Nr.  109  1918.  841

(2)  Bekanntmachung  vom  22.  Juni  1918,  betreffend  Ausführungsbestimmungen
der  Reichsstelle  für  Gemüse  und  Obst  zu  der  Verordnung  über  Frühgemüse  und
Frühobst  vom  5.  April  1918.

Nachstehende  in  Nr.  143  des  Deutschen  Reichsanzeigers  veröffentlichte  Bekanntmachung
  der  Reichsstelle  für  Gemüe  und  Obst  zu  Berlin  vom  30.  Mai  1918
wird  hierdurch  zur  allgemeinen  Kenntnis  gebracht  mit  dem  Hinzufügen,  daß  die
in  der  Ausführungsanweisung  unter  Nr.  1V  erwähnten  Kosten  für  Vordrucke  und

Papiere  von  der  Geschäftsabteilung  der  Landesstelle  für  Gemüse  und  Obst  getragen
  werden.

Schwerin,  den  22.  Juni  1918.

Großherzoglich  Mecklenburgisches  Mintsterium  des  Innern.
Im  Auftrage  Walter.

Ausführungsbestimmungen

zu  der  Verordnung  über  Frühgemüse  und  Frühobst  vom  5.  April  1918  (Reichsanzeiger
  Nr.  88).

J.
Zweck,  Bedeutung  und  Handhabung  der  Versandkontrolle.

Die  Verordnung  vom  5.  April  1918  bezweckt  eine  durch  die  Erfahrungen  der  letzten
Jahre  begründete  Verschärfung  der  Verkehrskontrolle  beim  Versand  von  gewissen  Arten
von  Frühgemüsen  und  Frühobst.  Diese  Verkehrskontrolle  will  Anhaltspunkte  schaffen
für  den  Verbleib  der  aus  bestimmten  Gebieten  zur  Ausführung  gelangenden  Waren.
Dadurch,  daß  sie  die  Innehaltung  der  Höchstpreise  überwacht,  dient  sie  zugleich  der  Bekämpfung
  des  Schleichhandels.  Eine  materielle  Wirkung  hat  diese  Überwachung  des
Versandes  von  Frühgemüse  und  Frühobst  mit  Eisenbahn  oder  Kahn  jedoch  nicht.  Die
Verkehrskontrolle  hat  weder  die  Bedeutung  von  Absatzbeschränkungen  noch  von  Ausfuhrverboten.
  Es  darf  ihr  dieser  Sinn  auch  keinesfalls  durch  unrichtige  oder  mißbräuchliche
Anwendung  beigelegt  werden.

enso  darf  die  Versandkontrolle  den  Verkehr  mit  den  von  ihr  betroffenen  Waren
behindern  oder  erschweren.  Ihre  Handhabung  darf  die  Gefahr  des  Verderbens,  die  bei
Fröhware  ohnehin  größer  als  bei  Herbstware  ist,  nicht  vermehren.  Deshalb  muß  die
Kontrolle  auf  gewisse  haltbare  Frühgemüse=  und  Frühobstsorten,  bei  denen  sich  überwiegend
  auch  der  Zeitpunkt  der  Aberntung  demzjenigen  der  entsprechenden  Herbstware
nähert,  beschränkt  werden.  -.-i

Jeder  Anbauer  von  Kontrollgemüse  oder  Kontrollobst,  der  in  Betracht  kommende
Waren  versenden  will,  muß  den  erforderlichen  Genehmigungsschein  ohne  Schwierig-