Landes  okirche  in  Baden  gehörigen  evangelischen
  Kirchengemeinden  Veschäftigten,  für  die  von  den  Arbeitgebern  die  Befreiung  beantragt
  ist,  wenn  ihnen  die  im  §  1234  der  Reichoversicherungsordnung  bezeichneten
Anwartschaften  gewährleistet  sind  oder  sie  lediglich  für  ihren  Beruf  ausgebildet  werden,

u  Personen,  denen  auf  Grund  früherer  Beschäftigung  bei  den  bezeichneten  Kirchengemeinden
Ruhegeld,  Wartegeld  oder  ähnliche  Bezüge  im  Mindestbetrage  der  Invalidenrente  nach

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